‚Reichsbürger‘ steuerfinanziert und in Behördenauftrag!

Baden-Württemberg: REICHSBÜRGER missionieren im Staatsauftrag!

REICHSBÜRGER finanziert durch CDU/GRÜNE!

Merkel/Kretschmann wurden mehrfach informiert, tun NICHTS!

Was sagen Familien, Angehörige, KollegInnen der erschossenen, schwer verletzten Opfer zu diesem staatlich, finanzierten Terror?

Der wahre Kern der Politik real core of German parties qm final 3 pages_1Während in Rest-Deutschland der Verfassungsschutz die REICHSBÜRGER überwachen, dürfen sie in Baden-Württemberg missionieren! Allerbestens staatlich finanziert! Neue Opfer werden von Amts wegen zugeführt. Die Indoktrinierung beginnt bereits in Behörden, z.B. im Foltergefängnis! Menschen die in Freiheit kommen wird, werden offensichtlich bereits im Foltergefängnis faschistischen Organisationen ausgeliefert – durch GRÜNTOTSCHWARZ!

Als Bruno im Foltergefängnis in Freiburg in politischer Gefangenschaft war (nicht mal der Gefängnisdirektor wollte ihm sagen, wieso er drin war – ‚wer den Papst beleidigt kommt ins Gefängnis‘ (Rechtspflegerin) und das ohne Anhörung, ohne über das Verfahren informiert zu werden, bis zur abendlichen Abholung durch Polizei), wurde er vom dortigen Sozialdienst an sogenannte externe Helfer abgeschoben, statt die Arbeit selbst zu machen. In den beiden Gesprächen kam ihm schon komisch vor, dass die Person dauernd über Personalausweis = Personal der BRD schwurbelte. Nachdem Bruno Freitags ohne beantragte Hilfe/Unterstützung/TAGESLICHT-Krebsschutz auf die Straße gejagt wurde, ohne Essen fürs Wochenende, dafür mit rassistischen Kommentaren, wie ‚gehen Sie zum Sozialamt, die haben Tag und Nacht offen‚ = Körperverletzung im Amt, usw. musste er hungern. Vor dieser Körperverletzung bekam er noch eine Erklärung zur Unterschrift vorgelegt, dass alles abgeschlossen ist (er keine Forderungen/Klagen stellt) – OHNE Kopie. Der behördlich beigestellte Berater hat sich zwei Monate lang nicht mehr gemeldet. In der Zwischenzeit kamen die Nachrichtenmeldungen über erschossene, schwer verletzte Polizisten, usw. Bruno bekam damit auch die Information wer hinter der Ablehnung  ‚Personalausweis‘ zu finden ist.


Petition – Bitte unterzeichnen und teilen, danke *** www.change.org/tageslichtkrebsschutz

*** www.change.org/daylightcancerprotection (englisch plus Asylsuche) ***


Die Leiterin Sozialabteilung im Foltergefängnis hatte diese Person/Stiftung vermittelt und ihm in der letzten Woche noch die Arbeit (Beratung zu SGB, Hartz IV, usw.) übertragen, die sie drei Monate lang verweigert hat, ist danach untergetaucht. [mehr in Folterhölle – Details/ihr Brief] Auch hier wurden bereits Anzeigen, Beschwerden unterdrückt. Wieso hat diese Fachkraft nichts von der Einstellung gemerkt? Am 25/08/2016 hat sich dieser behördlich bezahlte ‚Helfer‘ nochmal gemeldet, freudig verkündet, dass nun 6 Monate Hilfe genehmigt sind (ca. 50,- €/Std./Monatspauschale?) und wollte sich endlich das tun, was schon vor Monaten im Foltergefängnis abgesprochen war – zusätzlich wollte er noch beim einkaufen mitgehen (für 50,- €/Std) aber nichts tragen! Seitdem hat man von ihm nichts mehr gehört.

Gehört hat man auch nichts von dem Hinweis auf REICHSBÜRGER und Anzeige wegen unterlassener Hilfeleistung, Körperverletzung (die Gesundheitsschäden wurden mehrfach gezeigt, auch welche Hilfe benötigt wird), usw. plus Verdacht auf Sozial- Steuerbetrug und Korruption weil die Behörden hier Vorteile gewähren, ohne Leistung. .

Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE, BW Generalstaatsanwalt Schlosser taten nichts, wie immer! Auch Innenminister Strobl (CDU / Schäubles Schwiegersohn), oder Justizminister Wolff (CDU) schlossen sich der Inaktivität an. Auch Bundeskanzlerin Merkel CDU, Generalbundesanwalt Frank schweigen. Schweigen Sie weil sie diese Gruppen unterstützen, oder wollen sie nur weiter vermeiden endlich gegen die Mörder von Bruno aktiv zu werden?

Damit finanziert Baden-Württemberg offensichtlich Verfassungsgegner und wir fragen uns, wie sich wohl die Familien, Angehörigen, Kollegen der Opfer fühlen, wenn diese erfahren, dass hier Staatsgelder gegen sie eingesetzt werden.

Staatlicher Faschismus gegen Demokratie, Grundgesetz, Menschenrechte!

Die Frage ist auch, wie viele Maulwürfe bereits in den Behörden sitzen. Wer gehört zu diesen Verfassungsfeinden? Sind alle Personen die an den Verbrechen gegen Menschenrechte an Bruno SCHILLINGER beteiligt, informiert sind auch REICHSBÜRGER oder gehören ähnllichen Organisationen an? Einige Beispiele:

– ‚ARSCHLOCH (Amtsdeutsch in CDU Landratsamt für Menschen mit Behinderung‘ (früher unwertes Leben) durch Leiter ‚Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung‘, gebilligt von Merkel / Kretschmann GRÜNE / Merkels Parteifreundin Landrätin / usw.)

– die Freiburger Staatsanwaltschaft ‚die stellen alles automatisch ein‚ (Dorfpolizist) taten und tun nichts. Dorfpolizist weigert sich deswegen Anzeigen zur Niederschrift aufzunehmen und begeht damit zwei Straftaten in einem Satz!

– Kretschmann Vorzimmer ‚wir sind über alles informiert‚, doch getan wird nichts. Landesjurist verweigert SGB, Grundgesetz, Menschenrechte mit ‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚ = Schreibtischtäter (unten)

– ‚die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behörden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat‚ gebilligt von Merkel, Kretschmann, Landtag Baden-Württemberg, usw. – damit haben sich alle als verbrecher gegen Menschenrechte und Verfassungsfeinde geoutet

– Bürgermeister/Gemeinderat von March (familienfreundlich, aber demokratiefeindlich und KEIN Platz für Menschen durch Behörden gesundheitlich geschädigt) schweigt zu SIEG HEIL Rufen, dort brauchte man auch 50 Jahre um ein Hakenkreuz aus einer Gedenkstätte zu entfernen – Ortsvorsteher/Gemeinderat/Brunos Nachbar (UMB March = konservativ, christlich, sozial, farblos – Warnzeichen lt. Verfassungsschutz) verweigert seine Amtspflichten, immerhin hat der Vorstand der Siemens AG innert 2 Tagen reagiert und seine politische Werbung mit ‚Vertriebsbeauftragter Siemens AG‘ löschen lassen [Link].Dort hat man offensichtlich die Brisanz für das Unternehmen durch diese Verbrechen gegen MEnschenrechte sofort erkannt – leider hat man Bruno keine HIlfe geleistet oder sich von diesem Mitarbeiter/Ortsvorsteher distanziert.

– ‚gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die können spenden‚ so verweigert die Leiterin Sozialamt in March jede Hilfe, Beratung nach SGB und Bürgermeister/Gemeinderat & Aufsichtsbehörden, Landesregierung unterstützen dieses Verbrechen!

‚die ham wir nicht‘ Jobcenter Geschäftsführerin Manser, zu angeblich fehlenden medizinsichen Unterlagen, mit denen ihre Behörde aber zuvor Leistungen bewilligt/bezahlt hatte – nach langer Überzeugungsarbeit wollte sie es klären und sich wieder melden – das war Anf. 2012 (zweitausendzwölf)! Inkompetenz oder die Lust an der Folter/Vernichtung unwerten Lebens?

Die Liste wird zu lange, auch die Frage ‚Wer sind die wahren Verfassungsfeinde?‘ bleibt noch offen. Doch nachdem der BGH den SS Wächter Gröning, den Buchhalter von Auschwitz verurteilte und festlegte ‚Wer Auschwitz bewachte, ist schuldig‚ gilt dasselbe auch hier ‚Wer Bruno misshandelte oder darüber informiert war, keine Hilfe leistete, ist schuldig – ist ein Verbrecher gegen Menschenrechte!‚!

ACHTUNG: am 19/12/2016 gab es das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Berlin – auch hier wieder nur operative Hektik und dummes Geschwätz. Dabei hatte man vorher doch viele Sicherheitskonzepte erstellt – doch offenbar das Lkw Attentat in Nizza ignoriert.

Anderes Opfer dieser Ignoranz: Ebenso der kleine dreijährige Alessio, totgeprügelt in Obhut des Landratsamtes – auch der würde noch leben, hätte man bereits bei Bruno Schillinger dort ausgemistet, statt die Verantwortlichen in Bürokratur/Politik zu schützen!

Wie lange noch werden diese Verbrechen gegen Menschenrechte vertuscht?

Immerhin steht nun fest, dass Merkel/Kretschmann nicht nur Recht auf Leben, Grundgesetz, Menschenrechte verweigern, sondern offensichtlich ‚REICHSBÜRGER‘ finanzieren/unterstützen. Oder wieso sonst bezahlt man solche Personen, obwohl die nachgewiesen keine Leistung bringen und Menschen leiden lassen? Oder sind das am Ende Gesinnungsgenossen? Verweigern deshalb Merkel/Kretschmann deshalb das Bekenntnis zu Grundgesetz, Menschenrechten, Amtseid (Gretchenfragen unten)?


Schreiben an Gerichtsvollzieherin – ging auch an Bunder deutscher Gerichtsvollzieher, Politiker die gegen REICHSBÜRGER in Presse mobil machten – KEINE Antwort! Anscheinend dient die Entrüstung nur dazu, mal in die Presse zu kommen!


pic-petition-german-text-frame-1600-900Petition: TAGESlicht/Krebsschutz, Essen, Medizin, Arzt, Menschenrechte für Bruno SCHILLINGER

Direkt zur Petition hier klicken und unterzeichnen

– bitte unterzeichnen und teilen, danke –


Human Rights Dungeon German http frame  Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann NUR noch angerufen werden)

5jahrehartz4.wordpress.com https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB18.12.2016 (Versanddatum kann durch technische Probleme variieren)

z.Hd. Gerichtsvollzieherin Frau REICHE

ueber Amtsgericht Freiburg (Fax: 0761-4004129- pages: 7) mit Bitte um Weitergabe, danke.


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


 

Wichtiger Nachtrag Termin am 16/12/2016 14/00 bei Herr Schillinger

† Taschengeld (22,88 €) Foltergefaengnis gehoert Sozialverein

† Reichsbuerger missionieren im Behoerdenauftrag in Baden-Wuerttemberg

 Sehr geehrte Frau Reiche,

zuerst einmal herzlichen Dank fuer die telefonische Terminvereinbarung, sonst waere es wieder unnoetig eskaliert. Denn Bruno bekommt weiter keine Beratung, usw. Stattdessen dieses Zitat ‚ARSCHLOCH‚ vom Leiter der ‚Anlaufstelle fuer Menschen mit Behinderung‘ unter Gelaechter seiner Mitarbeiter, als er Lesegeraet, Beratung, usw. anfragte. Diese Information auch als Beweis, das Bruno macht(e) was er sagt und wegen unserer Anzeige gegen Reichsbuerger nicht als ‚Maulheld‘ eingestuft wird.

 

† Taschengeld (22,88 €) Foltergefaengnis gehoert Sozialverein

Bruno hat ihnen zwar das ausstehende Taschengeld genannt, doch dieses unterschlagene Taschengeld gehoert dem Sozialverein. Die haben direkt an das Gefaengnis Geld fuer Bruno ueberwiesen, damit er ueberhaupt telefonieren kann (20 Cent/Minute) und auch Briefmarken geschickt. Die Sozialarbeiterin im Gefaengnis hatte sich geweigert den Verein zu informieren, weil ‚da steht nicht auf der Webseite, dass die die Strafe bezahlen‚, gab natuerlich auch keine Briefmarke, usw. Ebenso voellig falsche Informationen zu Hartz IV nach dem Foltergefaengnis, usw. in der Entlasswoche kam dann die erwartete Nachricht, dass er sich an den vermittelten Helfer (Reichsbuerger?) wenden soll. Natuerlich viel zu spaet, denn man hat 90 Tage lang nichts getan (trotz Beschwerden und mehrfachen Antrag nach Wechsel) und wollte so nur formal die Verantwortung abschieben!

 

Bruno hat versucht, noch im Foltergefaengnis, dass Taschengeld fuer Juni (22,-) direkt an den Sozialverein zurueckschicken zu lassen. Der schriftliche Antrag wurde abgelehnt mit Begruendung, bekommt er am Entlasstag ausbezahlt und muss es selbst ueberweisen‘. Am Entlasstag bekam er aber nur ein Formular vorgelegt, dass er auf alle Ansprueche/Klagen verzichtet – OHNE Kopie, wie immer. Er bekam danach 10,- € fuer Heimweg/Essen und als er fragte, wie er an Essen, Diabetes- Nierenmedikamente, usw. kommt und kam diese Antwort ‚gehen Sie zum Sozialamt, die haben Tag und Nacht offen‚. Und das Freitags gegen 12.00! Fuer uns Rassismus! Er wurde dann ohne alles rausgeworfen – kein TAGESlicht/Krebsschutz, nichts  – alles war vorher mehrfach schriftlich beantragt und damit unterschlagen worden! Er musste die 16 km nach Hause laufen, wo er dehydriert und voellig verbrannt nach 5 Stunden ankam und auf den letzten 500 m in ein Gewitter kam. Das Wochenende verbrachte er hungernd – wenigstens kam der Bufdi Montag Morgen zum Essen holen und er konnte dann fuer die 10,- was kaufen. Foltergefaengnis ist keine Beschimpfung, sondern Tatsache! Details auf Webseite

http://www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com/folterhoelle/

Kein TAGESlicht/Krebsschutz, keine Diabetes- Nierengerechte Ernaehung jeden Tag ein Pudding mit 16 Gramm Zucker, 5 mal Nudeln die Woche, 250 Gramm Weissbrot/Tag, viel Salz, viel Fett, usw., kein Ausgang aus Sicherheitsgruenden (Antwort Antrag), nur in Zelle – Koerperverletzung, usw. im Amt.!

 

† Reichsbuerger missionieren im Behoerdenauftrag in Baden-Wuerttemberg

Zuerst danke fuer die indirekte Bestaetigung und den Rat die Finger von denen zu lassen. Damit haben Sie Brunos instinktives Gefuehl zu diesen Typen bestaetigt.

Das perverse ist dabei, dass diese Typen von den Behoerden in Baden-Wuerttemberg und sicher auch anderswo gut bezahlt werden und man ihnen neue Opfer/Gesinnungsgenossen frei Haus zufuehrt / liefert. Denn deren Geschaeftsmodell ist das uebliche fuer solche Organisationen und nicht nur in Bayern (Presse: Langgediente Polizisten sind Reichsbuerger – Vermutung: Fruehpension) gibt es viele Insider.

Wiederholung: Herr Schillinger bekam im Foltergefaengnis das Angebot einer Unterstuetzung. Diese hat er natuerlich angenommen. Es gab von Bruno diese klaren Vorgaben (Klaerung Rente, Sozialamt, Jobcenter, med. Behandlung, Lesegeraet, usw.), die aber nicht ernst genommen wurden – ‚Hautsache drueber geschwafelt, dann braucht man nichts zu machen‚. Stattdessen hat man ihm bei jedem der 3 Treffen (2 mal im Gefaengnis zuletzt 13/06/2016) und dann bei ihm im Treppenhaus am 25/08/2016 die Ohren abgekaut (missioniert), dass z.B. der Personalausweis nur ein Zeichen dafuer ist, dass man Personal/Besitz der BRD ist. Bruno hatte sich ueber solche nicht nachvollziehbaren Theorien gewundert, denn die ID Card (Identy Card) in anderen Staaten begruendet ja auch nicht die eigene Identitaet oder Status. Doch solche Aussagen, wurden wie seine Arbeitsvorgaben, usw. einfach uebergangen. Bei ID Card sah man auf der Stirn der Person ein TILT (was will denn der sagen?).

 

Am 25/08/2016 09/30 (voellig ueberraschender Anruf/Terminvereinbarung 24/08 spaet Nachmittags fuer 09/00) hat dieser Nicht-BRD-Angestellte / Nicht-BRD-Eigentum nur gesagt, was er nun machen will – nach 3 Monaten Nichtstun, wollte er mit den Vorgaben anfangen und sich mal erkundigen!

 

Und er hat freudestrahlend verkuendet ‚6 Monate Hilfe sind genehmigt‚, sagte aber nicht, wann die 6 Monate begannen, oder gar welche Behoerde IHN bezahlt, oder wie der Ablauf ist. Diese logischen Fragen von Bruno waren ihm sichtlich unangenehm. Dann bekam er Dollarzeichen in den Augen, als er von den Einkaufsfahrten erfuhr (320,- €/Monat) und die sofort uebernehmen wollte. ‚Ich begleite sie gerne zum einkaufen, da habe ich einige wo ich immer mitgehe‘ doch als Bruno fragte, wer die Sachen hoch traegt, vor allem die Getraenke holt, kam schiere Angst hoch, es wurde gefluechtet, das alles sollte Bruno selbst machen, obwohl er die Gesundheitsschaeden (HWS = NICHTS tragen) genau kannte. Macht ja auch echte Arbeit! Dafuer kommen ja zweimal im Monat extra die Bufdis und Bruno waere zu heiss gebadet, wenn er einen zuverlaessigen Dienst gegen hohle Phrasen wechseln wuerde – zu einer Person die monatelang untertaucht, vereinbarte Arbeit nicht leistet, aber sich Jurist ‚wollte aber nach Studium nicht in diesem System arbeiten‚ nennt. Bruno konnte aber erfahren, das er und sein/e Kollege/n sehr gut ausgelastet sind, auch mit Einkaufsbegleitung und das fuer ca. 50,- €/Std minus 20% fuer Stiftung und Sozialabgaben/Steuern. Gute Bezahlung aus Steuergeldern fuer Nichts – denn er hat sich seitdem nicht mehr gemeldet. Trotz konkreter Absprachen und dem Wissen dass Bruno med. Hilfe braucht – die Kieferschaeden/Blutungen, Hautschaeden hat der ihm ja jedes Mal gezeigt! Haette der seine Arbeit gemacht, dann waere es auch nicht zu dem Termin mit ihnen gekommen.

 

Gleichzeitig kamen in der Presse die Meldungen zu diesen Reichsbuergern und Bruno ging ein Licht auf, bzw. ein Verdacht kam auf. Diesen haben wir gemeldet und als die Presse mehr Infos brachte und Bruno weiter keine Hilfe bekam, haben wir auch Anzeige (unterlassene Hilfeleistung, Amtsmissbrauch, Verdacht auf Sozial/Steuerbetrug, usw. – weitere Details bei Herr Schillinger zur Niederschrift) erstattet. Leider und erwartungsgemaess hat bis heute niemand reagiert, denn wenn man dieser Anzeige nachgeht, muesste man auch unsere anderen Anzeigen zur Kenntnis nehmen.

Doch wir werden die Details der Rekrutierung (ist psychologisch sehr gut und versteckt gemacht!) nur in einer Niederschrift nennen. Denn unsere Anzeigen, u.a. ‚ARSCHLOCH‘ durch Landratsamt, wurden nicht bearbeitet, bzw. der Dorfpolizist weigerte sich sogar diese zur Niederschrift aufzunehmen, mit ‚die Staatsanwalt stellt alles automatisch ein‚ = zwei Straftaten in einem Satz.

 

Es tut uns fuer Sie und ihre Kollegen irgendwie leid, weil Sie offenbar die bevorzugten Opfer dieser Reichstypen sind. Doch denken Sie daran, wenn Sie oder ein Kollege beschimpft, angegriffen werden, dass wir Anzeige erstattet haben, man zumindest einen dieser ‚Buerger‘ haette aus dem Verkehr ziehen koennen, zumindest daran hindern koennen, sich willige Opfer und Steuergelder liefern zu lassen, vom Staat selbst und diese Menschen zu indoktrinieren. Wobei wir uns die Frage stellen: ‚Wer sind denn nun die eigentlichen Feinde – die Reichsbuerger oder ihre Kollegen die das erst ermoeglichen?

Denn ihre Vorgesetzten haben dies verhindert. Hinweis/Anzeige gingen direkt an Generalbundesanwalt Frank, BW Generalsstaatsanwalt Schlosser, weil die Freiburger Staatsanwaltschaft ja alles automatisch einstellt und auch zur Information an Merkel/Kretschmann, weil beide die Verbrechen an Herr Schillinger unterstuetzen/befehlen. Verweigerung Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte durch Landesjurist ‚Was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚ – danach hat er die Untersuchung gegen Sozialbehoerden eingestellt, mit ‚weil da kommt ja doch nichts mehr‚ obwohl die Jobcenter / Landratsamt monatelang eine Bearbeitung/Stellungnahme zu den Vorfaellen angekuendigt hatten. Das war lange vor Alessio, dem dreijaehrigen Jungen der totgepruegelt wurde, in Obhut des Landratsamtes, der noch leben koennte, haette man bei Bruno schon ausgemistet.

Vorzimmer Kretschmann ‚wir sind ueber alles informiert‚ und die Kroenung bleibt ‚die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behoerden ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat.‚ bestaetigt von beiden Landesregierungen, Landtag, Kretschmann, Merkel, usw.

Zufaelligerweise haben wir kurz vor ihrem Anruf noch eine umfangreiche Tatsachenaufstellung an diese Personen gesandt, inkl. Reichsbuerger im Behoerdenauftrag & moeglicher behoerdlicher Sittenstrolch, usw. Falls man Bruno ohne Anhoerung und durch Ausnutzung seiner behoerdlich verursachten Gesundheitsschaeden, wieder mal ins Gefaengnis stecken moechte ‚wer den Papst beleidigt kommt ins Gefaengnis‚ doch bis heute weiss niemand, wann wie, usw. WIR das getan haben sollen – Bruno hat davon erst erfahren, als die Polizei ihn abholte. Nicht mal der Gefaengnisdirektor wollte ihm sagen, wieso genau er im Gefaengnis ist – trotz bekannter Augenprobleme, usw. Seitdem ist Bruno ein politisch Gefangener, weil er fuer Demokratie, Wahrheit und Menschenrechte einsteht..

Sie sehen sicher ein, dass wir nicht mehr einfach wichtige Informationen an jene Personen geben, die gleichzeitig Bruno misshandeln lassen, ihm Essen, med. Behandlung verweigern. Bruno hat bis zum 03/01/2017 nur 9,93 fuer Essen – der Bufdi kommt am 27 oder 28/12/2016 zum einkaufen. Bis heute ist nicht geklaert, wieso er nur 261,02 €/Monat bekommt und nicht einmal die 404,- € Hartz IV Regelsatz plus zustehender Mehrbedarf wegen seiner Gesundheitsschaeden, notwendige Medikamente, Arztfahrten, usw.

 

Besonders schlimm ist, dass diese Politiker/Buerokratten damit auch zulassen, dass ihre eigenen Mitarbeiter / Kollegen angegriffen, gar verletzt, getoetet werden. Hier wird deutlich gezeigt, dass die eigenen Mitarbeiter/Kollegen voellig wertlos sind und man sie in die Pfanne hauen, verheizen darf. Kanonenfutter hiess das frueher mal.

Gerichtsvollzieher sind taktisch gesehen ein ideales Feindbild und Opfer – normalerweise alleine, wissen nichts ueber die Personen, bzw. treffen auf sogenannte ‚Schlaefer‘ ohne Vorgeschichte und haben keine Moeglichkeit rechtzeitig Hilfe zu rufen/bekommen. ACHTUNG: das sind logische Ueberlegungen aus der Geschichte und hat nichts mit unserer grundsaetzlich friedlichen Einstellung zu tun! Die diese Typen auch abschreckt. Vor Jahren haben sich bei Bruno verschiedene Gruppen gemeldet – irgendwelche Menschenrechtsbeauftragte, dann Ringvorsorge(?), usw. Alle hatten gemeinsam, dass Sie mit Heilsversprechen ‚wir helfen ihnen‚ kamen und bereits bei der Frage ‚Wie?‘ rumstotterten, den Schwanz einzogen. Die haben dann SGB XII mit SGB II (Hartz IV) gleichgesetzt, Grundgesetz gab es nicht, usw. Einer hat um 00/30 (Tiefschlaf) angerufen, er hat gerade von der Notlage und Behoerdenwillkuer gehoert und kommt nach Freiburg. Bruno klaerte ihn auf, dass es Freiburg in BW ist und nicht bei Hamburg – das weiss er, er faehrt gleich aus Itzehoe los und Bruno muss nur den Sprit und Uebernachtungen, Essen uebernehmen. Darueber kann man nicht mal lachen.

Achso, ein Mitarbeiter im Landratsamt hat dem Mitglied einer dieser Gruppen (eindeutig rechts) Informationen ueber Bruno gegeben und damit geprahlt, dass er auch die Telefonnummer dieses Typen hat. Der hatte Bruno immer wieder angerufen, zugeschwafelt ohne konkretes natuerlich und wollte helfen. Alleine schon die Tatsache dass das Landratsamt hier Informationen gegeben hat ist ein Verbrechen. Das zweite Verbrechen ist, dass auch diese Hinweise / Anzeige ignoriert wurden. Nach unserer Logik sitzen die Reichsbuerger und Gesinnungsgenossen tief in der Buerokratie drin.

Falls Sie oder ein KollegIn, Personalrat, usw. weitere Informationen moechte – einfach bei Bruno Schillinger anrufen. Hinweis: es kann aber bis zu 2 Wochen dauern, bis wir dann die pdf’s zumailen koennen. Denn wir rufen ihn nur unregelmaessig an, haben auch nur 1 bis max. 2 Std./Woche Zeit fuer ihn. Die wir aber von 1 bis 100. Stelle fuer Hilfesuche verwenden und erst weit danach fuer andere Dinge. Wir hoffen, Sie werden ihn auch unterstuetzen, z.B. TAGESlicht/Krebsschutz 30,- € plus Lippenschutz 9,- € ermoeglicht 30 Minuten TAGESlicht fuer 1/EINE Woche – oder Essen (Aldi Kartoffeln 1,19, Eier 1,19, usw.) bitte NUR nach Absprache – oder Krankengymnastik/HWS 25,- €/Sitzung oder ……………. sicher wird man Bruno passendes vorgeschlagen.

 

Wir werden nach dem naechsten Anschlag durch Reichsbuerger, usw. an die Presse treten und unsere Anzeigen, die erfolgte staatliche Vertuschung und damit auch die Mittaeterschaft der eigenen Kollegen / Vorgesetzten dokumentieren. Vorher hat niemand mehr irgendein Interesse am diesen Informationen.

Denn dass es hier weitergeht – auch wenn es in der Presse bereits ausgelutscht ist – zeigt die deutsche Geschichte durchgaengig und auch, weil viele Staatsdiener bei den Reichsbuergern aktiv sind.

Laut Presse z.B. in Bayern viele Polizisten, die nun sicher in Fruehpension geschickt werden und so mehr Zeit fuer diese kruden Umsturzplaene haben. Exkurs zur Geschichte: Die Nazis hatten bei der vorletzten Wahl nicht mal zwei Prozent, doch dann kamen die weiteren Folgen der Wirtschaftskrise und innert Monaten waren sie an der Macht. Wir befuerchten, dass deren Fuehrung auf aehnliches hofft.

Die Presse wird das nur noch als Lieferant fuer Zeilenhonorar nehmen, bis schlimmeres passiert und es wieder blutige Schlagzeilen (= viel Honorar) gibt. Denn die meisten dieser Typen werden ihre Waffen vermutlich gar nicht erst angemeldet haben. Doch wenn Bruno die logischen Rueckschluesse aus Gefaengnisunterhaltungen zieht, dann genuegt ein Funke. Auch wenn diese ‚Unterhaltungen‘ mehr Prahlerei, usw. waren, sich die Personen selbst widersprachen und nicht tun wuerden. Doch wenn so einer im falschen Moment seine (Jammer)Tirade loslaesst und noch ein paar andere Variablen (Hass, Opfer, Feindbild, usw.) dazukommen, verbale Aggressivitaet ist bereits reichlich vorhanden (auch ohne Beleidigungen, alleine in der Wortwahl), dann steht die Schlagzeile  Oder einfach ohne jeden Anlass, wie der U-Bahn Treter in Berlin.

 

Uebrigens, wir haben nicht nur diesen moeglichen Reichsbuerger angezeigt, sondern auch einen Mitarbeiter Jobcenter, der Samstag Abend 18/00 bei alleinstehenden Frauen die Wohnung besichtigen will und sich reindraengt. Der Ausweis wurde erst nach mehrfachen Verlangen vorgezeigt, konnte aber nicht geprueft werden, weil das Jobcenter am Wochenende ja zu hat, Pruefauftrag hat er auch nicht vorgelegt, wusste auch nichts davon, dass seit Monaten alles ueber Anwalt laeuft, usw. Gluecklicherweise hatte der Vermieter es mitbekommen und stand parat. Doch auch hier laesst man offensichtlich lieber einen moeglichen Sittenstrolch gewaehren, wie die Informationen zu verfolgen. Oder wuerde einer ihrer Kollegen Samstag Abend um 18/00 (Dunkelheit) bei einer alleinstehenden Frau in die Wohnung (2 Wohnungen Haeuschen, unten war dunkel) draengen? Das waere entweder ein schoenes Eigentor oder zu viel blindes Vertrauen in ‚Aussage gegen Aussage und Kollegenaussagen zaehlen mehr wie die Opfer‚.

Wir haben damit unsere buergerlichen Pflichten mehr wie erfuellt, doch wir werden nicht auf Knien betteln gehen, damit endlich die oeffentliche Untersuchung beginnt! Wen ihre BeamtenkollegInnen das als unwichtig einstufen, dann nehmen wir das hin. Oder in welchen Gesetz steht es, dass Bruno den Schutz Dritter erzwingen muss und ueber sein eigenes Recht auf Leben stellt, das ihm von denselben Personen verweigert wird? Keine med. Behandlung (Herz, Bestrahlung, Nieren, Augen, Haut (TAGESlicht/Krebsschutz, Lunge, usw.).


….Denn die Verbrechen an Herr Schillinger haben ihren Ursprung in den Verbrechen von Politikern gegen Herr Schillinger um ihre eigenen Verbrechen zu vertuschen – beginnend mit der Stellensabotage des Jobcenter (dokumentiert in deren eigenen Fallmanagerbericht, inkl. Hautkrankheit), geschützt durch Kollegen/Parteifreunde. Ebenso der Korruption, z.B. ehem. Jobcenter Geschäftsführer in Frühpension, der den Bericht so vertuschte – in drei Schreiben:

  1. Bericht ist Basis der weiteren Zusammenarbeit
  2. Bericht liegt so nicht vor
  3. weitere Nachforschungen sind nicht zielführend

Doch die Reihenfolge stimmt so tatsächlich und als Herr Schillinger 2009 weiter auf Untersuchung bestand, hat man ihm die Lebensgrundlage und vor allem gezielt die Diabetesversorgung entzogen, ihn in Lebensgefahr gebracht! Wir konnten ihn damals mit Augen- Nierenschaden (irreparabel) retten…..


Man weigert sich sogar, sich zu Grundgesetz, Menschenrechten, Amtseid zu bekennen (auch Merkel/Kretschmann/Frank/Schlosser) – hier unsere Gretchenfragen:


Haben Sie ……………………………….. bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gehandelt – Ja oder Nein?

Auf welcher Rechtsbasis (nach dem 08/05/1945) verweigern Sie einem Menschen das Recht auf Leben, lassen ihn misshandeln, foltern, hinrichten, verrecken? Wobei bereits die Bilder, Dokumentationen beweisen, dass Sie Verbrechen gegen Menschenrechte begehen, bzw. auf der der Basis von Gesetzen vor dem 08/05/1945 handeln, bzw. ihre Mitarbeiter typische Schreibtischtäter sind.

Auf welcher Basis begründen Sie die Dienstfähigkeit ihrer Mitarbeiter/Parteifreunde trotz der nachgewiesenen Betrügereien, Folter, Verbrechen gegen Menschenrechte?

 ………………………………., bekennen Sie sich zu Amtseid, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten und setzen sich dafür ein – JA oder NEIN?


Die Beguenstigung dieses vermutlichen Reichsbuergers und der Steuer/Sozialbetrug faellt bei uns unter Korruption – durch alle beteiligten, informierten Personen:


† Definition Korruption nach Bundeskriminalamt Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertraünsstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

† Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.


Die Hinweise und Gesetzesauszuege (unten) haben wir in jedes Schreiben angehaengt, plus Fotos der Gesundheitsschaeden. Das erklaert uns auch das sture Schweigen der Behoerden = Zwickmuehle.

 


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


Schlusswort: Auch in March scheinen diese Gesinnungsgenossen aktiv zu sein. Denn Ortsvorsteher / Buergermeister verweigern Hilfe, unterstuetzen Verbrechen (Leiterin Sozialamt ‚gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die koennen spenden‚). Der Ortsvorsteher gehoert einer Buergerinitiative an, die sich selbst als ‚farblos (= neutral), christlich, sozial, konservativ‘ gibt, alles Zeichen aus Berichten zum Verfassungsschutz zur Unterwanderung der lokalen Institutionen durch rechte Gruppen, getarnt als Buergerinitiative, usw. Die Presse hat darueber mehrfach berichtet. Aber immerhin hat der Ortsvorsteher (Brunos Nachbar) auch seinen Arbeitgeber in die Eigenwerbung aufgenommen und uns so die Moeglichkeit gegeben, diesen um Hilfe (Medikamente, Essen, Computer/Teile, usw.) zu bitten. Vielleicht erklaert der ihm dann auch, wie ein Telefon funktioniert, damit er Bruno anrufen kann oder seine Amtspflichten inkl. § 336 Unterlassen der Diensthandlung erklaert. Denn durch sein Amt gehoert er ja auch zur Gruppe der ’staatlichen Gewalt‘ im


Grundgesetz Art. 1 Satz 1 + 2: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt.


Und schaedigt so auch das Ansehen des Arbeitgebers.

Dazu passt auch, dass man in March beinahe 50 Jahre gebraucht hat, um ein Hakenkreuz aus einer Gedenkstätte rauszumeisseln und zu naechtlichen ‚Sieg Heil‚ Geschrei (Buergermeister, Gemeinderat, usw.) schweigt. Uebrigens, auch die Anzeige wegen dieses Geschreis wurde nicht beantwortet. Am Ende ist March bereits eine Hochburg dieser rassistischen, faschistischen, anti-demokratischen, menschenverachtenden- vernichtenden Gesinnungsgenossen, egal ob Nazis, Reichsbuerger, usw.

 


Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der Job Centre/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


Wir wuenschen eine einigermassen stressfreie Vorweihnachtszeit und ruhige Weihnachtstage (auch wenn es ein Wochenende ist) und verbleiben

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten.

 

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Hier einige hilfreiche Definitionen zu dieser staatlichen Folter/Euthanasie:

Als Misshandlung wird im deutschen Recht „jede üble und unangemessene Behandlung eines anderen Menschen“ oder Tieres betrachtet, die dessen „körperliche Unversehrtheit oder das körperliche Wohlbefinden mehr als nur unerheblich beeinträchtigt“.

† Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (daürhaft) zu brechen. Im engeren Sinne ist Folter eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (beispielsweise Teile der staatlichen Exekutive oder politisch-militärische Organisationen) an einem Individuum, etwa durch die historische Inquisition, die Polizei oder Geheimdienste. Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist international geächtet. (Auszüge Qülle Wikipedia)

† Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,

† Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

† UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

† Sozialgesetzbuch I §10 – §13/14/15 – II § 65 Sozialgesetzbuch I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,………… Sozialgesetzbuch I § 13 Aufklärung Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….

Ausgangspunkt Schreibtischtäter: Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreü der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden.

† Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertraünsstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um für sich oder Dritte einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Korruption bezeichnet Bestechlichkeit, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.
Definition Korruption nach Bundeskriminalamt
Das BKA bezieht sich auf die kriminologische Forschung, nach der „Korruption“ zu verstehen ist als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

† Amtseid Bundeskanzler – Bundesminister Grundgesetz „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und

Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

† Ministerpräsident Kretschmann handelt eindeutig gegen Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 2a. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Artikel 77 (2) Alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sind Sachwalter und Diener des ganzen Volkes.

Artikel 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, daß ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Plus Bundesbeamtengesetz (BBG) § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

† BUNDESARBEITSGERICHT ………27 aa) Beamte unterliegen einer gesteigerten politischen Treüpflicht. Diese fordert ihre Bereitschaft, sich mit der Idee des Staates, dh. seiner freiheitlichen, demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung, zu identifizieren und dafür aktiv einzutreten.

BVerfG: ….Beamte haben sich deshalb von Gruppen und Bestrebungen zu distanzieren, die den Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angreifen, bekämpfen und diffamieren…                                               ERGO: damit auch von den eigenen Vorgesetzten!

† § 340 Körperverletzung im Amt (1) Ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst eine Körperverletzung begeht oder begehen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.                  (2) Der Versuch ist strafbar.           (3) Die §§ 224 bis 229 gelten für Straftaten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend.

† § 344 Verfolgung Unschuldiger

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist…………………..

(2) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

  1. einem Bußgeldverfahren oder 2.         einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren berufen ist. Der Versuch ist strafbar.

† § 336 Unterlassen der Diensthandlung Der Vornahme einer Diensthandlung oder einer richterlichen Handlung im Sinne der §§ 331 bis 335 steht das Unterlassen der Handlung gleich.

† § 129a Bildung terroristischer Vereinigungen (Auszüge)

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

  1. Mord oder Totschlag oder Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen oder
  2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,                    1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,………………

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