Neues aus GRÜNEN Foltergefängnis

.Neues aus dem GRÜNEN Foltergefängnis! GRÜNE Krüppeljagd geht weiter!

Fragen an Gefängnisdirektor Völkel, MP Kretschmann GRÜNE, BK Merkel CDU und an Bundesgeneralstaatsanwalt Frank / BW Generalsstaatsanwalt Schlosser!

Wie lange noch werden die Verbrechen gegen Menschenrechte IM AMT vertuscht? Wie lange noch die Verbrecher IM AMT geschützt? Wie lange noch befehlen Merkel CDU und Kretschmann GRÜNE (‚wir sind über alles informiert‘ Vorzimmer) diese Verbrechen gegen Menschenrechte und geben den Tätern einen PERSILSCHEIN?

Verbrechen gegen Menschenrechte – SS Mörder Prozess! BGH Gröning-Prozess – „Buchhalter von Auschwitz“ – Wer Auschwitz bewachte, ist schuldig – Historischer BGH-Entscheid  – Logik: ‚Wer Bruno foltern, verrecken lässt, ist ebenso schuldig!‘

gruen-das-neue-braun-green-the-new-nazi-krauts-02-links-cut-frame-25-per-centGRÜN das neue BRAUN! Wie lange noch schweigen die GRÜNEN zu diesen Verbrechen gegen Menschenrechte? GRÜNE Krüppeljagd! Wie lange noch foltern, schlachten die GRÜNEN wieder Menschen mit Behinderung – wie vor 1.000 Jahren? GRÜNE lassen gezielt (deutsche) Menschen verrecken! ARSCHLOCH, so nennen die GRÜNEN wieder Menschen mit Behinderung, früher ‚unwertes Leben‚! Fazit: GRÜNE sind Rassisten! (informiert sind: Spitzenkandidaten der GRÜNEN Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir, Bundesvorsitzende Simone Peter, Anton Hofreiter, Claudia Roth, Robert Habeck stellv. MP, pol. Geschäftsführer Michael Kellner, Bundesgeschäftsstelle GRÜNE, Bundestagsfraktion GRÜNE, OB Palmer (Ja, zur Abschiebung nach Afghanistan – facebook), Elisabeth Scharfenberg (Sexdienste), Juergen Trittin, Erik Marquardt/Jamila Schäfer Bundessprecher GRÜNE JUGEND, Sven-Christian Kindler (Abschiebung Afghanistan = unmenschlich), Volker Beck (Dobrindt Schelte wegen NAFRI), ALLE GRÜNEN Landesverbände – und jedeN GRÜNEn!


pic-petition-german-text-frame-1600-900Petition – www.change.org/tageslichtkrebsschutz *** www.change.org/daylightcancerprotection (englisch) ***


Human Rights Dungeon German http framebgnumber_bygaelic triangle trial  Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger Politisch Gefangener, Folteropfer

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann NUR noch angerufen werden)

5jahrehartz4.wordpress.com https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB28.01.2017 (Versanddatum kann durch technische Probleme variieren)


† Lebenszeichen aus Auschwitz 2.0 (Isolierung in Dunkelhaft/Folter statt sichtbare Lager):  Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. Gilt lt. Merkel/Kretschmann/GRÜNEN/Justiz/…… NICHT für Menschen mit Behinderung (ARSCHLOCH = unwertes Leben) & Demokraten / Menschenrechtler


Generalbundesanwalt Peter Frank            Generalstaatsanwalt Dr. Uwe Schlosser

Persönlich – Bitte sofort weiterleiten, danke – Lebenswichtig – Offener Brief

Brauerstraße 30                                               Stabelstr. 2

76135 Karlsruhe                                              76133 Karlsruhe

Fax : (0721) 81 91 59 0                                    Fax : 0721-926-5004

UND ALLE BETEILIGTEN / INFORMIERTEN MITARBEITERIINNEN / MITARBEITER

Wir erwarten weiter telefonische Eingangsbestätigung plus Aktenzeichen!.


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


† Neues aus dem Foltergefängnis – Erweiterung/Rückfrage Strafanzeige

† Weiterhin Reichsbürger im Staatsauftrag – Volksverhetzung – Rassismus

† Noch einmal Aufforderung zur Beweissicherung und öffentlichen Untersuchung dieser Verbrechen gegen Menschenrechte durch ihre Parteifreunde/Mitarbeiter/Kollegen UND Ende der Vertuschung dieser Straftaten im AMT UND Soforthilfe, med. Behandlung für Bruno Schillinger

 

Sehr geehrte Herren Frank, Schlosser

und Mitwisser/Mittäter السلام عليكم‎ שָׁלוֹם עֲלֵיכֶם

wir dokumentieren erneut, dass sich bis heute niemand mit Herr Bruno Schillinger in Verbindung gesetzt und die Verbrechen gegen Menschenrechte stoppte, anklagte. Doch nachdem bereits der Dorfpolizist mit ‚die Staatsanwaltschaft stellt alles automatisch ein‚ nicht nur die Aufnahme von Strafanzeigen verweigert, sondern auch diesen illegalen Automatismus nicht anzeigt, ist bewiesen, dass hier offensichtlich Grundgesetz, Menschenrechte und angezeigte Strafverfolgung (wegen aller bekannten, erkennbaren Straftaten, gegen alle beteiligten, informierten Personen) verweigert werden. Wir senden ihnen das Schreiben mit bekannten Tatsachen, an Gefängnisdirektor, Ministerpräsident Kretschmann als obersten BW-Dienstherr (‚wir sind über alles informiert‘ Vorzimmer) und Bundeskanzlerin Merkel.

 

Herr Frank, Herr Schlosser, wir dokumentieren ebenso, dass auch Sie bis heute nichts taten und sogar den Einsatz in Reichsbürgern in staatlichen Auftrag unterstützen. Daraus ergibt sich auch, dass Sie offensichtlich auf Anweisung ihrer Dienstherrn (Merkel/Kretschmann) handeln:


Definition: Politische Beamte bekleiden Ämter, zu deren Ausübung die fortdauernde Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung erforderlich ist.


und so Bruno Schillinger Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention und Recht auf Leben verweigern und ihn foltern, verrecken (seit 25/10/2016 keine feste Nahrung mehr möglich) lassen. Unserer Meinung nach wird damit die Vernichtung durch Auschwitz mit anderen Mitteln fortgesetzt. Statt Lagern, usw. nun heimlich in der Wohnung, ‚Mord zu Hause‘ sozusagen, still entsorgt – gebilligt, unterstützt durch alle beteiligten, informierten Personen/Behörden bis hinunter in das Dorf March (‚gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die können spenden‘ Leiterin Sozialamt) inkl. Billigung von SIEG HEIL Rufen durch Gemeinderat. Auch die Anzeige zu SIEG HEIL wurde ignoriert., der nächste Beweis für die Rückkehr der braunen Zeit. Denn nachdem keine Behörde sich für Grundgesetz, Menschenrechte einsetzt, diese Offizialdelikte anzeigt, verfolgt, ist auch die Durchseuchung klar erkennbar.

 

Wir dokumentieren erneut. dass Bruno Schillinger durch gezielte Ausnutzung seiner behördlich bekannten, verursachten Gesundheitsschäden ins Gefängnis gebracht und gefoltert wurde – ohne jede Anhörung und damit ohne rechtsstaatliches Verfahren. Denn auch der Staatsanwaltschaft/Polizei sind die Gesundheitsschäden bekannt:


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

Diese Folter/Hinrichtung geschieht mit Wissen und damit auch auf Befehl von CDU Vorsitzenden / Bundeskanzlerin Angela MERKEL & BW Ministerpräsident Winfried KRETSCHMANN GRÜNE!


Oder berufen Sie sich auf das ‚wir haben ihm doch geschrieben‚? Der Beweis der kriminellen Energie und auch der Inkompetenz?

Herr Frank, Herr Schlosser, wir fordern Sie erneut auf, diese Verbrechen gegen Menschen zu stoppen und die öffentliche Untersuchung einzuleiten. Auch die Vorteilsnahme/gewährung = Korruption ist erkennbar, denn jede Gehaltszahlung, Schutz durch Frühpensionierung, usw. – durch alle beteiligten, informierten Personen:


† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

† Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.


Wobei die Begünstigung eines Reichsbürgers für uns der Unterstützung der NPD (Landesverband finanziert von Verfassungsschutz), den NSU Mördern, usw. entspricht.

Herr Frank, Herr Schlosser, wir stellen ihnen erneut die Gretchenfragen und dokumentieren, dass Sie bis heute weder geantwortet, noch sich zu Grundgesetz, Menschenrechten, Amtseid bekannt haben:


Haben Sie Herr Frank, Herr Schlosser, bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gehandelt – Ja oder Nein?

Auf welcher Rechtsbasis (nach dem 08/05/1945) verweigern Sie einem Menschen das Recht auf Leben, lassen ihn misshandeln, foltern, hinrichten, verrecken? Wobei bereits die Bilder, Dokumentationen beweisen, dass Sie Verbrechen gegen Menschenrechte begehen, bzw. auf der der Basis von Gesetzen vor dem 08/05/1945 handeln, bzw. ihre Mitarbeiter typische Schreibtischtäter sind.

Auf welcher Basis begründen Sie die Dienstfähigkeit ihrer Mitarbeiter/Parteifreunde trotz der nachgewiesenen Betrügereien, Folter, Verbrechen gegen Menschenrechte?

Herr Frank, Herr Schlosser, bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – JA oder NEIN?


† Wir verweisen auf die bisherigen Anzeigen, Anträge, usw. – Anlage †

 

Wir bieten weiterhin ein Gespräch ‚alle an einen und alles auf den Tisch‘ an – die Verweigerung dieses Angebotes, eines Anrufes, usw. beweist erneut die Euthanasie und Vernichtung von Herr Bruno Schillinger.


Weitere Punkte/Details möchte Herr Schillinger zur Niederschrift erklären – was ihm aber bisher verweigert wird. Wir sind leider gezwungen dies immer zu wiederholen.

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


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Die Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für Vernichtung der Menschen! DAS geschieht mit der Hartz IV BG-Nummer! Wir fordern Sie auf, die politische Verfolgung und diese Euthanasie endlich zu stoppen! Ihr Schweigen befiehlt Verfassungsbruch, Rassismus, Euthanasie!


Hochachtungsvoll

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten.

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Hier einige hilfreiche Definitionen zu dieser staatlichen Folter/Euthanasie:

Aus Papierersparnis – Verweis auf Anlage unten

*


Human Rights Dungeon German http framebgnumber_bygaelic triangle trial  Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger Politisch Gefangener, Folteropfer

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann NUR noch angerufen werden)

5jahrehartz4.wordpress.com https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB26.01.2017 (Versanddatum kann durch technische Probleme variieren)


† Lebenszeichen aus Auschwitz 2.0 (Isolierung in Dunkelhaft/Folter statt sichtbare Lager):  Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. Gilt lt. Merkel/Kretschmann/GRÜNEN/Justiz/…… NICHT für Menschen mit Behinderung (ARSCHLOCH = unwertes Leben) & Demokraten / Menschenrechtler


Bundeskanzleramt/CDU-Bundesgeschäftsstelle         

MinisterpräsidentDiözesanratSchützenkönig

Bundeskanzlerin & CDU Vorsitzende Angela Merkel    

    Winfried Kretschmann (B90/Grüne)

Persönlich – Bitte sofort weiterleiten, danke – Lebenswichtig – Offener Brief

Willy-Brandt-Straße 1/Klingelhöferstraße 8                                Richard-Wagner-Str. 15

10557 Berlin /10785 Berlin                                                          70184 Stuttgart

Fax: 030-18400-2357 / 0 30 – 220 70-111                           

                                                Fax 0711/2153-/501/340/480/221

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Justizvollzugsanstalt Freiburg

Gefängnisdirektor Völkel

Persönlich – Bitte sofort weiterleiten, danke – Lebenswichtig – Offener Brief

Hermann-Herder-Straße 8

79104 Freiburg

Fax.: 0761/2116-4120           

UND ALLE BETEILIGTEN / INFORMIERTEN MITARBEITERIINNEN / MITARBEITER


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

Diese Folter/Hinrichtung geschieht mit Wissen und damit auch auf Befehl von CDU Vorsitzenden / Bundeskanzlerin Angela MERKEL & BW Ministerpräsident Winfried KRETSCHMANN GRÜNE!


† Erste Fragen zur politischen Gefangenschaft, Folter im Gefängnis Freiburg

† Anforderung aller Dokumente

† Reichsbürger missionieren in Gefängnis Freiburg

Sehr geehrte Frau Merkel, Herren Kretschmann, Völkel

und Mitwisser/Mittäter السلام عليكم‎ שָׁלוֹם עֲלֵיכֶם

 

wir haben einige Fragen zur politischen Gefangenschaft/Folter von Bruno Schillinger. Da wir unmöglich alles in einem Schreiben auflisten können, es sich auch um Offizialdelikte (Folter, usw.)


Hinweis: Nachdem man oft nur hysterisches Gelächter erntete, das die Überforderung zeigte, nach den Definitionen zur Flucht (Konfabulation, nicht mehr erreichbar, keine Anzeige dieser Verbrechen gegen Menschenrechte, usw.) der bearbeitenden Personen führte, die Definitionen, usw. direkt im Text:

Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

† Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen.

† Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

† Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….


handelt, das Untersuchungs- Aufklärungsinteresse nicht vorhanden ist (‚die Staatsanwalt stellt alles automatisch ein‚ Dorfpolizist), niemand den Grund der Folterhaft sagen durfte (nicht mal der Gefängnisdirektor), von uns angebotene Gespräche ‚alle an einen und alles auf den Tisch‘ mit dümmsten Argumenten (‚DIE (Anm. kompetente Gesprächspartner) haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‘  dasselbe Landratsamt, das Bruno Schillinger auch als ARSCHLOCH = unwertes Leben bezeichnete – gebilligt von Kretschmann, Merkel, Landtag, allen GRÜNEN, usw.) fordern wir die Kopie aller Unterlagen / Dokumente / Anträge / Klärung des unterschlagenen Taschengeldes 22,88 € (zur Erstattung des geliehenen Telefongeldes/Portos), geht dieses Schreiben an die beiden Hauptverantwortlichen (‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‘ – plus ‚wir sind über alles informiert‘ Vorzimmer Kretschmann) = schweigende Anordnung, damit niemand sagen kann ‚ich wusste von Nichts‘ und stellen zuerst die Gretchenfragen persönlich an Gefängnisdirektor Völkel:


Haben Sie Gefängnisdirektor Völkel bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) und Strafvollzugsgesetz gehandelt – Ja oder Nein?

Gefängnisdirektor Völkel auf welcher Rechtsbasis (nach dem 08/05/1945) verweigern Sie einem Menschen das Recht auf Leben, TAGESlicht/Krebsschutz/Ernährung/Bewegung (Ausgang ist Sicherheitsrisiko)/usw. = Folter, Grundgesetz, Menschenrechte, Strafvollzugsgesetz, usw. und lassen ihn so misshandeln, foltern, hinrichten, verrecken?

Gefängnisdirektor Völkel, auf welcher Basis begründen Sie die Dienstfähigkeit ihrer Mitarbeiter/ trotz der nachgewiesenen Betrügereien (u.a. gegen SGB), Folter (kein TAGESlicht/Krebsschutz, Isolation, usw.), Verbrechen gegen Menschenrechte und handeln gegen Strafvollzugsgesetz?

Gefängnisdirektor Völkel, bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, Strafvollzugsgesetz und setzen sich dafür ein – JA oder NEIN?


Zur Vereinfachung ein Auszug aus einem früheren Schreiben zur Tatsachenfeststellung nach BVerfG:


Foltergefängnis in Freiburg:

– illegales Gefängnis – Zellengröße viel zu klein (8 qm, inkl. Mobiliar, freie Fläche mindestens 4,5 qm nicht vorhanden, Fenster nicht erreichbar, keine abgetrennter Toilettenbereich (nur Vorhang, nach oben offen) und vor allem auch keine Entlüftung

– Folter mit Essen – ‚da ist keine Milch drin, die nehmen Milchpulver, ich habe mich extra in der Küche erkundigt‚ Sanitätspersonal, dabei ist es Allgemeinwissen, das Milchpulver aus Milch gemacht wird. Ebenso Salz bei Nierenschäden, oder Zucker bei Diabetes (jeden Tag einen Pudding mit 16,5 Gramm Zucker drin, oder 5 mal Woche Nudeln plus Nudelsalat, jeden Tag 250 Gramm Weißbrot, usw.) und vor allem auch zu wenig Essen.

– Folter mit Tageslicht – es gab nicht mal einen Vorhang um sich vor TAGESlicht zu schützen – ‚den müssen Sie kaufen‘ u.a. JVA Direktor.

– Folter durch Bewegungsverweigerung – kein Ausgang aus Sicherheitsgründen

– Folter durch Zigarettenrauch bei Lungen/Atemproblemen

– Unterschlagung/Vernichtung von Anträgen im Foltergefängnis

Ins Foltergefängnis gebracht, durch Ausnutzung der behördlich, bekannten, verursachten Gesundheitsschäden, ohne jede Anhörung – KEIN Aufnahmegespräch, KEINE Uhr, Radio, KEINE Lesehilfe, Hautkrankheit wird zuerst dokumentiert und dann für nicht existent erklärt – die weißen Flecken sind ‚OHNE Befund‘, dabei ist bereits die Feststellung der weißen Flecken ein Befund. Dabei war dies bereits die zweite politische Gefangenschaft. Bereits vorher wurde Herr Schillinger im Auftrag eines CDU Politikers ins Gefängnis verschleppt, dort nach stundenlangen warten rausgeworfen mit ‚kein Haftbefehl, kein Gefängnis‚ und ohne alles (Kein Wasser, Esse, TAGESlicht/Krebsschutz, Diabetes- Herzmedikamente, Geld, Handy, usw.) ausgesetzt. Auch hier wurde die Untersuchung verweigert, womit die politische Verfolgung bewiesen wurde und auch erklärt, dass die CDU Vorsitzende Merkel schweigt um ihren Parteifreund zu schützen. Wie Sie auch zu der ARSCHLOCH-Aussage in der Behörde ihrer Parteifreundin schweigt. .


Weitere Punkte/Hinweise:

Geheimprozess: Zum ersten Mal von einem Verfahren, etc. gehört – denn die behördlich verursachten Schäden sind schon lange bekannt – dieser Text steht mehrfach in jeder Nachricht, wurde aber von Staatsanwaltschaft ignoriert:


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

Diese Folter/Hinrichtung geschieht mit Wissen und damit auch auf Befehl von CDU Vorsitzenden/Bundeskanzlerin Angela MERKEL & BW Ministerpräsident Winfried KRETSCHMANN GRÜNE!


Kein Aufnahmegespräch – Kanisch hat die Anfrage/Antrag auf Darstellung Ablauf/Rechte/Pflichten mit ‚keine Zeit dafür ich kann doch nicht stundenlang erklären‚ abgewimmelt – gegen Strafvollzugsgesetz – das führte sogar dazu, Bruno keinen Ausweis hatte und sich nicht mal einen Besen ausleihen durfte – die Wärter haben aber auch nichts getan, um dieses Manko zu beheben, denn ‚Sie sind ja bald wieder weg‚.

Unterschlagene Anträge (Hinweis aus Fairnessgründen/zur Vereinfachung um die üblichen Lügen zu ersparen: Anträge sind gekennzeichnet und abgezählt – auch jener Antrag, den ein Wärter vor Brunos Augen nach Bearbeitung auf höherer Ebene einfach zusammengeknüllt, weggeworfen hat StGB 274).

Unterschlagung der 22,88 € Taschengeld ‚wird bei Entlassung ausgezahlt‚ plus spätere Unterschlagung/Betrug ‚kein Taschengeld übrig, alles für Telefon ausgegeben‘ (Kanisch gegenüber dem von ihr eingesetzten Helfer), – dieses Geld ist die Rückzahlung der geliehenen 15,- € (direkt ins Gefängnis überwiesen von Sozialverein plus Briefmarken).

Nötigung irgendeine Erklärung am Entlasstag zu unterschreiben – wieder ohne Kopie! Folge: weiter keine Hilfe, kein TAGESlicht/Krebsschutz, keine Hilfe bei Heimweg oder Essen für Wochenende “gehen Sie zum Sozialamt, die haben Tag und Nacht offen‚ das ist für uns Rassismus und StGB 336. Herr Schillinger wurde mit 10,- € rausgeworfen und musste sich die 16 km (über 5 Stunden) zu Fuß nach Hause schleppen in vollen Tageslicht = Folter! Dabei hätte man, wie wir erst später erfahren haben, den Entlasszeitpunkt genau definieren und so eine Abholung durch Sozialdienst organisieren können!

Gezielte Benachteiligung durch fehlende Gesprächsdokumentation und Benachteiligung der Gefangenen durch Zeugenmehrheit auf Bürokratieseite. Beispiele:

– Was wurde aus dem Beschwerdeantrag zur Niederschrift bei ihrem Vorgänger Maurer-Hellstern?

– Wieso wurde der notwendige und erkennbare TAGESlichtschutz durch Vorhänge mit ‚müssen Sie selbst kaufen‘ verweigert und gleichzeitig auf die lange Bearbeitungszeit verwiesen ‚da sind Sie schon lange draußen‘ – dabei hatte Bruno Schillinger die Hautschäden wieder gezeigt?

– Oder bei der Sozialarbeiterin Kanisch – dort attestierte ihr eine unbekannte dritte Person, dass Herr Schillinger falsch gehört hatte, obwohl diese offensichtlich mit irgendwelchen Unterlagen beschäftigt war oder hatte sie dies nur vorgetäuscht um das belauschen/abhören zu vertuschen? Später musste Kanisch aber zugeben, dass Sie sich getäuscht hatte, um es mal nicht direkt als Lüge zu bezeichnen, vielleicht auch nur Überforderung. Doch dieses Geständnis kam dann wieder nur unter vier Augen.

Kein Ausgang/Bewegung aus Sicherheitsgründen – welche Gründe sind das genau gewesen? Wieso wurde Bruno Schillinger damit benachteiligt, diskriminiert wegen seiner Behinderung und gesundheitlich geschädigt? Oder welchen Gesundheitsfaktor hat es, wenn man 24 Stunden in seiner Zelle sitzt? Der Flur schied zur Bewegung auch aus, da völlig voll gequalmt – wie auch manchmal der Wachraum.

Noch mal Milchreis: war das ‚das können Sie essen, da ist keine Milch drin, die nehmen Milchpulver, ich habe mich extra in der Küche erkundigt‚ nun die geballte Kompetenz eines Sanitäters oder eben Inkompetenz gegen jedes  Allgemeinwissen oder Drohung ‚lass mich ja in Ruhe und iss das gefälligst!‚?

Verweigerung SGB, Menschenrechte durch Sozialdienst: Frau Kanisch hat bis zur jva-kanisch-brief-original-50percenttletzten Woche ihre Arbeit verweigert, inkl. Anträge auf Wechsel, um sich dann durch die Beiordnung eines Reichsbürger zu retten. Das Schreiben in Großschrift (Anlage – erhalten Sonntag NACH dem Termin) beweist nicht nur diese Beiordnung, sondern auch, dass man Bruno Schillinger 3 Monate lang leiden ließ – keine Möglichkeit der Zerstreuung (lesen ging wegen der Augenprobleme nicht), KEINE Uhr (hier gab es spät durch Mitgefangene interessante Informationen, was man hätte tun können und müssen – hier nochmals danke an die Person mit Strafvollzugsgesetz), keine Information zu möglicher Hilfe oder vorhandenen Möglichkeiten, nichts! So etwas nennt man im Betriebsablauf ‚Herrschaftswissen‚ und gilt als Beweis für die Selbstherrlichkeit der Mitarbeiter, gar tödliche Krankheit für jedes Unternehmen. Nach unseren Informationen hätte Sie die Pflicht gehabt, Soforthilfe zu leisten, u.a. hat sie selbst gesehen, wie schlecht es Bruno durch das Essen ging (Termin abgebrochen) – danach gab es nur noch Termine morgends um die Spuckgefahr zu reduzieren. Doch weder beim Essen, noch beim TAGESlichtschutz gab es Hilfe – auch nicht bei erkennbaren Punkten wie fehlende Uhr, in faschistischen Staaten ist Verlust des Zeitgefühls ein Teil der Folter, oder Unterstützung zur Sicherung der Wohnung. Denn das das Landratsamt die Bearbeitung verweigert, weil angeblich Unterlagen fehlen, zu deren Einholung man dort aber eine Vollmacht hat und das Gefängnis diese Arbeitsverweigerung (StGB 336) sogar noch unterstützt indem man Bruno nötigt ‚vom Taschengeld bezahlen. Ich überweise ihnen das Taschengeld dafür an Sparkasse‚ und dabei stupide die Hinweise ignoriert, dass die Bank damit zuerst das Minus auf dem Konto reduziert und nur das Landratsamt zweckgebunden Unterlagen anfordern kann, ist das für uns nur mit Diskriminierung/Willkür oder eben Überforderung erklärbar. In der Wirtschaft werden solche Personen als ‚innerlich gekündigt, warten auf Rente‘ eingestuft und davon liefen im Gefängnis sehr viele rum – oder wieso sonst wurden Strafvollzugsgesetz, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention grundsätzlich und automatisch verweigert? Man will einfach seine Zeit bis zur Pension absitzen – auf Kosten der Menschen und Menschenrechte. Hier noch ein genanntes Beispiel für die Verweigerungshaltung der Sozialbehörden/Justiz: Amtsgericht Freiburg ‚Sie werden darauf hingewiesen, dass in sozialrechtlichen Angelegenheiten grundsätzlich kein Beratungsschein gewährt wird, da die Beratungspflicht der Fachbehörde vorgeht und zuerst in Anspruch zu nehmen ist‘. Die Opfer müssen sich vom Täter beraten lassen und die Täter tun nichts! Die Wiederholung des Trauerspiels Gefängnis/Landratsamt! Zusätzlich möchten wir auch die Verhinderung von Anträgen erwähnen – für uns eine Straftat! Als Herr Schillinger die Übernahme der Stromkosten vermerken wollte, hat ihm Frau Kanisch den Antrag entrissen, nach dem 1. Buchstaben – Begründung ‚Strom ist in Miete enthalten‘ – für uns nicht nachvollziehbar! Für sie auch nicht, denn die Frage, ob sie die Stromkosten an Stromversorger oder Vermieter bezahlt wurde nie beantwortet und überforderte entweder oder zeigte ihr die Willkür auf. So wie wir es verstehen ist es ein weiterer Versuch, dass Herr Schillinger die Wohnung verliert, unnötige Kosten verursacht werden und er so geschädigt wird.

ACHTUNG: Herr Schillinger hat mehrfach Anträge zu Hilfe bei der Entlassung (Essen, Heimweg, usw.) gestellt – keine Hilfe stattdessen die symbolische Bearbeitung durch Brief  und Abwimmelung. Oder kennt Frau Kanisch nicht mal die eigenen Dienstwege? Sie hat ihm erst Sonntag die Nummer des Sozialdienstes gegeben – Bearbeitung auf Freigabe der Nummer wäre frühestens Dienstag gewesen, unter der Vorgabe ‚Entlassung Freitag‘, also vermutlich ignoriert – Außerdem wusste Frau Kanisch genau, das der Sozialdienst Donnerstags die Fahrten für die kommende Woche plant, man also in der laufenden Woche nichts mehr einbauen kann! Zusammengefasst: Staatsterror eben!

Wir dokumentieren erneut: durch die Abwimmelung/Verweis an private Dritte hat das Gefängnis Freiburg gegen das Bundesverfassungsgericht gehandelt und das mit Vorsatz, denn Herr Schillinger hat mehrfach auf dasselbe kriminelle Vorgehen durch andere Behörden verwiesen, inkl. Quellenangabe.

Keine Beiordnung eines Anwaltes oder Weiterleitung von Briefen an Behörden mit Begründung ‚dafür haben wir kein Fach‚. Verweis auf Post, doch ohne Briefmarken ‚die müssen Sie sich kaufen‘ doch von was? Kanisch hat Briefmarke für Sozialverein verweigert ‚auf deren Webseite steht nicht, dass die die Strafe bezahlen werden‘, obwohl der Verein als Einziger die mögliche Soforthilfe leistete und 15,- € und Briefmarken schickte. Die Erstattung ist durch die Unterschlagung des Taschengeldes für Juni (22,88 €) immer noch offen!

Stehen die Wärter, usw. auf der Basis des Grundgesetzes? Denn radikale Symbole (Hakenkreuz, usw.) werden in Gefängnis offen und vor deren Augen stolz präsentiert. Hinweis: auch in anderen Behörden hat man mit rechten Organisationen zusammengearbeitet – das Landratsamt hat an diese Daten von Herr Schillinger weitergegeben, also Dienstgeheimnisse verraten, die angezeigten SIEG HEIL Rufe wurden nicht verfolgt, auch Gemeinderat schwieg dazu.


Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

† BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…                                               ERGO: damit auch von den eigenen Vorgesetzten!


Welch Qualifikation haben die Sanitäter im Gefängnis? Beispiele: Blutdruckmessung nach Gusto, also selbst entwickelten medizinischen Tatsachen (inzwischen als ‚alternative Fakten‘ bekannt), inkl. Falschbedienung des Gerätes ohne Kontrollmessung – oder völlig falsche Tablettengabe (‚das sind Tabletten und die werden geschluckt‘) ohne auf Brunos Verweise und die Verpackungsangabe zu achten = Willkür oder Inkompetenz! – oder keine Wundbehandlung im Kiefer – von grundsätzlichen Wirkstoffänderungen je nach Produkt bei Generika ganz zu schweigen (Einstellung ‚wir sind Wärter, wir machen uns immer das Recht‘), usw. Auszug Tagebuch:

KEIN Blutdruck gemessen – Sani sieht keinen Sinn darin, direkt nach aufstehen zu messen, weil er da ja immer hoch ist! Jeder macht was er will – die ganzen Messwerte sind sinnlos und KEINE Basis einer medizinischen Behandlung außer Kurpfuscherei! Wer auf dieser Basis behandelt, begeht eindeutig Körperverletzung!

Am schlimmsten war, dass man das vom Arzt verordnete, von der Krankenkasse gemietete TENS Gerät weggenommen hat, so jede Schmerzlinderung der chronischen Schmerzen (Ursache austherapiert, nur noch Linderung möglich) verweigerte und damit misshandelte, folterte. Denn die Funktion ist sogar jedem medizinischen Laien bekannt. Beinahe Unterhaltungswert, wenn es nicht so schlimm wäre: die selbst dokumentierte Hautkrankheit bekommt im Gefängnis eine völlig neue medizinische Definition zu ‚cafe ole‘ Flecken (die Hautschäden wurden am 1. Tag fotografiert – diese Fotos gehören auch zur angeforderten Dokumentation, wurden aber im Gefängnis verweigert).

Über die Qualifikation der med. Abteilung haben sich sogar die Wärter vor lachen ausgeschüttet ‚wir kennen dem seine Heilungsarten mit Handauflegen‚, als Bruno mal über die Hautkrankheit sprach und das ‚beschnüffelt‚ werden bei der Untersuchung oder das es keine Diabetiker (‚unter 7 ist es keine Diabetes‘) gibt.

Frage: Wie viele Diabetiker gibt es im Gefängnis Freiburg und wie viele Menschen wurden im Gefängnis zu Diabetikern?

 
   

Geheimprozess II: Weitere Indizien für einen typischen Geheimprozess sind, dass nicht mal der Gefängnisdirektor sagen durfte, wieso Bruno eingesperrt wurde. Bis heute (26/01/2017) ist die einzige Information ‚wer den Pabst beleidigt, kommt ins Gefängnis‚ (Justiz). Auch der zu Hilfe gerufenen JVA Beirat hat im Gespräch zwar Hilfe zugesagt, plus private Visitenkarte, doch danach ist er untergetaucht, vermutlich aus politischen Gründen, denn die verantwortlichen Minister (Soziales, Inneres, Justiz) waren alle von der SPD (JVA Vorsitzende Stein SPD) besetzt, plus die Vorgabe/Persilschein ‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚:

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Welche Qualitätsvorgaben (Kalorien/Nährwerte/usw.), Portionsgrößen gelten für das Essen? Oder wie viel Geld steht dafür täglich zur Verfügung? Man kann nicht mal Laktose in Essen erkennen (Milchpulver enthält keine Milch). Auszug Tagebuch in Anlage – oder gibt Diabetikern Bananen oder Pudding mit 16% Zucker. Wie sind die Kapos geschult, geschult? Beispiel: du kriegst kein Brot (500 Gramm alle 2 Tage) wegen Diabetes, du hast doch Knäckebrot (1 Packung 500 Gramm alle 2 Wochen) – später aber puren Zucker und täglich Nudeln verteilten = befohlene Körperverletzung im Amt.

Durch die Duldung/Unterstützung dieser Verbrechen gegen Menschenrechte an Bruno Schillinger ist für uns ist auch der Tatbestand der Vorteilsgewährung -annahme und damit Korruption erfüllt. Denn jede Gehaltszahlung an die Täter ist auch eine Vorteilsgewährung:


† Definition Korruption nach Bundeskriminalamt Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.


Wieso werden Gefangene als Therapeuten eingesetzt? Auch bei Herr Schillinger sollte ein Mitgefangener rein ‚NUR für eine Nacht, den kann ich nicht alleine lassen‘ – natürlich ohne Erklärung wieso oder ob Bruno damit gefährdet wird. Auch nicht wieso man da nicht die entsprechenden Möglichkeiten bereitstellt. Plus Diskriminierung/Stigmatisierung durch die blauen Punkte an Namensschild.

† für weitere Punkte gilt die bekannte Feststellung:


Weitere Punkte/Details möchte Herr Schillinger zur Niederschrift erklären – was ihm aber bisher verweigert wird. Wir sind leider gezwungen dies immer zu wiederholen.

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

Diese Folter/Hinrichtung geschieht mit Wissen und damit auch auf Befehl von CDU Vorsitzenden / Bundeskanzlerin Angela MERKEL & BW Ministerpräsident Winfried KRETSCHMANN GRÜNE!


Herr Völkel, wir gehen davon aus, dass Sie pflichtgemäß und automatisch Strafanzeige stellen um alles untersuchen zu lassen. Doch da wir bereits unsere Erfahrungen haben (Verweigerung Grundgesetz, Menschenrechte mit Begründung ‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚ Landesjurist = Verbrechen gegen Menschenrechte) erstatten wir hiermit zusätzlich, erneut Strafanzeige wegen aller in Frage kommenden Verbrechen an Herr Bruno Schillinger gegen alle beteiligten, informierten Personen. Auch wenn wir bisher erfahren mussten: ‚die Staatsanwalt stellt alles automatisch ein‚, damit weigerte sich der Dorfpolizist Anzeigen zur Niederschrift aufzunehmen und beging damit 2 Straftaten in einem Satz. Der Dorfpolizist hat sogar extra seine Kollegen geschickt um Bruno ins Gefängnis zu bringen, OHNE jeden TAGESlicht/Krebsschutz, usw. War das die übliche, bekannte Feigheit den Opfern gegenüberzutreten, oder gab es eine andere Ausrede? Die abholenden Polizisten hatte er eindeutig noch gebrieft. Trotzdem wurde Bruno wieder verschleppt und ihm wurden Schmerzen zugefügt, durch die er sofort in die Krankenabteilung gebracht werden musste und zur Rekonvaleszenz für Wochen bleiben musste, weil die Strapaze der Fahrt zu groß waren. Obwohl es ihm immer schlechter ging, er immer mehr Schmerzen bekam, Schwierigkeiten mit der Bewegung hatte, wurde er bei der Aufnahme sogar bedroht: …… ‚wenn Sie langsam machen, können wir auch anders‘ …. (Auszug Tagebuch)

Bei der Polizei kommen noch diese Punkte hinzu: 21.03.2016 – Montag 17:30 Abholung durch Polizei – bot Ratenzahlung an, vor Zeugen (was nach späteren Informationen gar nicht möglich ist/sein soll) – Aussage ‚Dienstag soll Richter/Staatsanwalt kommen‚ ebenso einen Falschinformation/Lüge/Betrug – die Einstufung überlassen wir ihnen, verweisen aber auf das Dienstalter und das die gebrieft waren, also die Ausrede ‚Anfänger/newbies‘ ausscheidet und sich so für uns ein Vorsatz herauskristallisiert.

Wir fordern die vollständige Kopie der Unterlagen, inkl. Anträgen und med. Dokumentation (u.a. Blutwerte) – denn diese Werte sind für die weitere Behandlung wichtig.

Hinweis: Ausgelutscht ist diese Ausrede/Lüge ‚die ham wir nicht‚ (Jobcenter Geschäftsführerin Manser zu fehlenden Unterlagen, mit denen ihre Behörde aber bereits Leistungen bewilligt/bezahlt hatte. Das war Anf. 2012 (Gesprächsprotokoll wurde mehrfach eingereicht), seitdem ist sie verschwunden und dieses Unterschlagung wird vertuscht.

Immerhin können wir der Schlagzeile auf der Webseite:

 

Um einen Staat zu beurteilen, muss man seine Gefängnisse von innen sehen. (Leo Tolstoi)

 

zustimmen. Dieses Foltergefängnis ist die Fortsetzung des bisher erlebten Rassismus, Folter, Verbrechen gegen Menschenrechte, bis zu StGB 129a!

 

Wir erinnern an die Opfer von AUSCHWITZ (Gedenktag 27/01/2017) u.a. – an die Opfer des Hartz IVerbrechens, die verhungerten oder in Selbstmord getrieben wurden und andere Opfer der Bürokratur.

 

† Reichsbürger missionieren in Gefängnis Freiburg

jva-kanisch-brief-original-50percenttWir dokumentieren, dass das Gefängnis Freiburg soziale Unterstützung beigeordnet hat, offensichtlich bestens bezahlt und durch vermuteten Reichsbürger. Bis heute hat sich niemand aus Politik/Bürokratie gemeldet und gesagt, wer diese Person ‚6 Monate Hilfe sind genehmigt‘ eigentlich finanzierte und dies offensichtlich völlig kontrollfrei. Bei ca. 50,- €/Std. ist das eine ideale Einnahmequelle. Auch wenn die Person 20% an den Träger abführen muss, lässt sich durch reine ‚Buch’stunden/Pauschalen sicher ein gutes Geschäft machen. Bruno erinnert sich an das abstruse Angebot ihn zum einkaufen zu begleiten ‚mein Kollege macht das bei einigen Personen‚. Doch als er fragte, ob man ihm dann auch die Sachen trägt (HWS Schäden), stieß er auf Unverständnis. Für ihn war das nur ein Versuch zusätzlich Geld abzuzocken. Bevor wir alles erneut schreiben, verweisen wir auf die Anlage – Schreiben an Gerichtsvollzieherin, die aktiv wurde, weil weder Gefängnis, noch der vom Gefängnis beigeordnete Helfer seine fest zugesagten Aufgaben erfüllte. Doch auch hier wurde nichts getan, wie auch die ersten Hinwiese und die folgende Strafanzeige (unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung, usw. ignoriert wurde, wie immer (Dorfpolizist ‚die Staatsanwaltschaft stellt alles automatisch ein‚ = zwei Straftaten in einem Satz)! Die Beiordnung durch das Gefängnis ergibt sich für uns auch aus dem Schreiben von Kanisch (Anlage) mit dem sie ihre 3 Monate Nichtstun/Hilfe- Beratungsverweigerung durch abschieben der Verantwortung an diesen Reichsbürger vertuschen wollte – gegen Bundesverfassungsgericht. Herr Schillinger hatte ihr vorher mehrfach gesagt, dass die Abwimmelung an private Dritte illegal und gegen BVerfG ist, z.B. als sie verlangte, dass er für Unterlagen die das Sozialamt wollte mit seinem ‚Taschengeld‘ bezahlen muss, weil DIE (Sozialamt) erst dann alles bearbeiten können. Unserer Meinung nach sollte so gezielt die Obdachlosigkeit herbeigeführt werden! Als einziger Entlastungsgrund fällt uns die eingeschränkte Vorgehensweise ein – sie hat alle Anträge linear bearbeitet. Also den 1. Punkt so lange durchgekaut bis die Zeit vorbei war, ohne die anderen Punkte überhaupt zu lesen. Denn dann hätte sie erkennen müssen, dass weitere Punkte zum 1. Punkt gehören. Doch nach Ablauf der Sitzung wurde der Antrag als ‚erledigt‘ abgelegt und man hat nie mehr was davon gehört.

 

† Wir verweisen auf die bisherigen Anzeigen, Anträge, usw. – Anlage †

Wir bieten weiterhin ein Gespräch ‚alle an einen und alles auf den Tisch‘ an – die Verweigerung dieses Angebotes, eines Anrufes, usw. beweist erneut die Euthanasie und Vernichtung von Herr Bruno Schillinger.


Weitere Punkte/Details möchte Herr Schillinger zur Niederschrift erklären – was ihm aber bisher verweigert wird. Wir sind leider gezwungen dies immer zu wiederholen.

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


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Die Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für Vernichtung der Menschen! DAS geschieht mit der Hartz IV BG-Nummer! Wir fordern Sie auf, die politische Verfolgung und diese Euthanasie endlich zu stoppen! Ihr Schweigen befiehlt Verfassungsbruch, Rassismus, Euthanasie!


Hochachtungsvoll

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten.

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Hier einige hilfreiche Definitionen zu dieser staatlichen Folter/Euthanasie:

Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

† Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Quelle Wikipedia)

† Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

† Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

† UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

† Sozialgesetzbuch I §10 – §13/14/15 – II § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….

Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.

† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.
Definition Korruption nach Bundeskriminalamt
Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

† Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und

Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

† Ministerpräsident Kretschmann handelt eindeutig gegen Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

† BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…                                               ERGO: damit auch von den eigenen Vorgesetzten!

† § 340 Körperverletzung im Amt (1) Ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst eine Körperverletzung begeht oder begehen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.                  (2) Der Versuch ist strafbar.  (3) Die §§ 224 bis 229 gelten für Straftaten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend.

† § 344 Verfolgung Unschuldiger

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist…………………..

(2) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

  1. einem Bußgeldverfahren oder 2.         einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren berufen ist. Der Versuch ist strafbar.

† § 336 Unterlassen der Diensthandlung Der Vornahme einer Diensthandlung oder einer richterlichen Handlung im Sinne der §§ 331 bis 335 steht das Unterlassen der Handlung gleich.

† § 129a Bildung terroristischer Vereinigungen (Auszüge)

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

  1. Mord oder Totschlag oder Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen oder
  2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,                      1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,………………


Abwimmelung gegen Bundesverfassungsgericht gegen besseres Wissen

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Fotos mit Folgen der behördlich verursachten Gesundheitsschäden – auch auf Webseiten

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Hautschäden durch Diabetes/Krebs? Ende April 2015 – Blutungen

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Offene Wunden im Mund – notwendige Operation wird verweigert

lost_teeth_partVerbrannte Lippen durch Tageslicht

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Auszug Tagebuch – gesundheitsschädliches Essen

16.04.2016 – Samstag

KEIN Blutdruck gemessen – Sani sieht keinen Sinn darin, direkt nach aufstehen zu messen, weil er da ja immer hoch ist! Jeder macht was er will – die ganzen Messwerte sind sinnlos und KEINE Basis einer medizinischen Behandlung außer Kurpfuscherei! Wer auf dieser Basis behandelt, begeht eindeutig Körperverletzung!

– Bingo – Dreifachschlag Mittagessen!

Gemüsesuppe (versalzen) – Blutdruck

Milchreis – Laktose

Apfelmus – Diabetes

Zucker/Zimt – konnte noch abgelehnt werden

14/00 Kolik – Mittagessen draußen!

Seit 22/03/2016 Bauchschmerzen/Durchfall

Blutdruck ca. 15/00 162/102/99 – auf Schmerzen hingewiesen: Sanitäter ‚die Küche hat Milchpulver genommen, deshalb haben sie ihn bekommen, ich habe mich extra erkundigt!‘ – Wo ist der Unterschied zwischen Milch und Milchpulver? Dazu noch das Apfelmus!!!

 

– II Essenspläne: Die Diskrepanz zwischen Essens- und Allergeneplan ist nicht nachvollziehbar, Wenigstens entlarvt die Bezeichnung ‚Weizen‘ das angebliche ‚Mischbrot‘, das zur Täuschung genommen wird. Die Bezeichnung ‚Milch‘ ist zu banal und lächerlich. Da müsste LAKTOSE stehen, doch das Zeug ist fast überall drin. Immerhin erklärt ‚Milch‘ nun die dämliche Erklärung beim Milchreis ‚das dürfen sie essen, ich habe mich extra erkundigt, der ist mit Milchpulver und nicht mit Milch gemacht‘ (Anm. Sanitäter).

Schlimm ist, dass niemand die Portionsgröße mitteilt. Und auch das Wissen über richtige Ernährung fehlt. Oder wieso gibt es sonst so viele Nudeln mexikanisch (a’la Pampa)?

 

28.05.2016 – Samstag

Mittagessen: 1 Kelle Gemüsesuppe (Reis, Kartoffeln, Karotten, Erbsen, grüne Bohnen, Kohlrabi, Blumenkohl, Rosenkohl) plus MILCHREIS (extra Portion angebl. Laktosefrei) ohne alles andere! KEINE Früchte, weil die in der Packung (Styropor mit Alufolie verschweißt) alles drin sein soll.

War NICHT laktosefrei!

 


Human Rights Dungeon German http frame  Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann NUR noch angerufen werden)

5jahrehartz4.wordpress.com https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB18.12.2016 (Versanddatum kann durch technische Probleme variieren)

z.Hd. Gerichtsvollzieherin Frau REICHE

ueber Amtsgericht Freiburg (Fax: 0761-4004129- pages: 7) mit Bitte um Weitergabe, danke.


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


Wichtiger Nachtrag Termin am 16/12/2016 14/00 bei Herr Schillinger

† Taschengeld (22,88 €) Foltergefaengnis gehoert Sozialverein

† Reichsbuerger missionieren im Behoerdenauftrag in Baden-Wuerttemberg

 Sehr geehrte Frau Reiche,

zuerst einmal herzlichen Dank fuer die telefonische Terminvereinbarung, sonst waere es wieder unnoetig eskaliert. Denn Bruno bekommt weiter keine Beratung, usw. Stattdessen dieses Zitat ‚ARSCHLOCH‚ vom Leiter der ‚Anlaufstelle fuer Menschen mit Behinderung‘ unter Gelaechter seiner Mitarbeiter, als er Lesegeraet, Beratung, usw. anfragte. Diese Information auch als Beweis, das Bruno macht(e) was er sagt und wegen unserer Anzeige gegen Reichsbuerger nicht als ‚Maulheld‘ eingestuft wird.

 

† Taschengeld (22,88 €) Foltergefaengnis gehoert Sozialverein

Bruno hat ihnen zwar das ausstehende Taschengeld genannt, doch dieses unterschlagene Taschengeld gehoert dem Sozialverein. Die haben direkt an das Gefaengnis Geld fuer Bruno ueberwiesen, damit er ueberhaupt telefonieren kann (20 Cent/Minute) und auch Briefmarken geschickt. Die Sozialarbeiterin im Gefaengnis hatte sich geweigert den Verein zu informieren, weil ‚da steht nicht auf der Webseite, dass die die Strafe bezahlen‚, gab natuerlich auch keine Briefmarke, usw. Ebenso voellig falsche Informationen zu Hartz IV nach dem Foltergefaengnis, usw. in der Entlasswoche kam dann die erwartete Nachricht, dass er sich an den vermittelten Helfer (Reichsbuerger?) wenden soll. Natuerlich viel zu spaet, denn man hat 90 Tage lang nichts getan (trotz Beschwerden und mehrfachen Antrag nach Wechsel) und wollte so nur formal die Verantwortung abschieben!

 

Bruno hat versucht, noch im Foltergefaengnis, dass Taschengeld fuer Juni (22,-) direkt an den Sozialverein zurueckschicken zu lassen. Der schriftliche Antrag wurde abgelehnt mit Begruendung, bekommt er am Entlasstag ausbezahlt und muss es selbst ueberweisen‘. Am Entlasstag bekam er aber nur ein Formular vorgelegt, dass er auf alle Ansprueche/Klagen verzichtet – OHNE Kopie, wie immer. Er bekam danach 10,- € fuer Heimweg/Essen und als er fragte, wie er an Essen, Diabetes- Nierenmedikamente, usw. kommt und kam diese Antwort ‚gehen Sie zum Sozialamt, die haben Tag und Nacht offen‚. Und das Freitags gegen 12.00! Fuer uns Rassismus! Er wurde dann ohne alles rausgeworfen – kein TAGESlicht/Krebsschutz, nichts  – alles war vorher mehrfach schriftlich beantragt und damit unterschlagen worden! Er musste die 16 km nach Hause laufen, wo er dehydriert und voellig verbrannt nach 5 Stunden ankam und auf den letzten 500 m in ein Gewitter kam. Das Wochenende verbrachte er hungernd – wenigstens kam der Bufdi Montag Morgen zum Essen holen und er konnte dann fuer die 10,- was kaufen. Foltergefaengnis ist keine Beschimpfung, sondern Tatsache! Details auf Webseite

www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com/folterhoelle/

Kein TAGESlicht/Krebsschutz, keine Diabetes- Nierengerechte Ernaehung jeden Tag ein Pudding mit 16 Gramm Zucker, 5 mal Nudeln die Woche, 250 Gramm Weissbrot/Tag, viel Salz, viel Fett, usw., kein Ausgang aus Sicherheitsgruenden (Antwort Antrag), nur in Zelle – Koerperverletzung, usw. im Amt.!

 

† Reichsbuerger missionieren im Behoerdenauftrag in Baden-Wuerttemberg

Zuerst danke fuer die indirekte Bestaetigung und den Rat die Finger von denen zu lassen. Damit haben Sie Brunos instinktives Gefuehl zu diesen Typen bestaetigt.

Das perverse ist dabei, dass diese Typen von den Behoerden in Baden-Wuerttemberg und sicher auch anderswo gut bezahlt werden und man ihnen neue Opfer/Gesinnungsgenossen frei Haus zufuehrt / liefert. Denn deren Geschaeftsmodell ist das uebliche fuer solche Organisationen und nicht nur in Bayern (Presse: Langgediente Polizisten sind Reichsbuerger – Vermutung: Fruehpension) gibt es viele Insider.

Wiederholung: Herr Schillinger bekam im Foltergefaengnis das Angebot einer Unterstuetzung. Diese hat er natuerlich angenommen. Es gab von Bruno diese klaren Vorgaben (Klaerung Rente, Sozialamt, Jobcenter, med. Behandlung, Lesegeraet, usw.), die aber nicht ernst genommen wurden – ‚Hautsache drueber geschwafelt, dann braucht man nichts zu machen‚. Stattdessen hat man ihm bei jedem der 3 Treffen (2 mal im Gefaengnis zuletzt 13/06/2016) und dann bei ihm im Treppenhaus am 25/08/2016 die Ohren abgekaut (missioniert), dass z.B. der Personalausweis nur ein Zeichen dafuer ist, dass man Personal/Besitz der BRD ist. Bruno hatte sich ueber solche nicht nachvollziehbaren Theorien gewundert, denn die ID Card (Identy Card) in anderen Staaten begruendet ja auch nicht die eigene Identitaet oder Status. Doch solche Aussagen, wurden wie seine Arbeitsvorgaben, usw. einfach uebergangen. Bei ID Card sah man auf der Stirn der Person ein TILT (was will denn der sagen?).

 

Am 25/08/2016 09/30 (voellig ueberraschender Anruf/Terminvereinbarung 24/08 spaet Nachmittags fuer 09/00) hat dieser Nicht-BRD-Angestellte / Nicht-BRD-Eigentum nur gesagt, was er nun machen will – nach 3 Monaten Nichtstun, wollte er mit den Vorgaben anfangen und sich mal erkundigen!

 

Und er hat freudestrahlend verkuendet ‚6 Monate Hilfe sind genehmigt‚, sagte aber nicht, wann die 6 Monate begannen, oder gar welche Behoerde IHN bezahlt, oder wie der Ablauf ist. Diese logischen Fragen von Bruno waren ihm sichtlich unangenehm. Dann bekam er Dollarzeichen in den Augen, als er von den Einkaufsfahrten erfuhr (320,- €/Monat) und die sofort uebernehmen wollte. ‚Ich begleite sie gerne zum einkaufen, da habe ich einige wo ich immer mitgehe‘ doch als Bruno fragte, wer die Sachen hoch traegt, vor allem die Getraenke holt, kam schiere Angst hoch, es wurde gefluechtet, das alles sollte Bruno selbst machen, obwohl er die Gesundheitsschaeden (HWS = NICHTS tragen) genau kannte. Macht ja auch echte Arbeit! Dafuer kommen ja zweimal im Monat extra die Bufdis und Bruno waere zu heiss gebadet, wenn er einen zuverlaessigen Dienst gegen hohle Phrasen wechseln wuerde – zu einer Person die monatelang untertaucht, vereinbarte Arbeit nicht leistet, aber sich Jurist ‚wollte aber nach Studium nicht in diesem System arbeiten‚ nennt. Bruno konnte aber erfahren, das er und sein/e Kollege/n sehr gut ausgelastet sind, auch mit Einkaufsbegleitung und das fuer ca. 50,- €/Std minus 20% fuer Stiftung und Sozialabgaben/Steuern. Gute Bezahlung aus Steuergeldern fuer Nichts – denn er hat sich seitdem nicht mehr gemeldet. Trotz konkreter Absprachen und dem Wissen dass Bruno med. Hilfe braucht – die Kieferschaeden/Blutungen, Hautschaeden hat der ihm ja jedes Mal gezeigt! Haette der seine Arbeit gemacht, dann waere es auch nicht zu dem Termin mit ihnen gekommen.

 

Gleichzeitig kamen in der Presse die Meldungen zu diesen Reichsbuergern und Bruno ging ein Licht auf, bzw. ein Verdacht kam auf. Diesen haben wir gemeldet und als die Presse mehr Infos brachte und Bruno weiter keine Hilfe bekam, haben wir auch Anzeige (unterlassene Hilfeleistung, Amtsmissbrauch, Verdacht auf Sozial/Steuerbetrug, usw. – weitere Details bei Herr Schillinger zur Niederschrift) erstattet. Leider und erwartungsgemaess hat bis heute niemand reagiert, denn wenn man dieser Anzeige nachgeht, muesste man auch unsere anderen Anzeigen zur Kenntnis nehmen.

Doch wir werden die Details der Rekrutierung (ist psychologisch sehr gut und versteckt gemacht!) nur in einer Niederschrift nennen. Denn unsere Anzeigen, u.a. ‚ARSCHLOCH‘ durch Landratsamt, wurden nicht bearbeitet, bzw. der Dorfpolizist weigerte sich sogar diese zur Niederschrift aufzunehmen, mit ‚die Staatsanwalt stellt alles automatisch ein‚ = zwei Straftaten in einem Satz.

 

Es tut uns fuer Sie und ihre Kollegen irgendwie leid, weil Sie offenbar die bevorzugten Opfer dieser Reichstypen sind. Doch denken Sie daran, wenn Sie oder ein Kollege beschimpft, angegriffen werden, dass wir Anzeige erstattet haben, man zumindest einen dieser ‚Buerger‘ haette aus dem Verkehr ziehen koennen, zumindest daran hindern koennen, sich willige Opfer und Steuergelder liefern zu lassen, vom Staat selbst und diese Menschen zu indoktrinieren. Wobei wir uns die Frage stellen: ‚Wer sind denn nun die eigentlichen Feinde – die Reichsbuerger oder ihre Kollegen die das erst ermoeglichen?

Denn ihre Vorgesetzten haben dies verhindert. Hinweis/Anzeige gingen direkt an Generalbundesanwalt Frank, BW Generalsstaatsanwalt Schlosser, weil die Freiburger Staatsanwaltschaft ja alles automatisch einstellt und auch zur Information an Merkel/Kretschmann, weil beide die Verbrechen an Herr Schillinger unterstuetzen/befehlen. Verweigerung Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte durch Landesjurist ‚Was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚ – danach hat er die Untersuchung gegen Sozialbehoerden eingestellt, mit ‚weil da kommt ja doch nichts mehr‚ obwohl die Jobcenter / Landratsamt monatelang eine Bearbeitung/Stellungnahme zu den Vorfaellen angekuendigt hatten. Das war lange vor Alessio, dem dreijaehrigen Jungen der totgepruegelt wurde, in Obhut des Landratsamtes, der noch leben koennte, haette man bei Bruno schon ausgemistet.

Vorzimmer Kretschmann ‚wir sind ueber alles informiert‚ und die Kroenung bleibt ‚die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behoerden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat.‚ bestaetigt von beiden Landesregierungen, Landtag, Kretschmann, Merkel, usw.

Zufaelligerweise haben wir kurz vor ihrem Anruf noch eine umfangreiche Tatsachenaufstellung an diese Personen gesandt, inkl. Reichsbuerger im Behoerdenauftrag & moeglicher behoerdlicher Sittenstrolch, usw. Falls man Bruno ohne Anhoerung und durch Ausnutzung seiner behoerdlich verursachten Gesundheitsschaeden, wieder mal ins Gefaengnis stecken moechte ‚wer den Papst beleidigt kommt ins Gefaengnis‚ doch bis heute weiss niemand, wann wie, usw. WIR das getan haben sollen – Bruno hat davon erst erfahren, als die Polizei ihn abholte. Nicht mal der Gefaengnisdirektor wollte ihm sagen, wieso genau er im Gefaengnis ist – trotz bekannter Augenprobleme, usw. Seitdem ist Bruno ein politisch Gefangener, weil er fuer Demokratie, Wahrheit und Menschenrechte einsteht..

Sie sehen sicher ein, dass wir nicht mehr einfach wichtige Informationen an jene Personen geben, die gleichzeitig Bruno misshandeln lassen, ihm Essen, med. Behandlung verweigern. Bruno hat bis zum 03/01/2017 nur 9,93 fuer Essen – der Bufdi kommt am 27 oder 28/12/2016 zum einkaufen. Bis heute ist nicht geklaert, wieso er nur 261,02 €/Monat bekommt und nicht einmal die 404,- € Hartz IV Regelsatz plus zustehender Mehrbedarf wegen seiner Gesundheitsschaeden, notwendige Medikamente, Arztfahrten, usw.

 

Besonders schlimm ist, dass diese Politiker/Buerokratten damit auch zulassen, dass ihre eigenen Mitarbeiter / Kollegen angegriffen, gar verletzt, getoetet werden. Hier wird deutlich gezeigt, dass die eigenen Mitarbeiter/Kollegen voellig wertlos sind und man sie in die Pfanne hauen, verheizen darf. Kanonenfutter hiess das frueher mal.

Gerichtsvollzieher sind taktisch gesehen ein ideales Feindbild und Opfer – normalerweise alleine, wissen nichts ueber die Personen, bzw. treffen auf sogenannte ‚Schlaefer‘ ohne Vorgeschichte und haben keine Moeglichkeit rechtzeitig Hilfe zu rufen/bekommen. ACHTUNG: das sind logische Ueberlegungen aus der Geschichte und hat nichts mit unserer grundsaetzlich friedlichen Einstellung zu tun! Die diese Typen auch abschreckt. Vor Jahren haben sich bei Bruno verschiedene Gruppen gemeldet – irgendwelche Menschenrechtsbeauftragte, dann Ringvorsorge(?), usw. Alle hatten gemeinsam, dass Sie mit Heilsversprechen ‚wir helfen ihnen‚ kamen und bereits bei der Frage ‚Wie?‘ rumstotterten, den Schwanz einzogen. Die haben dann SGB XII mit SGB II (Hartz IV) gleichgesetzt, Grundgesetz gab es nicht, usw. Einer hat um 00/30 (Tiefschlaf) angerufen, er hat gerade von der Notlage und Behoerdenwillkuer gehoert und kommt nach Freiburg. Bruno klaerte ihn auf, dass es Freiburg in BW ist und nicht bei Hamburg – das weiss er, er faehrt gleich aus Itzehoe los und Bruno muss nur den Sprit und Uebernachtungen, Essen uebernehmen. Darueber kann man nicht mal lachen.

Achso, ein Mitarbeiter im Landratsamt hat dem Mitglied einer dieser Gruppen (eindeutig rechts) Informationen ueber Bruno gegeben und damit geprahlt, dass er auch die Telefonnummer dieses Typen hat. Der hatte Bruno immer wieder angerufen, zugeschwafelt ohne konkretes natuerlich und wollte helfen. Alleine schon die Tatsache dass das Landratsamt hier Informationen gegeben hat ist ein Verbrechen. Das zweite Verbrechen ist, dass auch diese Hinweise / Anzeige ignoriert wurden. Nach unserer Logik sitzen die Reichsbuerger und Gesinnungsgenossen tief in der Buerokratie drin.

Falls Sie oder ein KollegIn, Personalrat, usw. weitere Informationen moechte – einfach bei Bruno Schillinger anrufen. Hinweis: es kann aber bis zu 2 Wochen dauern, bis wir dann die pdf’s zumailen koennen. Denn wir rufen ihn nur unregelmaessig an, haben auch nur 1 bis max. 2 Std./Woche Zeit fuer ihn. Die wir aber von 1 bis 100. Stelle fuer Hilfesuche verwenden und erst weit danach fuer andere Dinge. Wir hoffen, Sie werden ihn auch unterstuetzen, z.B. TAGESlicht/Krebsschutz 30,- € plus Lippenschutz 9,- € ermoeglicht 30 Minuten TAGESlicht fuer 1/EINE Woche – oder Essen (Aldi Kartoffeln 1,19, Eier 1,19, usw.) bitte NUR nach Absprache – oder Krankengymnastik/HWS 25,- €/Sitzung oder ……………. sicher wird man Bruno passendes vorgeschlagen.

 

Wir werden nach dem naechsten Anschlag durch Reichsbuerger, usw. an die Presse treten und unsere Anzeigen, die erfolgte staatliche Vertuschung und damit auch die Mittaeterschaft der eigenen Kollegen / Vorgesetzten dokumentieren. Vorher hat niemand mehr irgendein Interesse am diesen Informationen.

Denn dass es hier weitergeht – auch wenn es in der Presse bereits ausgelutscht ist – zeigt die deutsche Geschichte durchgaengig und auch, weil viele Staatsdiener bei den Reichsbuergern aktiv sind.

Laut Presse z.B. in Bayern viele Polizisten, die nun sicher in Fruehpension geschickt werden und so mehr Zeit fuer diese kruden Umsturzplaene haben. Exkurs zur Geschichte: Die Nazis hatten bei der vorletzten Wahl nicht mal zwei Prozent, doch dann kamen die weiteren Folgen der Wirtschaftskrise und innert Monaten waren sie an der Macht. Wir befuerchten, dass deren Fuehrung auf aehnliches hofft.

Die Presse wird das nur noch als Lieferant fuer Zeilenhonorar nehmen, bis schlimmeres passiert und es wieder blutige Schlagzeilen (= viel Honorar) gibt. Denn die meisten dieser Typen werden ihre Waffen vermutlich gar nicht erst angemeldet haben. Doch wenn Bruno die logischen Rueckschluesse aus Gefaengnisunterhaltungen zieht, dann genuegt ein Funke. Auch wenn diese ‚Unterhaltungen‘ mehr Prahlerei, usw. waren, sich die Personen selbst widersprachen und nicht tun wuerden. Doch wenn so einer im falschen Moment seine (Jammer)Tirade loslaesst und noch ein paar andere Variablen (Hass, Opfer, Feindbild, usw.) dazukommen, verbale Aggressivitaet ist bereits reichlich vorhanden (auch ohne Beleidigungen, alleine in der Wortwahl), dann steht die Schlagzeile  Oder einfach ohne jeden Anlass, wie der U-Bahn Treter in Berlin.

 

Uebrigens, wir haben nicht nur diesen moeglichen Reichsbuerger angezeigt, sondern auch einen Mitarbeiter Jobcenter, der Samstag Abend 18/00 bei alleinstehenden Frauen die Wohnung besichtigen will und sich reindraengt. Der Ausweis wurde erst nach mehrfachen Verlangen vorgezeigt, konnte aber nicht geprueft werden, weil das Jobcenter am Wochenende ja zu hat, Pruefauftrag hat er auch nicht vorgelegt, wusste auch nichts davon, dass seit Monaten alles ueber Anwalt laeuft, usw. Gluecklicherweise hatte der Vermieter es mitbekommen und stand parat. Doch auch hier laesst man offensichtlich lieber einen moeglichen Sittenstrolch gewaehren, wie die Informationen zu verfolgen. Oder wuerde einer ihrer Kollegen Samstag Abend um 18/00 (Dunkelheit) bei einer alleinstehenden Frau in die Wohnung (2 Wohnungen Haeuschen, unten war dunkel) draengen? Das waere entweder ein schoenes Eigentor oder zu viel blindes Vertrauen in ‚Aussage gegen Aussage und Kollegenaussagen zaehlen mehr wie die Opfer‚.

Wir haben damit unsere buergerlichen Pflichten mehr wie erfuellt, doch wir werden nicht auf Knien betteln gehen, damit endlich die oeffentliche Untersuchung beginnt! Wen ihre BeamtenkollegInnen das als unwichtig einstufen, dann nehmen wir das hin. Oder in welchen Gesetz steht es, dass Bruno den Schutz Dritter erzwingen muss und ueber sein eigenes Recht auf Leben stellt, das ihm von denselben Personen verweigert wird? Keine med. Behandlung (Herz, Bestrahlung, Nieren, Augen, Haut (TAGESlicht/Krebsschutz, Lunge, usw.).


….Denn die Verbrechen an Herr Schillinger haben ihren Ursprung in den Verbrechen von Politikern gegen Herr Schillinger um ihre eigenen Verbrechen zu vertuschen – beginnend mit der Stellensabotage des Jobcenter (dokumentiert in deren eigenen Fallmanagerbericht, inkl. Hautkrankheit), geschützt durch Kollegen/Parteifreunde. Ebenso der Korruption, z.B. ehem. Jobcenter Geschäftsführer in Frühpension, der den Bericht so vertuschte – in drei Schreiben:

  1. Bericht ist Basis der weiteren Zusammenarbeit
  2. Bericht liegt so nicht vor
  3. weitere Nachforschungen sind nicht zielführend

Doch die Reihenfolge stimmt so tatsächlich und als Herr Schillinger 2009 weiter auf Untersuchung bestand, hat man ihm die Lebensgrundlage und vor allem gezielt die Diabetesversorgung entzogen, ihn in Lebensgefahr gebracht! Wir konnten ihn damals mit Augen- Nierenschaden (irreparabel) retten…..


Man weigert sich sogar, sich zu Grundgesetz, Menschenrechten, Amtseid zu bekennen (auch Merkel/Kretschmann/Frank/Schlosser) – hier unsere Gretchenfragen:


Haben Sie ……………………………….. bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gehandelt – Ja oder Nein?

Auf welcher Rechtsbasis (nach dem 08/05/1945) verweigern Sie einem Menschen das Recht auf Leben, lassen ihn misshandeln, foltern, hinrichten, verrecken? Wobei bereits die Bilder, Dokumentationen beweisen, dass Sie Verbrechen gegen Menschenrechte begehen, bzw. auf der der Basis von Gesetzen vor dem 08/05/1945 handeln, bzw. ihre Mitarbeiter typische Schreibtischtäter sind.

Auf welcher Basis begründen Sie die Dienstfähigkeit ihrer Mitarbeiter/Parteifreunde trotz der nachgewiesenen Betrügereien, Folter, Verbrechen gegen Menschenrechte?

 ………………………………., bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – JA oder NEIN?


Die Beguenstigung dieses vermutlichen Reichsbuergers und der Steuer/Sozialbetrug faellt bei uns unter Korruption – durch alle beteiligten, informierten Personen:


† Definition Korruption nach Bundeskriminalamt Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertraünsstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

† Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.


Die Hinweise und Gesetzesauszuege (unten) haben wir in jedes Schreiben angehaengt, plus Fotos der Gesundheitsschaeden. Das erklaert uns auch das sture Schweigen der Behoerden = Zwickmuehle.

 


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


Schlusswort: Auch in March scheinen diese Gesinnungsgenossen aktiv zu sein. Denn Ortsvorsteher / Buergermeister verweigern Hilfe, unterstuetzen Verbrechen (Leiterin Sozialamt ‚gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die koennen spenden‚). Der Ortsvorsteher gehoert einer Buergerinitiative an, die sich selbst als ‚farblos (= neutral), christlich, sozial, konservativ‘ gibt, alles Zeichen aus Berichten zum Verfassungsschutz zur Unterwanderung der lokalen Institutionen durch rechte Gruppen, getarnt als Buergerinitiative, usw. Die Presse hat darueber mehrfach berichtet. Aber immerhin hat der Ortsvorsteher (Brunos Nachbar) auch seinen Arbeitgeber in die Eigenwerbung aufgenommen und uns so die Moeglichkeit gegeben, diesen um Hilfe (Medikamente, Essen, Computer/Teile, usw.) zu bitten. Vielleicht erklaert der ihm dann auch, wie ein Telefon funktioniert, damit er Bruno anrufen kann oder seine Amtspflichten inkl. § 336 Unterlassen der Diensthandlung erklaert. Denn durch sein Amt gehoert er ja auch zur Gruppe der ’staatlichen Gewalt‘ im


Grundgesetz Art. 1 Satz 1 + 2: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt.


Und schaedigt so auch das Ansehen des Arbeitgebers.

Dazu passt auch, dass man in March beinahe 50 Jahre gebraucht hat, um ein Hakenkreuz aus einer Gedenkstätte rauszumeisseln und zu naechtlichen ‚Sieg Heil‚ Geschrei (Buergermeister, Gemeinderat, usw.) schweigt. Uebrigens, auch die Anzeige wegen dieses Geschreis wurde nicht beantwortet. Am Ende ist March bereits eine Hochburg dieser rassistischen, faschistischen, anti-demokratischen, menschenverachtenden- vernichtenden Gesinnungsgenossen, egal ob Nazis, Reichsbuerger, usw.

 


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


Wir wuenschen eine einigermassen stressfreie Vorweihnachtszeit und ruhige Weihnachtstage (auch wenn es ein Wochenende ist) und verbleiben

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten.

 

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Hier einige hilfreiche Definitionen zu dieser staatlichen Folter/Euthanasie:

Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

† Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (daürhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Qülle Wikipedia)

† Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

† Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

† UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

† Sozialgesetzbuch I §10 – §13/14/15 – II § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….

Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreü der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.

† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertraünsstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.
Definition Korruption nach Bundeskriminalamt
Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

† Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und

Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

† Ministerpräsident Kretschmann handelt eindeutig gegen Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

† BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treüpflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…                                               ERGO: damit auch von den eigenen Vorgesetzten!

† § 340 Körperverletzung im Amt (1) Ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst eine Körperverletzung begeht oder begehen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.                  (2) Der Versuch ist strafbar.           (3) Die §§ 224 bis 229 gelten für Straftaten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend.

† § 344 Verfolgung Unschuldiger

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist…………………..

(2) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

  1. einem Bußgeldverfahren oder 2.         einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren berufen ist. Der Versuch ist strafbar.

† § 336 Unterlassen der Diensthandlung Der Vornahme einer Diensthandlung oder einer richterlichen Handlung im Sinne der §§ 331 bis 335 steht das Unterlassen der Handlung gleich.

† § 129a Bildung terroristischer Vereinigungen (Auszüge)

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

  1. Mord oder Totschlag oder Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen oder
  2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,                    1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,………………