Kretschmann verweigert Menschenrechte

___Kretschmann Nazi 02Kretschmann lässt behinderten Menschen hinrichten/verrecken!

† FORDERUNG NACH MEDIZINISCHER BEHANDLUNG & BERATUNG SGB & LifeMonitoring, öffentliche Untersuchung und Stopp ihrer Euthanasie!

…..Da die komplette Regierung schweigt, sind für Sie diese Verbrechen gegen Menschenrechte offenbar richtig und Sie haben die damit angeordnet! Zu Zeiten eines Brandt/Schmid hätte niemand von uns gedacht, dass wir die ‚Sozialdemokraten‚ als Sozialrassisten bezeichnen können – das die GRÜNEN Methoden rechter wie alle Rechten zusammen, anwenden um ihre Opfer biologisch zu entsorgen, zusammengefasst Verbrechen gegen Menschenrechte…….


bgnumber_bygaelic triangle trialSupporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1 * OT Holzhausen * D-79232 MARCH

  1. (0)7665 – 930 450 best/only way for communication

WWW.IGG.ME/AT/HEAL-AND-TAKE-BRUNO-HOME/ donation page for funeral

http://www.indiegogo.com/savebrunoslife (abgelaufen, aber medizinische Informationen)

http://www.crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com/ 5jahrehartz4.wordpress.com https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 07.02.2015 (Versanddatum kann durch technische Probleme variieren)

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger & Bruno Schillinger - Bachstr. 1 - 79232 March

 

An die Folterer/Mörder von Bruno Schillinger – oder wie nennen Sie diese Untaten sonst?

Ministerpräsident – Diözesanrat – Zentralkomitee Katholiken – Kirchenchorsänger –Gastgeber Papst – Mitglied Amnesty International

Winfried Kretschmann (B90/Grüne)

Persönlich – LEBENSWICHTIG – HILFSTERMIN S.O.F.O.R.T. – Offener Brief

Staatsministerium Baden-Württemberg

Richard-Wagner-Str. 15 70184 Stuttgart Fax 0711/2153-/501/340/480/221, 0711-2063-660 /299 Seiten 6

Zur Aufforderung Soforthilfe zu leisten & die Menschenrechte zu schützen!

Sozialministerium BW Ministerin Katrin Altpeter SPD

Schellingstraße 15 70174 Stuttgart Fax 0711-123-3999 (VZ 3992) 0711-123-3986 (Bürgerbeauftragter Schäfer)

Justizministerium Baden- Württemberg Justizminister Rainer Stickelberger SPD

Schillerplatz 4 70173 Stuttgart Tel. 0711 / 279-0 Fax: 0711 / 279-2264

Innenministeriums Baden-Württemberg Innenminister Reinhold Gall SPD

Dorotheenstraße 6 70173 Stuttgart Tel. 0711/231-4 Fax 0711-231-5000


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


 

† FORDERUNG NACH MEDIZINISCHER BEHANDLUNG & BERATUNG SGB & LifeMonitoring, öffentliche Untersuchung und Stopp ihrer Euthanasie!

† Seit 20/01/2015 Kein Anruf, Keine Hilfe, kein Essen, keine Medikamente – Beweis ihrer Euthanasie und ihrer Erpressung

Termin für Soforthilfe, Eingangsbestätigung SOFORT nach Eingang

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir dokumentieren, dass bis heute 07/02/2015 20/00 niemand bei Herr Bruno Schillinger angerufen und Hilfe entsprechend SGB geleistet/angeboten hat. Wir dokumentieren, dass Sie und ihre Behörden einem Menschen in Not jede Hilfe verweigern und ihn verrecken lassen.

Wir dokumentieren wieder, dass Herr Schillinger niemals Hilfe verweigerte, nur weil er sich nicht erpressen lässt die Täter zu treffen und die damit zu entlasten. Oder werden Sie uns endlich den Paragrafen (nach 08/05/1945) nennen, der das von einem Opfer verlangt? Bis heute haben sich Vorgesetzte, Aufsichtsbehörden versteckt oder mit ‚Aussagen‘ der Täter was wackliges zusammengebastelt, wie dieser Abteilungspräsident im Regierungspräsidium unter Leitung ihres Proteges Schäfer?. Dasselbe Regierungspräsidium dass monatelang auf zugesagte Berichte, Antworten von Sozialdezernentin Münzer wartete und dann alles einstellte mit Begründung ‚da kommt doch nichts mehr‘. Was ist das für eine Aufsichtsbehörde? Vermutlich geschieht nun dasselbe bei dem ermordeten Kind. Oder wieso weigern Sie stur sich unser Angebot ‚alle an einen und alles auf den Tisch‘ anzunehmen? Wird dann ihr ganzes Lügengebilde zusammenkrachen?

 

Glücklicherweise hat Herr Schillinger ihren befohlenen Nahrungsentzug durch eine Spende von Kartoffeln überlebt und wir danken nochmals für diese Lebensrettung.

 

Herr Kretschmann, Sie persönlich lassen einen Menschen verrecken und begehen eindeutig Verbrechen gegen Menschenrechte!

 

Wir fordern erneut sofortige medizinische Behandlung (Herz, Nieren, Augen, Lungen, Kiefer, usw. z.B. Blutdruck 180/130) – gehen aber davon aus, dass auch das wieder ignoriert wird und Sie weiter darauf warten, das Herr Schillinger endlich verreckt! Ihr Amtsarzt Ehinger weiß doch sehr genau, was ein Blutdruck von 180/130 bedeutet und das sofort behandelt werden muss. Doch dieser ist seit dem 10/12/2013 untergetaucht. Oder wollte er sich nur einschleichen um ein Gefälligkeitsgutachten für die vorgesetzte Landrätin zu basteln,?

Unserer Meinung nach ist das schlicht Sozialrassismus und Euthanasie durch Schreibtischtäter. Oder wie nennen Sie es, wenn ein Arzt keine Hilfe leistet – gegen eigenes Wissen, dass er bereits vor der Kontaktaufnahme hatte? Wieso ist er noch Arzt? Wieso ist er noch im Landratsamt angestellt während sein Opfer Schmerzen und Not leiden muss? Wieso keine Untersuchung, denn das waren Offizialdelikte? Oder war Justizminister Stickelberger auch hier nicht informiert, wie bei dem verhungerten gefangenen in Bruchsal?

 

Herr Kretschmann. usw. damit Sie nicht sagen können, wie ihre Landrätin Störr-Ritter, Sozialdezernentin Münzer bei dem ermordeten Dreijährigen ‚wir wussten nichts, waren nicht informiert‚. Doch da Sie bereits die Wohnung stürmen, das LifeMonitoring abschalten ließen, Sie nicht einmal den Nahrungsentzug durch die AWO aufhoben und für Hilfe/Essen sorgten, ist das hier nur noch eine weitere Dokumentation ihrer Verbrechen gegen Menschenrechte.

Oder was wurde inzwischen gegen die AWO und deren Vertragsbruch, Körperverletzungen, usw. unternommen – ebenso gegen die in Behörden beteiligten/informierten Personen? Wieso hat das Landratsamt nichts getan – obwohl offensichtlich Dritte Daten über Herr Schillinger erhielten?

 

Wir erinnern erneut daran, dass die medizinischen Dokumente vorlagen. Denn sie führten auch zu Bewilligung/Auszahlung von Leistungen, bis ihre Behörden beschlossen ‚die ham wir nicht‘. Wir erinnern auch daran, dass die stupide Haltung ‚das muss der Arzt bestätigen‘ untragbar und Misshandlung ist., denn die Dokumente lagen vor und wurden offenbar im Landratsamt unterschlagen!

Die simple Frage ‚wie soll Herr Schillinger ohne Tageslicht/Krebsschutz ohne Fahrgeld überhaupt zu den Ärzten kommen?‘ hat bisher alle Behördenmitarbeiter überfordert und deren Grenzen sehr deutlich aufgezeigt. Mit Tageslicht/Krebsschutz darf er maximal für 30 Minuten ins Tageslicht.

Oder diese Frage: Wieso übernimmt das Landratsamt die auf Grund der Erkrankungen die Essensabholfahrten (306,60 €/Monat), verweigert aber die notwendigen Arztfahrten, informiert nicht einmal dazu? Was sonst außer Rassismus, Euthanasie ist das?

 

Die Forderung das die Ärzte zu Herr Schillinger nach Hause sollen ist volkstümlich gesagt einfach dumm. Um nicht immer das ‚inkompetent‘ ihres Leiters der eigenen Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung zu seinen Kollegen, Vorgesetzten zu verwenden. Ebenso wie die eindeutige Lüge ‚die Krankenkasse muss Fahrten bezahlen‘ – hier wurde ihr Fachpersonal immer wieder über SGB V §65 informiert. Gesetze interessieren im Landratsamt niemanden, wie seit Jahren bewiesen wird.

Die volkstümliche Aussage wird z.B. von Frau Schmidt zur Kieferoperation in Vollnarkose ‚da soll der Zahnarzt zu ihnen nach Hause kommen‚ bestätigt. Damit wird auch die Menschenverachtung, Rassismus, Misshandlung durch ihre Behörden bewiesen. Was auch durch Sie als Vorgesetzte geduldet, unterstützt und damit befohlen wird.

 

Wir fragen auch: Wo ist Sozialministerin Altpeter SPD?

Wo bleiben Sie Herr Kretschmann GRÜNE?

Wieso verstecken sich alle vor der Wahrheit und einem Krüppel?

Oder spielt die CDU Landrätin/Juristin der LandesreGIERung GRÜNEN/SPD übel mit? Oder lassen Sie sich von ihr so vorführen?

Da die komplette Regierung schweigt, sind für Sie diese Verbrechen gegen Menschenrechte offenbar richtig und Sie haben die damit angeordnet! Zu Zeiten eines Brandt/Schmid hätte niemand von uns gedacht, dass wir die ‚Sozialdemokraten‚ als Sozialrassisten bezeichnen können – das die GRÜNEN Methoden rechter wie alle Rechten zusammen, anwenden um ihre Opfer biologisch zu entsorgen, zusammengefasst Verbrechen gegen Menschenrechte. Alles um an der Macht zu bleiben – gegen Wahrheit, Menschenrechte und Grundgesetz! Schwarzwald = Blood Forest!

 

Wir erinnern erneut an unsere Frage/Verdacht ‚Hat Landrätin Störr-Ritter ihre Behörde überhaupt im Griff?‘ von Juni 2013. Denn das ermordete Kind würde vermutlich noch leben, wären die unsäglichen, Vorgänge, die Verbrechen gegen Menschenrechte im Landratsamt gestoppt, untersucht und die Täter zur Verantwortung gezogen worden und Herr Schillinger würde nicht verrecken!


Wiederholung: Wir hatten unseren Verdacht ‚Landrätin hat ihre Behörde nicht im Griff?‚ (Juni 2013) dokumentiert. Das wurde durch die Erschlagung eines dreijährigen Kindes auf schrecklichste Art und Weise bestätigt. Viele Kinderärzte hatten gewarnt, die schlimmen blauen Flecke, Gesundheitsschäden dokumentiert und berichtet, die Uniklinik sogar Strafanzeige erstattet. Alle wurden vom Landratsamt stur ignoriert, wie in Baden-Württemberg üblich:


Baden-Württemberg – heute wie früher! Hartz IVerbrechen! Foto: DigiSourceGaelic Kate Nelson (Edinburgh/March June 17th 2013)

HAT LANDRÄTIN STÖRR-RITTER (CDU) IHRE BEHÖRDE NICHT IM GRIFF?

ODER LÄSST SIE BEHINDERTE MENSCHEN VERSTÜMMELN?

Keine Sozialgesetze, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention für behinderte, bedürftige Menschen durch Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald!

WIRD LANDRÄTIN STÖRR-RITTER AM NASENRING GEFÜHRT?

http://5jahrehartz4.wordpress.com/eigene-behoerde-nicht-im-griff/


Wir stellen fest, dass dieser Mord vermutlich verhindert worden wäre, wenn Sie für Ordnung im Landratsamt gesorgt hätten. Ende Wiederholung


 

Auch die Ermordung dieses Kindes entlarvt die Vertuschung. Lt. Presse will der Kreisrat heute Samstag Einsicht nehmen. Doch nur 12 der 67 Kreisräte dürfen einsehen und das in sehr kurzer Zeit. Nach der Infoveranstaltung gibt es Mittagessen, dann Akteneinsicht, danach werden die eigenen Fraktionen informiert und am frühen Nachmittag steht schon die Pressekonferenz an.


Zunächst erhalten am Samstagvormittag alle Kreistagsmitglieder im Plenum eine allgemeine Einführung in das Thema Jugendhilfe. Dafür wurde eine Vertreterin des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. aus Heidelberg eingeladen. Weiter gibt es einen allgemeinen Überblick über den Ablauf der Kinderschutzverfahren im Landkreis und im Besonderen über den Fall des toten Lenzkircher Jungen.

Für die eigentliche Akteneinsicht wurde nach Prüfung durch die Verwaltungs- und Sozialrechtler der beauftragen Kanzlei ein strenges Prozedere festgelegt. So werden die Akten in einem separaten Raum ausgelegt und sind von den Juristen entsprechend vorbereitet. Das heißt, personenbezogene und geschützte Sozialdaten sind geschwärzt, sie dürfen für die Kreisräte nicht zugänglich sein. Jeweils zwei Mitglieder der im Kreistag vertretenen Fraktionen und Gruppen – das sind CDU, SPD, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD – erhalten Zutritt zu dem Raum mit den Akten. Von den Papieren dürfen weder Kopien noch Abschriften gemacht werden, so das Landratsamt. Kein Schriftstück darf die Behörde verlassen. Außerdem müssen alle Kreisräte eine Erklärung zur Verschwiegenheitspflicht unterzeichnen. Nach dem Blick in die Papiere informieren die Vertreter ihre Fraktions- und Gruppenkollegen. Es gibt die Möglichkeit zum Austausch und zur Beratung – auch interfraktionell. Alle auftretenden Fragen können, so die Mitteilung der Kreisverwaltung, anschließend wieder im Plenum an die Verwaltung gerichtet werden. Nach dem Ende des Termins am frühen Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant.

Quelle http://www.badische-zeitung.de/kreis-breisgau-hochschwarzwald/fall-alessio-so-laeuft-die-akteneinsicht-der-kreisraete–100035278.htmlfett von uns


Wie will man in diesem kurzen Zeitraum irgendwas überprüfen? Sind das Genies, die sich innert Minuten in ein völlig neues Thema einarbeiten können? Bereits der Zeitrahmen entlarvt es als eine reine Pseudoveranstaltung durch das Landratsamt das nur der eigenen Entlastung dienen soll. Das der Landratsamt gelogen hat, haben wir schon mehrfach bewiesen. Doch das wurde ignoriert.

Wieso geben sich gewählte Mandatsträger so einem Schmierentheater hin, statt ihren Amtspflichten gegenüber den Bürgern nachzukommen? Doch da Bürgermeister Hügele auch Kreisrat ist, können wir uns das Niveau und Treue zu Grundgesetz, Menschenrechte gut vorstellen. Hinweis zu den Sieg Heil Rufen und seinem Schweigen dazu. Auch weil der gesamte Kreisrat die Hilfe bei Herr Schillinger verweigert, bzw. sogar einfache Rückfragen.

 

 

NACHTRAG: Gerade kam über Internetradio die Nachricht der SWR Bericht – man habe der Familie Angebote gemacht und formal soll alles in Ordnung gewesen sein – es habe das 6 Augen Prinzip gegolten. Und das so was halt immer wieder passieren könne. Einfache Frage: Wieso waren weder Sozialdezernentin noch Landrätin über diese jahrelangen Misshandlungen informiert?


Oder wieso sich Landrätin Störr-Ritter von dem Vorwurf dass ihre Verweigerung von Diabetes- Nierenmedikamenten ein Verbrechen gegen Menschenrechte ist, überhaupt beleidigt sein kann, die Wohnung stürmen lässt und die Medikamentenverweigerung fortsetzt und damit diese Verbrechen bestätigt, dies als Landrätin/Juristin, erschließt sich keinem denkenden Menschen. Dass die Justiz des Minister Stickelberger dabei mitmacht ist völlig untragbar.

Wo bleibt die strafrechtliche Untersuchung des Kindesmordes? Wieso darf das Landratsamt selbst untersuchen? Wieso wird nicht einmal die Frage ‚Wieso hat das Landratsamt nicht einmal die Kinderärzte angerufen?‚ gestellt? Daraus ergibt sich auch ‚Wieso nach dem Tod so ein Riesenaufwand und wieso vor dem Tod nicht einmal ein Anruf?‘

 

Wir wiederholen erneut unsere Meinung:

Wer anderen das Essen. Lebenswichtige Medikamente verweigert ist ein Mörder!

Auch wenn sich Behörden, Landesregeierung, Landtag dazu bereits mit ‚die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat‚ selbst entlastet haben!

 

Herr Kretschmann wir wiederholen erneut:

 

Chefsache Herr Kretschmann – Sie alleine entscheiden: Leben oder Verrecken!

Herr Kretschmann – Menschenrechte oder Euthanasie?

Herr Kretschmann, wieso haben Sie so viel Angst vor der Wahrheit und einem Krüppel?

Herr Kretschmann, wieso hören Sie Herr Schillinger nicht einmal (ungefiltert) an? Wieso verweigern Sie stur angebotene Gespräche ‚alle an einen und alles auf den Tisch‘?

Herr Kretschmann wieso foltern, vernichten Sie Menschen die Menschenrechte verlangen?

Herr Kretschmann wann sagen Sie endlich auf welchen Gesetzen ihre Hinrichtung beruht?

Ihr weiteres Schweigen beweist ihre Euthanasie und das Adornos Furcht vor der Rückkehr der Faschisten überholt ist! Denn die sind bereits wieder öffentlich aktiv!

Herr Kretschmann, was qualifiziert Sie als Ministerpräsident für ALLE Bürger?

Was qualifiziert die anderen Adressaten noch als Minister, Landrätin, Bürgermeister?

Wieso bekennt sich niemand von Ihnen zu Amtseid, Grundgesetz, Menschenrechten?

 

Wir fordern weiter die Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten und die Einhaltung von


Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich, # Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden,

UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

Landesverfassung BW: Art. 2a Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.


und diese Verbrechen gegen Menschenrechte endlich zu stoppen/untersuchen.

 

Wir wiederholen unsere Fragen und fordern auf sich zu unseren Grundrechten zu bekennen:


Haben Sie Ministerpräsident Winfried Kretschmann, bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gehandelt – Ja oder Nein?

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – Ja oder Nein?

Herr Winfried Kretschmann, haben Sie nach dem Grundsatzprogramm der GRÜNEN (…..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten……), ihrer eigenen Partei gehandelt – Ja oder Nein?

Die anderen Empfänger kennen ihr SPD Grundsatzprogramm sicher auch

‘…..Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,… Für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst…..’.

Landrätin Störr-Ritter, Bürgermeister/Kreisrat Hügele haben auch ihr eigenes CDU Grundsatzprogramm “Die Würde des Menschen – auch des ungeborenen und des sterbenden – ist unantastbar.” (wir bedanken uns bei Frau Merkel, Angela die uns dieses Zitat explizit in einer E-Mail zukommen ließ) eindeutig verraten.


 

Wir stellen erneut fest, dass Sie alle einen Menschen hinrichten lassen um ihr bisheriges Versagen oder Verbrechen gegen Menschenrechte zu vertuschen:


United Nation-OHCR (Hochkommissar Menschenrechte)/Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“

Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen…..

Herr Kretschmann ist Mitglied bei Amnesty International, das diese Hinrichtung unterstützt.


Unser Fazit – auch durch Verweigerung die Anzeige zu ‚Sieg Heil‘ Rufen zu bearbeiten und dem Schweigen von Bürgermeister Hügele dazu, bleibt:

Adorno Zitat

Wiederholung: Jede Stunde ohne die lebenswichtigen Medikamente, ohne öffentliche Untersuchung beweist nur den Rassismus, die Euthanasie und die Verbrechen gegen Menschenrechte durch ihre Behörden und Sie. Sie hätten das alles schon lange stoppen können, doch Sie sehen zu, quälen, foltern einen behinderten Menschen, behindert durch ihre Behörden.

 

bgnumber_bygaelic triangle trial Human Rights Dungeon German http frameDie Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für Vernichtung der Menschen! DAS darf niemals wieder geschehen! Und doch findet es schon wieder statt.

Wir fordern Sie auf, die politische Verfolgung und diese Euthanasie endlich zu stoppen! Ihr Schweigen beweist Rassismus, Euthanasie!

 

Wiederholung: In diesem Zusammenhang fragen wir wieder nach, was aus der gestellten Strafanzeige zu nächtlichen Sieg Heil Rufen wurde und wieso Bürgermeister Hügele dazu eisern schweigt.

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

 

Hochachtungsvoll

 

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB) und Bruno Schillinger

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Wir bitten davon Abstand zu nehmen, immer wieder zu versuchen uns einzubinden und Zwangs zu verpflichten statt selbst zu arbeiten!

 

  1. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht. Bitte lieber einmal zu viel fragen, danke. Wir wissen, dass alles komplex erscheint, doch man kann es aufteilen:

– sofortige Hilfe, Nachzahlung, Behandlung

– öffentliche Aufklärung aller Vorgänge

ACHTUNG – hinterfragen Sie bitte ALLE Informationen der ARGE, Sozialamt, usw. – die Vorgabe ‚vollständige und wahrheitsgemäße Auskünfte‘ wurde nicht eingehalten. Die ARGE wurde überführt den Bundestag belogen zu haben, das Sozialamt behauptete gegenüber dem Regierungspräsidium, dass von Herr Schillinger gar kein Antrag vorliegen soll. Frau Manzer wirft ihm fehlende Mitwirkung vor, verschweigt aber die mehrfache Stellensabotagen der eigenen ARGE.

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Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort eine Krankenversicherung HILFE zur medizinischen Versorgung des Diabetikers (Eintrittsgebühr / Rezeptkosten, hier sind bereits 4 Rezepte mit wichtigen Medikamenten die nicht eingelöst werden können) und vor allem auch Geld für die Miete, Strom und Telefon.

 

Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit)

 

Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde.

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* GFR 71 = Nierenschädigung im 2 Schädigungsstadium, nachzulesen, z. B. Quelle

Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0)

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Bundesverfassungsgericht

Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 -1 BvL 1/09-1 BvL 3/09-1 BvL 4/09

  1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
  2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.
  3. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.
  4. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen….. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050512_1bvr056905.html

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