Asyl

Blood Forest – In der Folterhölle der GRÜNEN/SPD/CDU89 Tage im GRÜNEN Folterknast – Die Euthanasie geht weiter!

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Asyl für Bruno! Wer hilft ihn vor diesem Rassismus, Euthanasie zu retten?

Alles ist hilfreich! every little helps!

Politische Gefangenschaft durch Merkel/Kretschmann!


Bruno politicial prisoner of German government ask for aid 50 per cent31/08/2016 – ASYLSUCHE zum Schutz von Gesundheit, Freiheit und Leben von Bruno Schillinger ist gestartet – die ersten Botschaften wurden kontaktiert – Anträge gestellt, um Schutz und Menschenrechte gebeten – mehr in Kürze (Brief an Botschaften (Gesetze, usw.)) plus Vergleich mit Verbrechen gegen Menschenrechte auf Basis des ICC/Den Haag [Brief an Botschaften – alles andere auch hier in English]


in Kürze mehr – trotzdem wer helfen möchte, bitte melden danke!

Bruno politicial prisoner of German government ask for aid 50 per cent Bruno politicial prisoner of German government 50 per cent

Kurzlink/short link: http://wp.me/P4HZVX-xu (bitte verteilen/share please)


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Wir erinnern daran, dass Landesjuristen Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention verweigern, weil ‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‘

Oder Landesjurist, Behörden, kompletter Landtag Baden-Württemberg, LandesreGIERung BW, Ministerpräser Kretschmann GRÜNE, Bundeskanzlerin Merkel CDU diesen Verbrechen gegen Menschenrechte zustimmen und diesen Mordbefehl unterstützen: ‚Die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behörden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat!‘.

Oder Menschen mit Behinderung im Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald als ‚Arschloch‘ tituliert werden und Merkels Parteifreundin, Landrätin, Juristin Störr-Ritter unterstützt ihre Mitarbeiter.

Merkel, Kretschmann bekennen sich NICHT zu Grundgesetz, Menschenrechten, Amtseid und verraten ebenso die eigenen Grundsatzprogramme!


HINWEIS: Texte, Auszüge ganz unten! Doch hier passend zu Schreibtischtätern:

Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.


 

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Auszug ……. Hier zur Wiederholung und als Beweis für die systematische Vertuschung von Straftaten im Amt und kriminelle Energie ihrer Behörden

….Denn die Verbrechen an Herr Schillinger haben ihren Ursprung in den Verbrechen von Politikern gegen Herr Schillinger um ihre eigenen Verbrechen zu vertuschen – beginnend mit der Stellensabotage des Jobcenter (dokumentiert in deren eigenen Fallmanagerbericht), geschützt durch Kollegen/Parteifreunde. Ebenso der Korruption, z.B. ehem. JC Geschäftsführer in Frühpension, der den Bericht so vertuschte – in drei Schreiben:

  1. Bericht ist Basis der weiteren Zusammenarbeit
  2. Bericht liegt so nicht vor
  3. weitere Nachforschungen sind nicht zielführend

Doch die Reihenfolge stimmt und als Herr Schillinger weiter auf Untersuchung bestand, hat man ihm die Lebensgrundlage und vor allem gezielt die Diabetesversorgung entzogen, ihn in Lebensgefahr gebracht! Wir konnten ihn damals (2009) mit Augen- Nierenschaden (irreparabel) retten…..

Diese behördlich verursachten Gesundheitsschäden wurden nun gezielt gegen ihn eingesetzt um ihn zu kriminalisieren. Oder wieso wurden sie ignoriert? Wieso wurde ihm der Zugang zur Justiz verweigert, bzw. an Entmündigung (der Betreuer macht alles für Sie) gekoppelt? Wieso will man dem Betreuer monatlich Hunderte von Euros bezahlen und Bruno bekommt nur 261,02 € Rest Hartz 4, statt dem normalen Regelsatz von 404,- plus Mehrbedarf, Medikamente,  etc.

Auszug …….Hier einige hilfreiche Definitionen zu ihrer Folter/Euthanasie:

Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Quelle Wikipedia)

Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

Sozialgesetzbuch I §10 – §13/14/15 – II § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….

Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.

Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.

Definition Korruption nach Bundeskriminalamt Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

Dazu ihr Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

Ministerpräsident Kretschmann erneut an Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…


HILFE ZUERST! – Grundsätzliches – aus Zeitgründen einige Auszüge (Gretchenfragen / Gesetze / Grundsatzprogramme Parteien – Hintergrundinformation)

….. PS Bruno weiß bis heute nicht, wieso er in den Knast kam – außer Beleidigung. Doch die Staatsanwältin hat völlig ignoriert/unterdrückt, dass

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

Was mehrfach in jedem unserer Faxe steht. Ebenso steht dieser Text drin:

….. Hochachtungsvoll Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Doch dazu fehlen uns nach dieser Lebensrettung die Mittel.


Bruno braucht jetzt dringend: Essen – Medikamente /Zusatz – Strom – Telefon – 10 Müllsäcke a‘ 3,- € – Kühlschrank – Waschmaschine – Akupunkturnadeln (0,2 * 15 mm und Dauernadeln) – Streitbarer Anwalt für Menschenrechte – Endlich Beratung nach SGB (gesetzliche Beratungs- Informationspflicht wird durch Behörden verweigert) – Reparatur PC (XP) der seit der Wohnungsstürmung/Beschlagnahme nur noch rumsteht – denn er war das Notrufsystem und hat angeschlagen, wenn Bruno wieder einen Erstickungsanfall hatte.


Wir erklären erneut, dass KEINE Entmündigung/Betreuung in Frage kommt – denn die ganzen Gesundheitsschäden wurden durch die Behörden verursacht/verschlimmert. Das haben die zwar mehrfach versucht um so ihre Stellensabotagen, etc. = Verbrechen gegen Menschenrechte zu legalisieren (Erpressung ‚Diabetesbehandlung bei Entmündigung (Justiz/Behörden) und als das nicht klappte, wurde er nun kriminalisiert. Immerhin gilt er nun als politischer Gefangener der deutschen Politik/Bürokratie und das in einer ‚Demokratie‘!


Hier unsere Gretchenfragen, vor denen Politiker/Bürokraten offenbar große Angst haben (Gesetzestexte unten)

Haben Sie Bundeskanzlerin Merkel CDU / Vize-Kanzler Gabriel SPD / Ministerpräsident Seehofer CSU / Ministerpräser Kretschmann GRÜNE, usw. bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gehandelt – Ja oder Nein?

Auf welcher Rechtsbasis (nach dem 08/05/1945) verweigern Sie einem Menschen das Recht auf Leben, lassen ihn misshandeln, foltern, hinrichten, verrecken? Wobei bereits die Bilder, Dokumentationen beweisen, dass Sie Verbrechen gegen Menschenrechte begehen, bzw. auf der der Basis von Gesetzen vor dem 08/05/1945 handeln, bzw. ihre Mitarbeiter typische Schreibtischtäter sind.

Auf welcher Basis begründen Sie die Dienstfähigkeit ihrer Mitarbeiter/Parteifreunde trotz der nachgewiesenen Betrügereien, Folter, Verbrechen gegen Menschenrechte?

Bundeskanzlerin Merkel CDU / Vize-Kanzler Gabriel SPD / Ministerpräsident Seehofer CSU / Ministerpräser Kretschmann GRÜNE, usw. bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – JA oder NEIN?


Sollten ihnen die Fragen zu scharf sein, freut sich Bruno sicher über ihre Definition der ganzen Taten. Die Gesundheitsschäden sind auch dokumentiert und es wurde immer darauf verwiesen.

Wir hoffen, Sie können und möchten helfen, denn Bruno weiß nicht wie es nun weitergehen soll. Wir haben leider keine Möglichkeit ihn zu uns nach UK zu holen oder ihn hier zu unterhalten. Wie nach unserer Lebensrettung 2009.


Auszug ……. Hier zur Wiederholung und als Beweis für die systematische Vertuschung von Straftaten im Amt und kriminelle Energie ihrer Behörden

….Denn die Verbrechen an Herr Schillinger haben ihren Ursprung in den Verbrechen von Politikern gegen Herr Schillinger um ihre eigenen Verbrechen zu vertuschen – beginnend mit der Stellensabotage des Jobcenter (dokumentiert in deren eigenen Fallmanagerbericht), geschützt durch Kollegen/Parteifreunde. Ebenso der Korruption, z.B. ehem. JC Geschäftsführer in Frühpension, der den Bericht so vertuschte – in drei Schreiben:

  1. Bericht ist Basis der weiteren Zusammenarbeit
  2. Bericht liegt so nicht vor
  3. weitere Nachforschungen sind nicht zielführend

 Doch die Reihenfolge stimmt und als Herr Schillinger weiter auf Untersuchung bestand, hat man ihm die Lebensgrundlage und vor allem gezielt die Diabetesversorgung entzogen, ihn in Lebensgefahr gebracht! Wir konnten ihn damals (2009) mit Augen- Nierenschaden (irreparabel) retten…..

Diese behördlich verursachten Gesundheitsschäden wurden nun gezielt gegen ihn eingesetzt um ihn zu kriminalisieren. Oder wieso wurden sie ignoriert? Wieso wurde ihm der Zugang zur Justiz verweigert, bzw. an Entmündigung (der Betreuer macht alles für Sie) gekoppelt? Wieso will man dem Betreuer monatlich Hunderte von Euros bezahlen und Bruno bekommt nur 261,02 € Rest Hartz 4, statt dem normalen Regelsatz von 404,- plus Mehrbedarf, Medikamente,  etc.


Auszug …….Hier einige hilfreiche Definitionen zu dieser Folter/Euthanasie:

Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Quelle Wikipedia)

Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

Sozialgesetzbuch I §10 – §13/14/15 – II § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….

Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.

Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.

Definition Korruption nach Bundeskriminalamt Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

Dazu ihr Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

 Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…


GRUNDSATZPROGRAMME der ‚demokratischen'(?) Parteien sind Makulatur, bzw. werden verraten:

CDU. Die Würde des Menschen – auch des ungeborenen und des sterbenden – ist unantastbar…. danke an Frau A. Merkel, die uns dies in einer E-Mail explizit zukommen ließ – werden ihre Parteifreunde darauf angesprochen, ergreifen sie die Flucht – wie auch:

B90/Grüne..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten……

SPD ‚…..Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,… Für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst…..‘. Trotzdem Hartz IVerbrechen, Mindestlohn = garantierte Altersarmut und besonders das berüchtigte ‚Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen

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Die Waffe, die die Schreibtischtätern/Politikern fehlt:

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Der wahre Kern der Politik real core of German parties qm final 3 pages01

 

Asyl – alles ist hilfreich

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