Ueberlebenskampf

Dokumentation: Seit 25/10/2016 keine feste Nahrung mehr – durch die verweigerte medizinische Behandlung – KEINE Hilfe – KEIN Anruf – NICHTS! Merkel, Kretschmann, usw. sind informiert, weitere Hilfs-Anträge gestellt – alle warten, bis Bruno verreckt ist!


Asozial, rassistisch und GRÜNSCHWARZTOT! Euthanasie, alternativlos, systemrelevant!

menschenrechte-fuer-bruno-human-rights-for-bruno-german† Wie lange wird Bruno diese politische Folter noch überleben? † Doku: Wie Merkel/Kretschmann, wieder Menschen mit Behinderung = ‚ARSCHLOCH (Amtssprache) foltern, verrecken lassen! † KEINE feste Nahrung, KEINE Menschenrechte, KEIN Recht auf Leben für Menschen mit Behinderung! † Brunos Schlächter / Mörder, seine Nachbarn!

GRÜNSCHWARZTOT Erpressung/Geheimprozess/Folter/Euthanasie zur Vertuschung von Sozial-Steuerbetrug/Korruption/Verbrechen gegen Menschenrechte durch Jobcenter/Sozialbehörden! † Bürokratten schlachten wieder, wie vor 1.000 Jahren! †

©Picture by DigiSource – Text by Kate Nelson Edinburgh/March 2016/10/31


NEUES: Seit 25/10 kann Bruno durch die behördlichen Gesundheitsschäden keine feste Nahrung mehr zu sich nehmen, nur unter Schmerzen atmen – die Schrauben im Kiefer stehen offen heraus – Sozialbehörden/usw. sehen zu – unterschlagen Anträge, verhindern medizinische Behandlung, verursachen so systematisch Schmerzen! Kein Kieferchirurg, keine Operation, nur asoziales Gerede ‚der Zahnarzt soll zu ihnen nach Hause kommen‚ (Sozialamt) für Operation in Vollnarkose! Gesundheitsschäden (Herz, Nieren, Lunge, Haut/Krebs, usw.) verschlimmern sich schneller wie im Lehrbuch. Amtsarzt informiert. Alle warten das Bruno endlich verreckt! ‚Wieso leben Sie überhaupt noch?‚ = Euthanasie! Merkel. Kretschmann, Generalbundesanwalt, Generalstaatsanwalt BW sehen bei diesen Verbrechen gegen Menschenrechte, Rassismus ihrer Parteifreunde/Mitarbeiter zu!


‚ARSCHLOCH‘ so nennen Merkels/Kretschmanns Parteifreunde/Behördenmitarbeiter wieder Menschen mit Behinderung! Was soll ich tun, wenn der Kretschmann nichts tut?, so verweigert Landesjurist, usw., das Recht auf Leben, Grundgesetz, Menschenrechte! Mit diesem schweigenden Führerbefehl, lässt Kretschmann wieder Menschen mit Behinderung quälen, verrecken – schützt Verbrecher gegen Menschenrechte! 1. Todesurteil ‚die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behörden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat‚ bestätigt von Merkel, Kretschmann, dem gesamten Landtag von Baden-Württemberg, Justiz, usw. 2. Todesurteil ‚Arzt Feb. 2013 ‚ihr Zug ist in fünf Jahren abgefahren‘ durch den behördlich verursachten Nierenschaden – man hilft nicht, niemand untersucht diese Verbrechen – alle warten darauf, das Bruno endlich verreckt!

Wir bitten alle Menschen, Hilfe zu leisten und für unser Grundgesetz, Menschenrechte einzustehen. Oder beobachten Sie was bei Bruno geschieht, wenn de Staatsmacht wieder zuschlägt. Danke sehr. – Wir fordern jede Person in Politik, öffentlichen Dienst auf, Soforthilfe zu leisten und diese Verbrechen und die Täter zu verfolgen (Amtseid & Amtspflicht)!!

GRÜNTOTSCHWARZ – KEIN RECHT AUF LEBEN! Weil jede Hilfe für Herr Bruno Schillinger beweist, dass die eigenen Parteifreunde/Mitarbeiter vorsätzlich, brutal, rassistisch, alle Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gebrochen haben und sie automatisch als Verbrecher gegen Menschenrechte überführt, wurde beschlossen, dass Bruno kein Recht auf Leben hat und verrecken soll. Auch bei Staatsmord! Mord verjährt nicht!

Politische Gefangenschaft & Verfolgung! Wohnungsstürmung! Euthanasie! Bis heute weiß- niemand, wieso Bruno wieder ins Gefängnis verschleppt wurde. Das erste Mal wurde er im Auftrag eines CDU Politiker zu Hause abgeholt, zum Gefängnis verschleppt, nach stundenlangen warten ohne jede Wasser, Essen, Herz- Diabetesmedikamente, TAGESlicht/Krebsschutz (Hautkrankheit) ausgesetzt, denn ‚KEIN Haftbefehl, KEIN Knast‚ (Polizei). Doch diese kriminelle, asoziale Willkür wurde vertuscht! 2. Geheimprozess per Strafbefehl – Bruno kann durch die behördlich verursachten, bekannten Augenprobleme z.Zt. selbst nicht lesen, Hilfe wird gezielt verweigert, also wird der Strafbefehl rechtskräftig! Wieder verschleppt ihn die Polizei – 90 Tage Folterknast: KEIN Schutz vor TAGESlicht, Folter mit Zucker (Diabetes), Salz (Nierenschaden), usw. Isolation ohne Uhr, Radio, Fernseher, KEIN Ausgang! Wieso Straffbefehl? Die einzige Info war ‚wer den Papst beleidigt, kommt ins Gefängnis‚ (Rechtspflegerin) – doch wer, womit, wie der Papst beleidigt wurde, sagt niemand! Nicht einmal der Gefängnisdirektor wollte ihm den Haftgrund sagen! Folter wird fortgesetzt! Folterknast, z.B. 8 qm/2 Mann, völlig illegal (STVollZG)! http://www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com/folterhoelle/ – Kein Zugang zur Justiz, keine Beiordnung eines Anwaltes, usw. Stattdessen Erpressung ‚Diabetesbehandlung bei Entmündigung‚ Justiz/Behörden. Sozialgericht Freiburg wurde überführt wurde, gegen SGB, Grundgesetz, Menschenrechte, Bundesverfassungsgericht gehandelt zu haben, statt Klärung hat Gerichtpräsident die Entmündigung eingeleitet. Methoden wie in jeder Diktatur! UnRechtsstaat: Wer die Verweigerung von Diabetes- Nierenmedikamenten durch Behörden als Verbrechen gegen Menschenrechte bezeichnet, wird wegen Beleidigung verfolgt! Landrätin/Juristin zeigte an, die Richterin ließ Brunos Wohnung stürmen, das Notrufsystem gezielt zerstören/abtransportieren – die Verweigerung der lebenswichtigen Medikamente durch die Landrätin wurde so von der Richterin legalisiert – ohne Tatsachen zu überprüfen, ohne Bruno anzuhören (gegen BVerfG). Geheimprozess! Willkürjustiz! Polizei vertuscht Straftaten – trotz Verschleppung, Wohnungsstürmung, usw. wird nicht untersucht. Dorfpolizist weigert sich Strafanzeigen zur Niederschrift aufzunehmen, weil ‚die Staatsanwaltschaft stellt alles automatisch ein‚ – begeht damit zwei Verbrechen in einem Satz!

Jobcenter/Sozialamt – Dokumente/Anträge werden unterschlagen! Die ham wir nicht‚ behauptet Jobcenter Geschäftsführerin Manser zu angeblich fehlenden medizinischen Unterlagen, usw. –ihre Behörde hatte damit bereits Leistungen bewilligt/bezahlt ! Will noch mal prüfen, sich wieder melden – das war Anf. 2012! Laborwerte (Nierenschaden) liegen seit Jan. 2010 vor – Augenschäden seit Sept. 2009 bekannt – Hautschäden/Verbrennungen durch TAGESlicht auch persönlich gesehen! uvm.

BRUNOS SCHLÄCHTER/MÖRDER, SEINE NACHBARN! March/Schwarzwald Nazi-Hochburg? Hilfesuchende werden terrorisiert, gesetzliche Hilfe verweigert! ‚Gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die können spenden‚ (Leiterin Sozialamt) – illegal, kriminell, rassistisch und folgenlos! Bürgermeister/Gemeinderat/Aufsichtsbehörden/Staatsanwaltschaft/ Regierung / usw. schweigen, auch zu ‚Sieg Heil‚ Geschrei! Leiterin des kath. Kirchenvereins hat bei Treffen Hilfe zugesagt. Seitdem nur Schweigen. KEINE Hilfe, um Mann/Sohn zu schützen? Die sind bei den GRÜNEN aktiv, verweigern Menschenrechte, lassen Bruno verrecken! Die Bürgerinitiative UBM-MARCH.DE schweigt auch, obwohl sie lt. Webseite ‚sozial, christlich, konservativ, umweltbewusst‚ sind. Diese Attribute, zusammen mit ‚farblos‚ sind lt. Verfassungsschutz Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, die als ‚Maulwürfe‘ aktiv sind. Oder wieso ruft man nicht mal an? Soll March so behindertenfrei werden?

UNGLAUBLICH? DAS KANN IN D. NICHT GESCHEHEN! DOCH! TÄGLICH! Alles ist öffentlich dokumentiert – mit Namensnennung der beteiligten, informierten Personen/Täter, ohne jeden Protest, z.B. http://www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com. Die öffentliche Dokumentation entspricht den Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes. Alles sind nachweisbare Tatsachen, die jeder Richter prüfen muss. Deshalb tut man alles, damit Bruno endlich verreckt! Wir haben Gespräche ‚alle an einen und alles auf den Tisch‘ angeboten und wurden arrogant, asozial mit ‚DIE (Anm. kompetente Gesprächspartner) haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‚ ausgelacht. Der systematische Sozial- Steuerbetrug, die Korruption (Definition BKA Anlage) durch Behörden/ Politik /Justiz, vertuscht man. Maximalstrafe: Frühpension, z.B. verursachender Jobcenter GS / Politiker!

Vor diesen Gretchenfragen haben Merkel/Kretschmann, alle Verantwortlichen/Täter Angst!


Haben Sie Bundeskanzlerin Merkel CDU / Ministerpräser Kretschmann GRÜNE, usw. bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) und Amtseid gehandelt – Ja oder Nein?

Auf welcher Rechtsbasis (nach dem 08/05/1945) verweigern Sie einem Menschen das Recht auf Leben, lassen ihn misshandeln, foltern, hinrichten, verrecken? Wobei bereits die Bilder, Dokumentationen beweisen, dass Sie Verbrechen gegen Menschenrechte begehen, bzw. auf der der Basis von Gesetzen vor dem 08/05/1945 handeln, bzw. ihre Mitarbeiter typische Schreibtischtäter sind.

Bundeskanzlerin Merkel CDU / Ministerpräser Kretschmann GRÜNE, usw. bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – JA / NEIN?

Auf welcher Basis begründen Sie die Dienstfähigkeit ihrer Mitarbeiter/Parteifreunde, trotz der nachgewiesenen Betrügereien, Folter, Verbrechen gegen Menschenrechte & z.B. Depressionen, usw.?


Wie können Sie helfen? Alles ist hilfreich, herzlichen Dank. Essen, Medikamente, med. Behandlung, Anwalt, …. Fordern Sie Stopp dieser Verbrechen gegen Menschenrechte und öffentliche Untersuchung, Einschaltung ICC, ….. informieren Sie andere Menschen über facebook, WhatsApp, usw…. Stellen Sie Merkel/Kretschmann, usw. die Gretchenfragen! Bruno ist kein Einzelfall! DANKE!

Hilfeadresse: Bruno SCHILLINGER – Bachstrasse 1 – 79232 MARCH – T 07665-930450

Fordern Sie die Verantwortlichen auf, diese Verbrechen gegen Menschenrechte, diesen Rassismus, diese Euthanasie zu stoppen und die Täter (Parteifreunde/Mitarbeiter) anzuklagen!

† Bundeskanzlerin & CDU Vorsitzende Angela MERKEL – Bundeskanzleramt – Willy-Brandt-Strasse 1 – 10557 Berlin – Fax: +49(0)30-18400-2357 # C.hristlich D.emokratische U.nion Bundeszentrale – Klingelhoeferstrasse 8 – 10785 Berlin Fax +49(0)30 – 220 70-111

† Ministerpräsident Baden-Württemberg Winfried KRETSCHMANN (GRÜNE -Dioezesanrat & Mitglied im Zentralkomitee der Katholiken / Donum Vitae / Kirchenchor & Gastgeber des Papstes & Mitglied Amnesty International & Schützenkönig) Richard-Wagner-Strasse 15 – 70184 Stuttgart – Vorzimmer T. +49(0)711-2153 -231 Fax -221 T. +49(0)711-2153-0 Fax +49(0)711/2153-/340/501/480)

† Landrätin/Juristin & Vorsitzende Aufsichtsrat Schwarzwald Touristik Dorothea STOERR-RITTER (ihre Behörde nennt Menschen mit Behinderung ‚ARSCHLOCH‘, verweigert Hilfe, SGB, Essen, Diabetes- Nierenmedikamente, startet Wohnungsstürmung durch Polizei) Landratsamt Breisgau -Hochschwarzwald – Stadtstrasse 2 – 79104 Freiburg – Vorzimmer +49(0)761-2187-8000 Zentrale T. +49(0)761 2187-0 – Fax +49(0)761 2187-9999 # Black Forest Tourist Authority GmbH – Heinrich-von-Stephan-Strasse 8b – D-79100 Freiburg – Zentrale T. +49(0)761 896460 Fax: +49(0)761 8964670


Einige Zugaben – Gesetzestexte – Definitionen – mehr im Internet:

Amnesty International unterstützt Folter/ extralegale Hinrichtung durch Mitglied Kretschmann


† Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen…..

Anm. Wir forderten Amnesty International mehrfach auf, die politische Verfolgung, Folter, Euthanasie ihres Mitgliedes Kretschmann GRÜNE zu stoppen! Schweigen = Euthanasie!

† United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“


Anwalt beging Parteiverrat Ein Anwalt aus Wermelskirchen versprach Hilfe, zeigte den korrekten Weg auf, bekam/übernahm das Mandat. Als er merkte, dass er nicht nur gegen BW Sozial- Justiz- Innenminister vorgehen muss, wie abgesprochen, sondern dass das alles auch SPD Genossen sind, drehte er sich um 180 Grad, wollte sogar die rechtliche Betreuung ‚nur so kann ich was tun‚. Als Jobcenter/Sozialgericht damals die Betreuung verlangten, hat er es selbst als illegal bezeichnet – sehr dubios! Für uns bestätigt sich der uralte Grundsatz ‚wer wird uns immer verraten?‚.

Wenn die Sozialmafia nicht mehr klingelt! Die Helferindustrie kassiert bei Bruno ab – Hilfe wird nicht geleistet! 1. Beispiel: die Stiftung die Bruno nach der politischen Gefangenschaft helfen soll – doch getan wird nichts. Vorletztes 14/06/2016, letztes Gespräch am 25/08/2016, 30 Minuten mit freudestrahlender Nachricht ‚Es wurden 6 Monate genehmigt, (ca. 48,- €/Std., 20% an Stiftung, Rest für Schein-Helfer)‘. Trotz genauer Absprachen was sofort zu tun ist, z.B. drohende Stromabschaltung (Reaktion: ’so schnell sperren die nicht‘), Medikamente, Kieferbehandlung (Wunden wurde zum dritten Mal gezeigt), TAGESlicht/Krebsschutz/Bestrahlung dringend notwendig, medizinische Behandlung, Unterschlagung von Anträgen (auch im Gefängnis plus Geld), usw., hat man von diesem studierten Juristen nie mehr was gehört. 2. Beispiel. Die AWO Emmendingen stellte die Essensholfahrten ohne Vorwarnung oder Kündigung ein! Zum vereinbarten Termin kam niemand, auch ist die AWO nicht erreichbar – Anrufbeantworter/E-Mails werden nicht beantwortet! Bruno steht ohne Essen da! Wochen später erreicht Bruno dort die Verantwortliche und erfährt: ‚Die Fahrten wurden eingestellt, weil 1. ‚March ist nicht unser Bereich und 2. wir legen dabei drauf‘. Das merken die nach 3 ½ Jahren, nachdem die selbst immer die Verlängerung beantragt und die Kosten abgerechnet haben. 306,60 € / Monat für zweimal Essen holen! (Bruno hat nur 261,- Rest Hartz IV/Monat für Essen, Telefon, usw.) Oder liegt es an der Sozenmafia? Bruno hatte sich an den AWO Berater gewandt und um Hilfe gebeten. Der ehem. SPD Abgeordneter (MdB – JA bei Hartz IVerbrechen, AWO Kreisvorsitzender, 1 Vorsitzender der Tafel Emmendingen, usw.) scheint seine Parteifreundin, Sozialministerin Altpeter geschützt zu haben und ließ Bruno so aushungern. Die AWO Hauptzentrale in Berlin bestätigt die Beschwerde über Nahrungsverweigerung (E-Mail) und ist seitdem nicht mehr erreichbar!


Hier einige Gesetzestexte – Definitionen zu dieser staatlichen Folter/Euthanasie:

† Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

Landesverfassung Baden-Württemberg Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

† Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person * Niemand darf der Folter o grausamer, unmenschlicher o erniedrigender Behandlung o Strafe unterworfen werden

† UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.


Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

† Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Quelle Wikipedia)


Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.

Korruption Definition nach Bundeskriminalamt Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.


CDU Grundsatzprogramm…Die Würde des Menschen – auch des ungeborenen und des sterbenden – ist unantastbar‘ Frau Merkel ließ diesen Satz explizit in einer E-Mail Herr Schillinger direkt zukommen.

B90/Grüne Grundsatzprogramm: …..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten……

SPD Grundsatzprogramm ‚…Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,… Für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Für die Gleichberech­tigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst…..‘.

UBM-March.deDie SPD ist rot, die CDU schwarz, die Grünen grün, die Liberalen gelb und Unabhängige Bürgerlisten – so behaupten manche – seien farblos. Kleine Kinder lernen zuerst Farben, weil das einfach ist. Es soll aber auch erwachsene Menschen geben, die nach der Farbe wählen. Wir wollen nicht einfach nur einer Farbe und deren GrundIdeologie zugeordnet werden. Uns geht es um Inhalte:     Wir sind sozial in der Verantwortung gegenüber Hilfsbedürftigen     Wir sind christlich konservativ, wenn es um die Erhaltung bewährter Lebensformen und Werte geht.     Wir sind umweltbewusst in der Überzeugung, dass die Bewahrung beziehungsweise Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen von größter Wichtigkeit ist.     Wir sind tolerant gegenüber Andersdenkenden….


Ohne Kommentar – denn Bruno SCHILLINGER und viele andere sind Opfer solcher Justiz:

Es habe in der DDR eine Diktatur des Proletariats und den festgeschriebenen Führungsanspruch der SED gegeben. Wer das anzweifelte, für den hätten die auf dem Papier vorhandenen Gesetze ganz schnell nichts mehr gegolten – „und wenn man Pech hatte, für die ganze Familie gleich mit“, sagte die Kanzlerin, die in der DDR aufwuchs (FAZ)

„Wenn die Partei Weisung gibt, folgen die Richter“, Walter Janka, über seine Verurteilung zu 5 Jahren Zuchthaus durch das Oberste Gericht der DDR


Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden… (Anm. wie heute!)


JEDER Amtseid ist ein Meineid/primitives Schmierentheater – denn er ist wertlos (nicht strafbewehrt) und dient nur dazu den Menschen vorzugaukeln, man würde sich ernsthaft für Sie einsetzen – die einzige Funktion: Der Amtseid muss abgelegt werden, um die Vorteile des öffentlichen Dienstes zu bekommen! Nix Amtseid, Nix Pension, Nix Schmarotzerei!

† Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

† Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“


Definition: Politische Beamte bekleiden Ämter, zu deren Ausübung die fortdauernde Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung erforderlich ist. (Anm. z.B. Generalbundesanwalt, Generalstaatsanwalt BW, Regierungspräsidentin, usw.)


Dazu das Beamtenrecht als Beweis für die systematischen Rechtsbrüche:

…..Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen…..

…..Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung…..

…… Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten….. …..Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…..

……Dienstleistungspflicht † 1 Die Arbeitspflicht2 Streikverbot 3 Die Pflicht zur Gesunderhaltung 4 Die Pflicht zur Fortbildung 5 Die Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit † 6 Die Beratungs- und Unterstützungspflicht 7 Gehorsamspflicht 8 Remonstrationspflicht 9 Die Pflicht zur Leistung eines Diensteides 10 Verschwiegenheitspflicht11 Die sonstigen Pflichten


† § 336 Unterlassen der Diensthandlung Der Vornahme einer Diensthandlung oder einer richterlichen Handlung im Sinne der §§ 331 bis 335 steht das Unterlassen der Handlung gleich.


Die Bildung erfolgte durch die gemeinsame Zielsetzung ‚Lasst Bruno verrecken!

† § 129a Bildung terroristischer Vereinigungen (Auszüge)

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

  1. Mord oder Totschlag oder Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen oder
  2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,               1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,………………….


† Sozialgesetzbuch I §10 – §13/14/15 – II § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

† BUNDESARBEITSGERICHT ……27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treuepflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…                                               ERGO: damit auch von den eigenen Vorgesetzten!

† § 340 Körperverletzung im Amt (1) Ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst eine Körperverletzung begeht oder begehen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.                  (2) Der Versuch ist strafbar.           (3) Die §§ 224 bis 229 gelten für Straftaten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend.

† § 344 Verfolgung Unschuldiger

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist…………………..

(2) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

  1. einem Bußgeldverfahren oder 2.         einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren berufen ist. Der Versuch ist strafbar.

bgnumber_bygaelic triangle trial Human Rights Dungeon German http frameDie Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für Vernichtung der Menschen!

DAS darf niemals wieder geschehen!

Und es geschieht gerade wieder!


Die gestellten und unterdrückten, vertuschten Anzeigen wegen allen Straftaten, zusammengefasst ‚Verbrechen gegen Menschenrechte‘ gegen alle informierten, beteiligten Personen werden aufrechterhalten! – MORD VERJÄHRT NICHT!

† United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“


Zur Vollständigkeit einige Fotos mit Folgen der behördlich verursachten Gesundheitsschäden – die Gesundheitsschäden haben sich massiv verschlimmert!

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Hautschäden durch Diabetes/Krebs? Ende April 2015 – Blutungen bruno ellbow 02 bruno ellbow 01 bruno ellbow left 20150427

 

Offene Wunden im Mund – notwendige Operation wird verweigert lost_teeth_partVerbrannte Lippen durch Tageslicht

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