GRÜNE: Arsxxxoch steht für Behinderte

Wahlinformationen – GRÜNE: Arschloch steht für Behinderte!

ARSCHLOCH – so werden Menschen mit Behinderung in den Behörden des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Winfried KRETSCHMANN (GRÜNE – Diözesanrat – Zentralkomitee Katholiken – Kirchenchorsänger – Gastgeber Papst – Mitglied Amnesty International – Schützenkönig) genannt.

Auch die komplette GRÜNE Führungsjunta, alle Landesverbände, usw. schweigen und stimmen diesem Rassismus so zu! (Namensliste unten) PLUS: Baden-Württemberg: REICHSBÜRGER missionieren im GRÜNEN Staatsauftrag! [mehr]

Diese asozialen, menschenverachtenden Erfahrungen (Bilder Gesundheitsschäden unten) mit den GRÜNEN, gegen Grundgesetz & Menschenrechte (unten) haben wir unter Berufung auf künstlerische und Meinungsfreiheit (Grundgesetz) in diese Wahlplakate umgesetzt. Hinweis: 1. Es handelt sich hier überall um leicht erkennbare Offizialdelikte, die aber nicht verfolgt werden, weil es dann gegen den behördlichen Corpsgeist (‚Gegen die Bürger‚) gehen müsste und die Staatsanwälte „politische Beamte“ sind. Bisherige Ergebnisse: viele Frühpensionierungen! Bei den genannten Personen/Organisationen handelt es sich einerseits um ‚öffentliche Personen‘ und andererseits ist alles seit Jahren (von Beginn der 1. Verhinderung der Arbeitsaufnahme durch Jobcenter – bestätigt in deren eigenen Fallmanagerbericht) öffentlich dokumentiert – OHNE jeden Protest!

https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/reichsbuerger-steuerfinanziert/

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www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com/folterhoelle/

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† Lebenszeichen aus Auschwitz 2.0 (Isolierung in Dunkelhaft/Folter statt sichtbare Lager):  Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. Gilt lt. Merkel/Kretschmann/GRÜNEN/Justiz/…… NICHT für Menschen mit Behinderung (ARSCHLOCH = unwertes Leben) & Demokraten / Menschenrechtler


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Die Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für Vernichtung der Menschen! DAS geschieht mit der Hartz IV BG-Nummer! Wir fordern Sie auf, die politische Verfolgung und diese Euthanasie endlich zu stoppen! Ihr Schweigen befiehlt Verfassungsbruch, Rassismus, Euthanasie!


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Hier einige hilfreiche Definitionen zu dieser staatlichen Folter/Euthanasie:

Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

† Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Quelle Wikipedia)

† Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

† Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

† UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

† Sozialgesetzbuch I §10 – §13/14/15 – II § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….

Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.

† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.
Definition Korruption nach Bundeskriminalamt
Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

† Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und

Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

† Ministerpräsident Kretschmann handelt eindeutig gegen Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

† BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…                                               ERGO: damit auch von den eigenen Vorgesetzten!

† § 340 Körperverletzung im Amt (1) Ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst eine Körperverletzung begeht oder begehen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.                  (2) Der Versuch ist strafbar.  (3) Die §§ 224 bis 229 gelten für Straftaten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend.

† § 344 Verfolgung Unschuldiger

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist…………………..

(2) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

  1. einem Bußgeldverfahren oder 2.         einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren berufen ist. Der Versuch ist strafbar.

† § 336 Unterlassen der Diensthandlung Der Vornahme einer Diensthandlung oder einer richterlichen Handlung im Sinne der §§ 331 bis 335 steht das Unterlassen der Handlung gleich.

† § 129a Bildung terroristischer Vereinigungen (Auszüge)

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

  1. Mord oder Totschlag oder Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen oder
  2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,                      1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,………………



Fotos mit Folgen der behördlich verursachten Gesundheitsschäden – auch auf Webseiten

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Hautschäden durch Diabetes/Krebs? Ende April 2015 – Blutungen

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Offene Wunden im Mund – notwendige Operation wird verweigert

lost_teeth_partVerbrannte Lippen durch Tageslicht

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An die Spitzenkandidaten der GRÜNEN und an alle GRÜNEN: persönlich – offener Brief

Katrin Göring-Eckardt MdB F: 030-227 76275 * 0361 – 57 65 040 Cem Özdemir, MdB F: 030 28442 235 F: 030 227 760 69 F: 0711 65 83 29 01 Bundesvorsitzende Simone Peter 030/28442-249 Anton Hofreiter, MdB 030 / 227 7 66 45 * 089 / 46136585 Claudia Roth 0821 / 4534404 F: 030 / 227 – 76028 Robert Habeck stellv. MP, Kandidat Urwahl 0431 9881501 0431-59 338-17 0431-90892195 Büro des politischen Geschäftsführers Michael Kellner  F 030/28442-359 Bundesgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN F 030/28442-210 Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen F: +030 – 227 565 52 OB Palmer GRÜNE (Ja, zur Abschiebung nach Afghanistan – facebook) 07071-204-41000 Frau Scharfenberg (GRÜNE – Sexdienste)       030-227 76655 09283-898 1941 Herr Juergen Trittin GRÜNE 030 -227-76203 * 05 51/ 5 31 54 60 Herr Erik Marquardt, Frau Jamila Schäfer Bundessprecher der GRÜNEN JUGEND 030/275 940-96 Sven-Christian Kindler MdB/Haushaltspolitischer Sprecher (Abschiebung Afghanistan = unmenschlich) 030 227-76232 0511 300 89 699 05191 93 85 61 Herr Volker Beck (Dobrindt Schelte wegen NAFRI) 0221-37996738 † GRÜNE Landesverbände – stellvertretend für die Unterorganisationen plus Weitergabe! † LV Baden-Württemberg 0711/9 93 59 99 LV Bayern   089-211 597-24 LV Berlin   030-61 50 05-99 LV Brandenburg  0331-97931 19 LV Bremen   0421-30 11-250 LV Hamburg   040-399252-99 LV Hessen   0611-9892033  LV Nordrhein-Westfalen 0211-38 666-99 LV Mecklenburg Vorpommern 0385-5574229 LV Thüringen  0361-57650-35 LV Niedersachsen  05 11-12 60 85-85 LV Rheinland-Pfalz  06131-89 243 30 LV Saarland   0681-389 70 70 LV Sachsen   0351-496 19 75 LV Sachsen-Anhalt  0391-401 55 30 LV Schleswig-Holstein 0431-59 338-17 / 0431-90 89 21 95 und jedeN GRÜNEn

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