Kretschmann, stellen Sie sich!

Kretschmann, stellen Sie sich!

Wie lange verstecken Sie sich noch? Wie lange noch verweigern Sie Grundgesetz, Menschenrechte? Wie lange verweigern Sie ihren Amtseid? Wieso verraten Sie das GRÜNE Grundsatzprogramm? Wieso verraten Sie (Diözesanrat, Mitglied Zentralkommittee der Katholiken, Donum Vitae, Kirchenchor, usw.) ihren Glauben? Wieso verraten Sie die Grundsätze von Amnesty International? 


 

BGnumber_bygaelicSupporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1 * OT Holzhausen * D-79232 MARCH

ph. (0)7665 – 930 450 best/only way for communication

WWW.IGG.ME/AT/HEAL-AND-TAKE-BRUNO-HOME/ donation page for funeral

http://www.indiegogo.com/savebrunoslife (abgelaufen, aber medizinische Informationen)

http://www.crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com/ 5jahrehartz4.wordpress.com https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 01.11.2014 (Versanddatum kann durch technische Probleme variieren)

 

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger & Bruno Schillinger - Bachstr. 1 - 79232 March

An die Folterer/Mörder von Bruno Schillinger – oder wie nennen Sie diese Untaten sonst?

Ministerpräsident – Diözesanrat – Zentralkomitee Katholiken – Kirchenchorsänger –Gastgeber Papst – Mitglied Amnesty International

Winfried Kretschmann (B90/Grüne)

Persönlich – LEBENSWICHTIG – HILFSTERMIN S.O.F.O.R.T. – Offener Brief

Staatsministerium Baden-Württemberg

Richard-Wagner-Str. 15 70184 Stuttgart Fax 0711/2153-/501/340/480/221, 0711-2063-660 /299 Seiten 5

Zur Information & Aufforderung Soforthilfe zu leisten & die Menschenrechte zu schützen!

Sozialministerium BW Ministerin Katrin Altpeter SPD

Schellingstraße 15 70174 Stuttgart Fax 0711-123-3999 (VZ 3992) 0711-123-3986 (Bürgerbeauftragter Schäfer)

Justizministerium Baden- Württemberg Justizminister Rainer Stickelberger SPD

Schillerplatz 4 70173 Stuttgart Tel. 0711 / 279-0 Fax: 0711 / 279-2264

Innenministeriums Baden-Württemberg Innenminister Reinhold Gall SPD

Dorotheenstraße 6 70173 Stuttgart Tel. 0711/231-4 Fax 0711-231-5000


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


† Stellen Sie sich! Gewähren Sie Grundgesetz & Menschenrechte!

† Stoppen Sie die Einschüchterung, Misshandlung, extralegale Hinrichtung!

† Distanzieren Sie sich von ihrem Parteifreund und Gemeinderat Fürderer!

† Herr Schillinger wird politisch Verfolgter (Definition BMAF) † Weiterhin Verweigerung von lebenswichtigen Medikamenten und Kommunikation † Weiter öffentliche Dokumentation ihrer Euthanasie – politischer Mord – GG Art. 20 (4)

† Exkurs: Frist der enbw (Stromabschaltung) lief aus – bis heute keine Hilfe, Beratung

Exkurs: Arbeitslosenberatungen wundern sich

 

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir dokumentieren erneut, dass bis heute 01/11/2014 05/00 niemand mit Herr Schillinger Kontakt aufgenommen, Hilfe geleistet oder angeboten hat. Herr Schillinger hat seit dem 15/08/2014 keine Diabetes- Nierenmedikamente und es hat sich niemand mit ihm in Verbindung gesetzt. Damit wird weiter bewiesen, dass Sie Menschen die wichtigen Medikamente und damit Menschenrechte und das Recht auf Leben verweigern.

 

Unter Berufung auf Grundgesetz u.a. Artikel 20/4 stellen wir fest, dass :es das Ziel eindeutig Vernichtung eines Menschen und noch lebenden Beweises für Misshandlung, Vernichtung heißt.

Wir fordern Sie auf, diese Verbrechen gegen Menschlichkeit zu stoppen und Soforthilfe zu leisten, öffentliche Untersuchung einzuleiten. Wir verweisen erneut auf unser seit Jahren angebotenes Gespräch ‚alle an einen und alles auf den Tisch‚ das aber bisher ignoriert wurde. Ganz abgesehen davon dass dies die einzige Möglichkeit zur Aufklärung ist – ihre Behörden wurden oft genug der Lüge überführt – verursachen Sie durch diese sture Haltung auch unnötige Kosten und verschwenden so die Steuern der Bürger.

 

Herr Kretschmann, wir fragen Sie erneut und öffentlich:


Haben Sie Ministerpräsident Winfried Kretschmann, bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gehandelt – Ja oder Nein?

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – Ja oder Nein?

Herr Winfried Kretschmann, haben Sie nach dem Grundsatzprogramm der GRÜNEN (…..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten……), ihrer eigenen Partei gehandelt – Ja oder Nein?


Herr Kretschmann, stellen Sie sich! Sie sind überführt der Folter, des Verrates an Grundgesetz, Menschenrechten, Wählern der GRÜNEN und der Menschen im Land!

Herr Kretschmann, brechen Sie ihr Schweigen! Schützen Sie die Menschen im Land! Halten Sie ihren Amtseid ein! Oder verraten Sie Amtseid und die Menschen im Land? Setzen Sie die tausendjährige Geschichte des Herrenmenschentums tatsächlich fort? Sind die GRÜNEN die Geburtshelfer der Wiedergeburt von Rassismus, Vernichtung?

Gibt es einen besseren Beweis für Rassismus, Folter, Euthanasie, Verbrechen gegen die Menschenrechte wie die befohlenen, geduldeten Machenschaften gegen Bruno Schillinger und sicher auch viele andere Menschen im Land? Ihr Schweigen beweist ihre Angst vor der Wahrheit.

 

Durch die Verweigerung von lebenswichtigen Medikamenten üben Sie tödliche Gewalt aus. Da braucht es kein Schwert zum köpfen, sondern der Bleistift vernichtet hier:

Extralegale Hinrichtung Definitionen:


United Nation-OHCR (Hochkommissar Menschenrechte)/Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“

Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen…..

Herr Kretschmann, Sie sind doch auch Mitglied bei Amnesty International, oder etwa nicht?


 

Wieso wurde bei der Wohnungsstürmung gezielt das LifeMonitoring abgeschnitten? Wieso wurde nicht einfach die Festplatte kopiert statt die Geräte mitzunehmen? Eindeutig Einschüchterung und Isolationsfolter. Oder wieder Inkompetenz? Oder wieso hat sich niemand für das Faxgerät am Eingang interessiert? Das Notebook von 1998 darüber wurde sofort einkassiert. Ebenso ist in dem Beschluss mindestens eine Falschinformation durch die Behörden zu finden.

 

Wir fordern die sofortige und unbeschadete, unveränderte Rückgabe der beschlagnahmten technischen Geräte um das LifeMonitoring wieder herzustellen.

 

Wobei immer noch unklar ist, wieso man im Auftrag jener Sozialbehörden wegen Beleidigung gegen Herr Schillinger vorgeht weil wir deren Methoden als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnen und dieselben Sozialbehörden die vorsätzliche, weitere Verweigerung von lebenswichtigen Medikamenten, Isolation in Dunkelhaft, usw. gleichzeitig diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigen. Wieso hat das Gericht hier nicht nachgefragt?


Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen….. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050512_1bvr056905.html


Wieso hat Herr Schillinger also weiter keine Medikamente bekommen?

Oder wieso haben die ausführenden Polizisten bis heute keine Hilfe bei den Sozialbehörden für Herr Schillinger angefordert? Dazu zitieren wir auch;

Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden. http://de.wikipedia.org/wiki/Beamtentum#Weimarer_Republik_und_Nationalsozialismus/

Sicher war die Wohnungsstürmung formaljuristisch ebenso korrekt – leider wurden dabei wichtige Punkte ignoriert. Vor allem die Verursachung dieser ganzen Taten durch die Behörden selbst. Oder wurde deshalb alles ‚ohne Anhörung‘ und damit ohne jede Möglichkeit auch die andere Seite zu hören beschlossen? Immerhin wird damit die unterlassene Hilfeleistung, Vorenthaltung von Sozialleistungen, Grundgesetz, Menschenrechten erneut dokumentiert.

Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden,

UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

Landesverfassung BW: Art. 2a Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

 

† Distanzieren Sie sich von ihrem Parteifreund und Gemeinderat Fürderer!

Herr Kretschmann wir gehen davon aus, dass Sie bereits die normalen Schritte eingeleitet haben. Doch nach den ganzen Erfahrungen möchten wir Sie dazu auch noch ausdrücklich auffordern.

Wir fordern Sie auf, sich von ihrem Parteifreund eindeutig zu distanzieren. Oder ist es tatsächlich normal, dass ein GRÜNER Gemeinderat verlangen darf, dass ein Mensch endlich aus dem Dorf verschwinden soll – dass ein Mensch in Not doch einfach freiwillig in die Irrenanstalt soll, weil er da ja auch Essen, Diabetesmedikamente bekommen kann?

Hier noch mal da eigene Grundsatzprogramm der GRÜNEN

…..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten……


Wir sind gespannt wie Sie die Auswürfe ihres Parteifreundes mit ihrem Grundsatzprogramm in Einklang bringen wollen. Wieso will ein GRÜNER Gemeinderat einen Menschen den er noch nie gesprochen hat aus dem Dorf jagen? Ohne Bürgermeister, Ortsvorsteher aufzufordern ihre Arbeit zu machen. Hat er keine Ahnung oder will er einfach keine Menschen mit Behinderung im Dorf haben? Fragen über Fragen. Würde nun endlich Hilfe geleistet, könnte man sich mit einer schriftlichen Entschuldigung gerade noch zufrieden geben, doch ein Parteiausschluss wegen Diskriminierung, Rassismus wäre sicher eher angebracht. Auch um ein deutliches Zeichen für Demokratie und Menschenrechte und gegen alltägliche Diskriminierung, Rassismus, zu setzen.

 

Wir gehen auch davon aus, dass Sie gegen Ortsvorsteher Kopfmann ebenso entsprechende Schritte eingeleitet haben. Denn das Opfer ignorieren, nichts tun und wenn man ihn dann mit den gesundheitlichen Folgen und Tatsachen konfrontiert, gibt man sich beleidigt und verweigert damit die Amtsaufgaben. Doch was sonst außer Mord ist die Verweigerung von Diabetes- Nierenmedikamenten, von Grundgesetz, Menschenrechten sonst? Oder können Sie uns tatsächlich zeigen wo in den Menschenrechten steht, dass dies legale Methoden sind? Das ist nicht mal im SGB zu finden. Oder noch nicht?

 

† Exkurs: Frist der enbw (Stromabschaltung) lief aus – bis heute keine Hilfe, Beratung

Wir erinnern erneut daran, dass die verlängerte Frist der enbw (Landesunternehmen) wegen Stromabschaltung am 30/10/2014 abgelaufen ist und bis heute Nov. 01 sich niemand mit Herr Schillinger in Verbindung gesetzt hat. Sie bestätigen unsere Meinung, dass Herr Schillinger in seinem Zimmer isoliert werden soll, ohne Licht, Kühlschrank und vor allem auch ohne Telefon um ihn noch mehr zu isolieren, foltern und verrecken zu lassen. Denn ohne Telefon auch kein Notarzt, usw.! Diese Informationsverweigerung ist Terror gegen Menschen in Not.

 

Exkurs: Arbeitslosenberatungen wundern sich

Im Zuge des Aufsehens dieser Isolierung und Dunkelhaft gab es zwei qualifizierte Rückmeldungen von Arbeitslosenberatungsstellen (leider nicht in der Nähe) – die sich alle über die ganzen Vorgänge mehr wie gewundert haben ‚das ist mehr wie wild‘. Ausgehend vom 1. Fallmanagerbericht hätte man ganz anders agieren müssen. Ebenso hätte die ‚Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung‘ ihren Aufgaben nachkommen müssen. Auch der laufende Versuch der Kriminalisierung von Herr Schillinger scheint bei Behörden üblich zu sein. Details gerne bei einem Gespräch ‚alle an einen und alles auf den Tisch“. Kleiner Tipp: Fragen Sie doch mal ihre Beamten, wann man zum ersten Mal angeboten hat, bei Herr Schillinger vorbeizugehen – auch wenn es nur zum ‚reden‘ sein sollte, plus wann der Erstkontakt von Herr Schillinger erfolgte. Bereits diese kleine Rechnung dürfte beweisen, dass hier vorsätzlich gesetzlich zustehende Sozialleistungen verweigert wurden.

Oder wieso ist Herr Schillinger immer noch in Hartz 4 – obwohl die Hautkrankheit bereits 2005 bekannt war? Oder wieso die Laborwerte zu den behördlich verursachten Nierenschäden seit Anf. 2010 vorliegen und bis heute niemand was getan hat. Oder wurden diese Dokumente wie die anderen medizinischen Dokumente ebenfalls unterschlagen? Wie sagte Frau Manser ‚die ham wir nicht‘ – das war Feb. 2012 und seitdem sucht sie vermutlich. Oder wieso weder zu Lesegerät, noch UV Schutzscheiben informiert wurde? Oder eine echte Hilfe statt des dauernden Versuches eine Entmündigung zu erpressen? ‚Diabetesbehandlung gegen Entmündigung‚ durch die Justiz selbst.

Es gab zusätzlich weitere interessante Hinweise die allerdings auf das Problem stoßen, dass Herr Schillinger völlig isoliert ist. Aber auch dass diese Punkte alle bereits von den Behörden (z,B, SGB I Beratungs- Informationspflicht) schon lange hätten gegeben werden müssen – man sich bei einer qualifizierten Beratung (nicht nur ‚reden‘) gleichzeitig selbst der Verbrechen gegen Menschlichkeit überführt. Bereits die Ausnutzung der behördlich verursachten Gesundheitsschäden ist ein Verbrechen gegen Menschlichkeit.

 

Herr Kretschmann, wie lange noch decken Sie diese Verbrechen gegen Menschlichkeit? Sie sind dafür allein verantwortlich – wie ihr persönliches Sekretariat bestätigte sind Sie über alles unterrichtet und ihr eigener Landesjurist sagte aus ‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚.

Oder gehen Sie tatsächlich über Leichen um den Augiasstall nicht säubern zu müssen? Schlachten Sie Menschen ab, nur um die Täter in den eigenen Behörden zu schützen? Oder wird Herr Schillinger einfach irgendwie verschwinden (wegsperren wie bei Gustl Mollath geht ja nicht mehr), denn eine andere Möglichkeit haben Sie nicht mehr – außer der absehbarer Tod von Herr Schillinger, bzw. dessen Beschleunigung oder endlich unser Gesprächsangebot ‚alle an einen und alles auf den Tisch‚ anzunehmen.

Persönliche Frage: Wie menschenverachtend, rassistisch sind die GRÜNEN (SPD) geworden oder waren die immer schon so? Dies Frage gilt auch für die anderen Empfänger:

Brechen Sie ihr Schweigen,. Stoppen Sie diese Verbrechen gegen Menschlichkeit und gewähren endlich Grundgesetz, Menschenrechte, UN CRPD (Behindertenrechtskonvention = Bundesgesetz)! Stoppen Sie die Dunkelhaft ohne Tageslicht, usw.

 

Jede Stunde ohne die lebenswichtigen Medikamente, ohne öffentliche Untersuchung beweist nur den Rassismus, die Euthanasie und die Verbrechen gegen Menschenrechte durch ihre Behörden und Sie. Sie hätten das alles schon lange stoppen können, doch Sie sehen zu, quälen, foltern einen behinderten Menschen, behindert durch ihre Behörden.

 

BGnumber_bygaelicHuman Rights Dungeon German http frameDie Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für

Vernichtung der Menschen!

DAS darf niemals wieder geschehen!

Und doch findet es schon wieder statt.

 

Wiederholung: In diesem Zusammenhang fragen wir wieder nach, was aus der gestellten Strafanzeige zu nächtlichen Sieg Heil Rufen wurde und wieso Bürgermeister Hügele dazu eisern schweigt.

 


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


 

Hochachtungsvoll

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB) und Bruno Schillinger

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Wir bitten davon Abstand zu nehmen, immer wieder zu versuchen uns einzubinden und Zwangs zu verpflichten statt selbst zu arbeiten!


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht. Bitte lieber einmal zu viel fragen, danke. Wir wissen, dass alles komplex erscheint, doch man kann es aufteilen:

– sofortige Hilfe, Nachzahlung, Behandlung

– öffentliche Aufklärung aller Vorgänge

ACHTUNG – hinterfragen Sie bitte ALLE Informationen der ARGE, Sozialamt, usw. – die Vorgabe ‚vollständige und wahrheitsgemäße Auskünfte‘ wurde nicht eingehalten. Die ARGE wurde überführt den Bundestag belogen zu haben, das Sozialamt behauptete gegenüber dem Regierungspräsidium, dass von Herr Schillinger gar kein Antrag vorliegen soll. Frau Manzer wirft ihm fehlende Mitwirkung vor, verschweigt aber die mehrfache Stellensabotagen der eigenen ARGE.

 

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Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort eine Krankenversicherung HILFE zur medizinischen Versorgung des Diabetikers (Eintrittsgebühr / Rezeptkosten, hier sind bereits 4 Rezepte mit wichtigen Medikamenten die nicht eingelöst werden können) und vor allem auch Geld für die Miete, Strom und Telefon.

 

Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit)

 

Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde.

 

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* GFR 71 = Nierenschädigung im 2 Schädigungsstadium, nachzulesen, z. B. Quelle

Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0)

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Bundesverfassungsgericht

Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 -1 BvL 1/09-1 BvL 3/09-1 BvL 4/09

  1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
  2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.
  3. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.
  4. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

 

Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen….. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050512_1bvr056905.html

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