Justiz

† Justiz 

 Filbingers Geist schwebt immer noch durch die Justiz! 

† Grundgesetz, Menschenrechte stören die Sondergesetze gegen Menschen! 


NEU * Bundesanwalt Range und BW-Generalstaatsanwalt Schlosser unterstützen Rassismus, Verbrechen gegen Menschlichkeit! [weiter]


Wo soll man anfangen? 

Beim Sozialgericht Freiburg, dass sich über das Bundesverfassungsgericht stellt und die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung legalisiert – damit Sozialgesetze, Menschenrechte verweigert?

BVerfG: Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen….. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern

Dies gilt nicht beim Sozialgericht Freiburg! Nach Überführung wird (Er)Klärung von Gerichtspräsident Stephan verlangt. Der versteckt sich und lässt die Entmündigung einleiten. Das ist Staatsterror! Das beauftragte Amtsgericht begründet dieses Verbrechen mit ‚Sie machen denen (Anm. Sozialgericht)  Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‚ und versteigt sich sogar zu Erpressung ‚Diabetesbehandlung bei freiwilliger Entmündigung‚. Das ist Faschismus, schlimmer wie in jeder Diktatur! Schlimmer wie vor 1.000 Jahren!


Bei der Staatsanwaltschaft die die behördlich verursachten Gesundheitsschäden ausnutzt um die öffentliche Untersuchung und Grundrechte zu verweigern? Bei Staatsanwälten die systematisch, automatisch Strafanzeigen einstellen, ohne die geforderte Niederschrift und Angabe weiterer Details zu entsprechen? Dies steht in jedem Schreiben – mehrfach!

Weitere Punkte/Details möchte Herr Schillinger zur Niederschrift erklären – was ihm aber bisher verweigert wird. Wir sind leider gezwungen dies immer zu wiederholen.

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

Es geht nur um Vertuschung, Verweigerung der Rechte und die von Kretschmann vorgegebene biologische Endlösung.


Bei einer Justiz, die die illegale Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung durch Polizei auf Zuruf eines CDU Politikers vertuscht?.

Herr Schillinger wurde an einem Samstag Morgen mit großen Polizeiaufgebot aus der Wohnung verschleppt – ohne Tageslicht/Krebsschutz = Hautverbrennungen – zum Gefängnis gefahren – musste stundenlang im Auto warten ohne Wasser, ohne alles – nach Stunden wurde er freigelassen ‚ohne Haftbefehl, kein Knast‘ und ausgesetzt. Die Polizei, genau das berüchtigte Revier Breisach das auch den verschwundenen Polizisten hat und dem dieser DP Ruf angehört, hat ihn ausgesetzt. Man hat jetzt Feierabend und darf ihn nicht nach Hause bringen – man entblödete sich nicht einmal ‚versicherungstechnische Gründe‚ auszuführen. Auf jeden Fall stand Herr Schillinger vor dem Gefängnis in Freiburg, ohne Wasser, Essen, Diabetes- Herzmedikamente, ohne Geld, ohne Handy und die Polizei machte fröhlich Feierabend. Es blieb ihm nicht übrig, sich zu Fuß auf den Weg zu machen – über 12 km, er hat dafür 5 Stunden gebraucht, kam völlig dehydriert an, die Hautverbrennungen waren schlimm. Als er nach Tagen wieder etwas auf den Beinen war, wurde Strafanzeige gestellt. Doch der damalige CDU Justizminister tat natürlich nichts. Bis heute ist unklar, wieso so ein Verbrechen geschehen kann. Man verschleppt einen Menschen, ohne Haftbefehl, foltert ihn dann stundenlang mit Wasserverweigerung und setzt ihn dann einfach aus. Das ist eigentlich nur in faschistischen Staaten Standard, doch Baden-Württemberg wurde jahrzehntelang von der CDU regiert und der Geist Filbingers schwebt offenbar durch die Flure und Hohlräume.

Einer der Täter wurde offenbar mit einer Frühpensionierung belohnt, denn er kutschiert jetzt Schulkinder durch die Gegend und parkt den Minibus gerne vor dem Haus in dem Herr Schillinger wohnt. .


Beim Justizminister der sich versteckt und diese Verbrechen gegen Menschlichkeit so fördert und die Täter anspornt?

*


Oder wieder bei den Gerichten die die beantragte Beiordnung eines Anwaltes um die Gesundheitsschäden auszugleichen, einfach ignorieren?

*


Die Liste ist lang und länger. Einfach auf den anderen Webseiten [Mörder, usw.] [5jahrehartz4reinschauen Oder sich die verbrecherischteste Justiz vorstellen und diese Vorstellung dann vervierfachen, that’s it! 


Filbinger, ehemaliger CDU Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat bereits die Kernkraftgegner in Wyhl mit Wasserwerfern beschossen, lange vor Mappus und dessen Blutigen Donnerstag bei Stuttgart 21. Als Nazi-Marine Richter hat er kurz vor Kriegsende noch Soldaten zum Tode verurteilt – zuerst massiv geleugnet, dann doch überführt. Einer seiner Nachfolger, G. Oettinger stellte bei der Trauerfeier im Freiburger Münster aber seine Ehre wieder her und erklärte ihn zum Widerstandskämpfer gegen Nazis. Irgendwo scheint die Geschichte eine Lücke zu haben. Wie kann man bis zum letzten Kriegstag als Nazi-Marine Richter fungieren, inkl. Todesurteile und dann wird man Widerstandskämpfer. Dafür wurde Oettinger als EU Kommissar nach Brüssel abgeschoben und durch Mappus ersetzt, Der ordnete den Blutigen Donnerstag an, verlor die Wahl und der GRÜNE Kretschmann setzt diese Verbrechen gegen Menschlichkeit fort.


Man sieht an Herr Schillinger und vielen anderen Opfern deutlich, dass in Baden-Württemberg noch der (Un)Geist herrscht, der am 08/05/1945 eigentlich besiegt hätte sein sollen. Doch in der Bürokratie/Justiz lebte er weiter, hatte sein Biotop gefunden.

Anm. in den 50/60er Jahren wurden in Deutschland viele Richter, usw. in Frühpension entsorgt, weil sie ihre Wurzeln in diesem Ungeist hatten – doch ihre Zöglinge standen offenbar bereit.

Oder wieso wird nicht alles bei Herr Schillinger öffentlich untersucht? Wieso lügen die Behörden, usw. und werden mit den eigenen Unterlagen überführt?

Es wurde immer wieder auf Hilfs- Amtspflichten hingewiesen – der Amtseid mitgeschickt – kein Interesse, Menschen die die Behörden/Justiz/Politik bei Verbrechen überführt haben, mit deren eigenen Dokumenten, müssen einfach vernichtet werden.


Offenbar gibt es Sondergesetze – nicht nur Baden-Württemberg ist Sondergesetzzone – die diese Euthanasie auf Anordnung der Bürokratie ermöglichen. Oder wieso kann ein Landesjurist erklären, dass die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung (durch Behörden) kein versuchter Mord und keine andere Straftat ist – während Privatpersonen deswegen vor Gericht gestellt werden. Wieso unterstützt die gesamte Landesregierung und der gesamte Landtag diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Kein einziger Abgeordneter hat Hilfe geleistet – eine ‚kleine Anfrage‘. 3 Zeilen hätten ausgereicht um alles zu beenden und diese Folter zu beenden – stattdessen wurde Herr Schillinger von Abgeordneten bedroht.


Die Justiz ist offenbar völlig unwillig oder unfähig diese einfache Gretchenfrage zu beantworten:

Haben Sie FRAUHERR ______________, bei Herr Bruno Schillinger; Bachstraße 1; 79232 March; entsprechend SGB, Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung von Baden-Württemberg, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention gehandelt – Ja oder Nein?

*

Man ist nicht einmal in der Lage zu sagen auf Basis welcher Gesetze man diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verfolgt. Oder liegt es daran, dass Herr Schillinger nur Gesetze nach dem 08/05/1945 wissen wollte?

*

Schlimmer wie die Nazis? JA – denn wir alle haben in der Schule gelernt, dass man solche verbrecherischen Methoden ablehnen muss und kann – doch die deutschen Schreibtischtäter sterben nicht aus.


06122013 black forest hangman political prisoner 30112013 Stickelberger minister of justice_25


Sozialgericht Freiburg stellt sich über das Bundesverfassungsgericht!

Sozialgericht verweigert Menschen die Sozialgesetze, BVerfG und Menschenrechte um die Verbrechen gegen Menschlichkeit der Landesbehörden (Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung) zu vertuschen und die Verbrecher zu schützen.

Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen….. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern. (BVerfG)

Was geschah nach der Überführung dieser Verbrechen? Gerichtspräsident Stephan wurde um Erklärung gebeten – danach hat man dort sofort die Entmündigung von Herr Schillinger eingeleitet mit der Begründung ‚Sie machen denen Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‘ (Zitat Justiz/Amtsträgerin). Diese Amtsträgerin schreckte allerdings auch nicht vor Erpressung ‚Diabetesbehandlung bei freiwilliger Entmündigung‚ zurück um ihren verbrecherischen Auftrag zu erfüllen.

Bis heute keine Untersuchung, trotz Strafanzeige, Justizminister Stickelberger SPD schweigt, Generalstaatsanwalt Schlosser, Landessozialgericht ebenso, usw. und auch keine med. Behandlung (klaro, hat sich ja nicht erpressen lassen und hätte er, bräuchte er die nicht mehr).

Rassismus pur wie vor 1.000 Jahren!

Wie anders als Faschismus kann man das nennen?

Human Rights Dungeon German http frame

Aber nicht in Baden-Württemberg und dieser Justiz!


Ausgangspunkt Schreibtischtäter

Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden. Prof. Robert D‘ Harcourt, der diese Vorgänge im Auftrag der Alliierten untersuchte, stellte dazu fest: Das deutsche Beamtentum arbeitet mit beneidenswerter Effizienz, allerdings im Unrecht genauso wie im Recht. Es hat nichts anderes gelernt, als sich einfach einem Räderwerk gleich zu drehen. Bereits 1933 waren mit dem Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums alle jüdischen Beamten, die nicht als Frontkämpfer galten, sowie politisch missliebige Beamte ihres Amtes enthoben worden. ttp://de.wikipedia.org/wiki/Beamtentum#Zeit_des_Nationalsozialismus

———————————————————————————-

Schreibtischtäter Definition Wikipedia:

Ein Schreibtischtäter ist jemand, der staatliche Machtstrukturen ausnutzt, um eine Straftat durch eine andere Person begehen zu lassen. Es handelt sich nicht nur um einen juristischen Begriff, sondern auch um ein Konzept der Politischen Theorie.

Der Ausdruck wird vor allem im Zusammenhang mit den am Schreibtisch geplanten Massenmorden in den Vernichtungslagern des Nationalsozialismus verwendet. Als Beispiele für Schreibtischtäter werden häufig Adolf Eichmann und Heinrich Müller, in Frankreich Maurice Papon genannt. Auch die Verantwortlichen für die Schießbefehle in der DDR gehören zu dieser Tätergruppe.

Wenn der Schreibtischtäter eine Befehlshierarchie ausnutzt, liegt nach deutschem Recht eine mittelbare Täterschaft (§ 25 Abs. 1 Alt. 2 StGB) vor. Der Schreibtischtäter besitzt als Hintermann die Tatherrschaft, auch wenn er selbst nicht Hand anlegt. Er ist also kein Anstifter, sondern er ist selbst Täter. In diesem Zusammenhang spricht man auch vom „Täter hinter dem Täter“.

Wilhelmstraßen-Prozess

Der promovierte Jurist und Staatssekretär im Reichsministerium des Innern Wilhelm Stuckart, der auch mit Hans Globke den Kommentar zu den Nürnberger Gesetzen verfasst hatte, wurde in einem der Nachfolgeprozesse zum Nürnberger Prozess verurteilt:

„Wenn die Kommandanten der Todeslager … bestraft werden – und darüber haben wir keinen Zweifel – dann sind die Männer ebenso strafbar, die in der friedlichen Stille ihrer Büros in den Ministerien an diesem Feldzug durch Entwurf der für seine Durchführung notwendigen Verordnungen, Erlasse und Anweisungen teilgenommen haben.“http://de.wikipedia.org/wiki/Schreibtischtäter


Human Rights Dungeon German http frame


Human Rights Dungeon http frame


united740_192 151

wie bereits einmal vor 1.000 Jahren!

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s