† Merkel gegen Menschenrechte! †

Adorno Zitat† Dokumentationen: Lässt Bundeskanzlerin lässt einen Behinderten verrecken? Aufforderungen an Bundeskanzlerin/CDU Vorsitzende Merkel – Einhaltung Grundgesetz/Menschenrechte – Merkel bestätigt Kretschmanns Befehl ‚extralegale Hinrichtung‘ [weiter – alle Aufforderungen an Merkel für Menschenrechte]


Merkel foltert Krüppel [Fax 23/07/2015]


Human rights for Bruno – Merkel the scourge of Europe [more]

Menschenrechte für Bruno – Merkel die Geisel Europas

Human Rights Dungeon http frameGermany evil empire! Attila, named the scourge of God! Hitler, mass murderer & destroyer of Europe! Merkel, the scourge and destroyer of Europe by EURO, commanding execution of disabled!


Deutschland das neue, alte ‚evil empire‘ (R. Reagan) – Aktion T4 (2.0) – Bundeskanzlerin/CDU Vorsitzende Merkel erlaubt Folter, Vernichtung eines Menschen mit Behinderung, handelt gegen Grundgesetz, Menschenrechte! CDU oder Merkel Gate?

Frau Merkel, stoppen Sie Ihre Parteifreunde und Bürokraten! Stoppen Sie die Hinrichtung von Bruno Schillinger und Verbrechen gegen Menschenrechte durch ihre Parteifreunde!

Frau Merkel, lassen Sie den Tod des kleinen dreijährigen Alessio, der misshandelt und tot geprügelt wurde, unter Obhut ihrer Parteifreundin/Landrätin stand, öffentlich untersuchen!

Frau Merkel, ziehen Sie die Konsequenzen und werfen solche Parteifreunde aus der CDU!

Frau Merkel, wieso verraten Sie Grundgesetz, Menschenrechte, ihr eigenes CDU Grundsatzprogramm, lassen einen Menschen hinrichten, verrecken?

CDU Grundsatzprogramm: Die Würde des Menschen – auch des ungeborenen und des sterbenden – ist unantastbar. (Sie haben Herr Schillinger dieses Zitat vor einiger Zeit in einer E-Mail explizit zu kommen lassen):

Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich, Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.* Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Zugang zur Justiz # Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe # Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.


Extralegale Hinrichtung durch ihre Parteifreundin, Landrätin, Juristin Störr-Ritter die Essen, Diabetes- Nierenmedikamente, medizinische Behandlung, SGB, usw. verweigert, die Wohnung stürmen und das LifeMonitoring abschalten lässt, die einen Menschen ohne Tageslicht/Krebsschutz (wg. Hautkrankheit KEIN TAGESlicht – Behörden seit 2005 informiert) einsperrt und Bestrahlung, usw. verweigert und erpresst ‚Diabetesbehandlung bei Entmündigung‚ wie auch durch die Justiz.

† United Nation-OHCR /Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ † Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen….

Anm. LifeMonitoring soll bei einem Erstickungsanfall helfen – die Polizei stürmte das Zimmer mit der Aussage ‚diese Faxerei muss aufhören‘ und schaltete vorsätzlich das LifeMonitoring ab – Bruno wurde aufgefordert im Notfall zu telefonieren – Gegenfrage ‚wie soll ich das bei einem Erstickungsanfall machen?‘ wurde menschenverachtend, rassistisch mit ‚dann nehmen sie die Kurzwahl‘ abserviert. Euthanasie! Der führende Dorfpoilizist wurde auf Grundgesetz aufmerksam gemacht und er behauptete auch, das mehrfach gelesen zu haben. Doch wieso hat er dann dagegen gehandelt? Oder sind das einfach nur Buchstaben die man ignorieren kann oder ist das wieder mal der Unterschied zwischen ‚Buchstaben erkennen/lesen‘ und kapieren‘?

Nachdem Frau Merkel wie auch ihre CDU Parteifreunde das eigene Grundsatzprogramm und Menschenrechte verweigern, Generalbundesanwalt Range schweigt und unterstützt so Verbrechen gegen Menschenrechte, wurde beim ICC in Den Haag Anzeige erstattet. Mehr auf Facebook https://www.facebook.com/HumanRightsForBruno


Wann stellt Bundeskanzlerin Merkel ihrer Parteifreundin Störr-Ritter diese einfachen Fragen, mit denen schnell Klärung geschaffen werden kann?

† Haben Sie Landrätin/Juristin Dorothea Störr-Ritter, bei Herr Bruno Schillinger; Bachstr. 1 79232 March nach Sozialgesetzen (SGB), Bundesverfassungsgericht, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) gehandelt – Ja oder Nein?

Und sich zu Grundgesetz, Menschenrechten zu bekennen – an Eides statt natürlich. Denn ein Amtseid ist wertlos, wie spätestens seit BK Kohl dokumentiert ist.

† Landrätin/Juristin Dorothea Störr-Ritter, bekennen Sie sich zu Amtseid, SGB, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention und setzen sich dafür ein – Ja oder Nein?

CDU oder Merkel Gate? Aktion T4, Politische Verfolgung durch die CDU?

Politische Verfolgung oder Vernichtung von Menschen mit Behinderung oder Verfolgung durch die CDU? Alles mit den Verwicklungen ihres Parteifreundes in den dubiosen Tod von Brunos Vater begonnen. Sein Vater lag wochenlang im Todeskampf, musste völlig vereinsamt sterben, weil ihr Parteifreund die Familie nicht über den Krankenhausaufenthalt informierte, den Ärzten aber erklärte ‚die wollen nicht kommen‚, gleichzeitig aber die Ersparnisse (€ 33.000,-) in bar von der Bank holte – seitdem verschwunden – und sein Opfer dann gegen den Wunsch der Familie verbrennen ließ. Dazu hat er ungültige Vollmachten vorgelegt, denn er hatte schon lange keine Vollmacht mehr die über den Tod hinausging – wie sein Anwalt/Schwiegersohn 3 Jahre später zugeben musste. Er selbst traute sich nicht zu erklären was er getan und unterlassen hat – vor allem wieso er sich als ‚Betreuer‚ ausgab – doch wie immer versteckt man sich und handelt aus dem Hintergrund. Doch die Staatsanwaltschaft tat nichts ‚die Vorlage von Kopien einer Vollmacht ist nicht strafbar‚ und stellte damit ein. Der Haupttatbestand ungültige Vollmacht, zusammenbasteln von passenden Kopien, wurde ignoriert. Herr Schillinger bekam die Folgen dieser Verbindungen sofort zu spüren. Das Jobcenter verhinderte seine Arbeitsaufnahme und bestätigte die Sabotage im eigenen Fallmanagerbericht. Sein Zeitvertrag lief aus, früherer IT Arbeitgeber hat ihn sofort angeworben (unbefristet, Vollzeit), doch Umzugskosten waren Problem. Um den Politiker/JC Kollegen zu schützen, wurde die Arbeitsaufnahme verhindert. Denn keine Arbeit bedeutet kein Geld für Anwalt/Gerichte und so werden seitdem die Sozialkassen betrogen, um Politiker zu schützen und die Wahrheit zu vertuschen. Auch der BA Vorstand ignoriert diese Machenschaften. Ein Höhepunkt war die illegale Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung im Auftrag jenes Jobcenter Mitarbeiters/CDU Politikers durch Polizei. Herr Schillinger wurde zum Gefängnis gebracht, nach stundenlangen warten ‚kein Haftbefehl, kein Knast‚ weggejagt – ohne Herz-Diabetesmedikamente, Tageslicht/Krebsschutz, Wasser, Essen, Handy, Geld musste er sich die 15 km nach Hause schleppen, kam nach Stunden völlig dehydriert und mit schweren Verbrennungen an. Doch bis heute keine Untersuchung! Eine beteiligte Person aus seiner Nachbarschaft wurde aber frühpensioniert und fährt heute Schülertransporte.

Doch wie immer – NIEMAND hat mit Herr Schillinger Kontakt aufgenommen und so einmal seine Seite gehört! Ob das daran liegt, dass die ganzen Verbrechen gegen Menschenrechte bewiesen sind und die Behörden, Politik die Wahrheit nicht wissen wollen? Steht Kollegenschutz über Grundgesetz, Menschenrechten? Denn wenn sich kleine Sachbearbeiter über das Bundesverfassungsgericht stellen (wie auch Amtsrichter, usw.) und die Vorgesetzten billigen das, dann ist die Demokratie und Gerechtigkeit verraten und verkauft.

Frau Merkel, werden Sie für Grundgesetz, Menschenrechte einstehen oder lassen Sie sich tatsächlich von ihrer Parteifreundin belügen (volkstümlich ‚verarschen‘) und einen Menschen misshandeln, hinrichten?

Auch wenn gerade durch MdL Schiesgries gerade herauskam, dass ‚….So soll die Stadt Göttingen vor dem Verwaltungsgericht den Vorschlag des Gerichtes abgelehnt haben, wahrheitswidrige Behauptungen nicht mehr zu wiederholen. Das Gericht habe schließlich entschieden, dass der Bürger keinen Anspruch darauf habe, der Stadt falsche Äußerungen gerichtlich verbieten zu lassen….‘ (aus seiner kleinen Anfrage) die Wahrheit in Behörden nicht zu Hause sein muss. Wir hatten ebenso Jobcenter, Landratsamt, usw. mehrfach der Lügen überführt – doch ohne jede Resonanz, wenn man von der Verschärfung der Misshandlung von Herr Schillinger absieht.

Amtsarzt Ehinger und damit Landrätin Störr-Ritter ist über die auch behördlich verursachten Gesundheitsschäden (Herz, Nieren, Augen, Diabetes, Haut/Krebs, diabetischer Fuß, Blutdruck 180/130, usw.) informiert, aber seit dem einzigen Kontakt 10/12/2013 untergetaucht. Er wusste von der menschenverachtenden Forderung von Frau Schmidt (Landratsamt) dass Herr Schillinger einen Zahnarzt finden soll der zu ihm nach Hause kommt – für eine Kieferoperation in Vollnarkose! Geht es noch inkompetenter, rassistischer?

Amtsarzt Ehinger hat weder Hilfe geleistet, noch Aufsichtsbehörden eingeschaltet – NICHTS! Ist das überhaupt ein Arzt? Unserer Meinung nach folgt er damit der 1000-jährigen Tradition der deutschen Amtsärzte. Mit Wissen und Billigung der Landrätin, der BW Sozialministerin Altpeter SPD, Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE. Die Euthanasie ist wieder da – Menschen mit Behinderung, behindert durch Behörden, haben wieder keine Lebensrechte und werden vernichtet. Dabei kommt auch die Herrenrasse ans Tageslicht. Oder wie nennt man eine Kreisrätin der SPD, die ihren Hautkrebs behandeln lässt, aber bei Bruno Schillinger jede Behandlung, Bestrahlung, Tageslicht/Krebsschutz verweigert und als stellv. Vorsitzende Sozialausschuss ihre Vorsitzende & Landrätin Störr-Ritter so schützt. Sie hat übrigens auch sofort entlastet, nachdem der kleine Alessio tot geprügelt wurde. Der Kreistag hat es sogar geschafft, innert ein paar Stunden durch 12 Delegierte von 66 Kreisräten (nach einer allerersten Einführung in Jugendarbeit) die ganzen Akten bei Alessio anzusehen und zu entlasten. ‚Es ist halt ein Fehler passiert, der kann halt passieren‚ GRÜNE. Und zu den Methoden der Vernichtung zählt auch der Gemeinderat von March, der verlangte, dass ‚DER soll endlich aus dem Dorf verschwinden – DER soll freiwillig in die Irrenanstalt, dort kann er auch Diabetesmedikamente kriegen‚ – dieser Rassismus und Faschismus wird vom Bürgermeister unterstützt. March schweigt auch zu nächtlichen ‚Sieg Heil‘ Rufen und brauchte beinahe 50 Jahre um ein Hakenkreuz aus einer Gedenkstätte herauszumeißeln. Auch die Leiterin des Sozialamtes Katja BODIN [Link] beteiligt sich an der Vernichtung. Zuerst wimmelt Sie einen Anrufer für Bruno mit 2 Telefonnummern ab, die sich als ‚Pflegestation‘ und ‚Demenzberatung‘ herausstellen. Dann verlangt Sie tatsächlich ‚gehen Sie zur Kirche, die haben Geld, die können spenden‚ von Bruno und als man sie auf ihren Gesetzesbruch und handeln gegen Bundesverfassungsgericht hinweist kommt diese unglaubliche Aussage ‚ich nehme nur Anträge entgegen‘. Auch hier hätte CDU Politikerin und Landrätin Störr-Ritter sofort einschreiten müssen. Denn die Arbeitsbeschreibung dieser LEITERIN Sozialamt (unten) steht eindeutig ‚Sozialberatung‘ usw. Also Arbeitsverweigerung oder Ausrede Inkompetenz zur Vernicht von Menschen?

Oder die angeblich fehlenden medizinischen Dokumente ‚die ham wir nicht‘ JC GS Manser und Landratsamt). Doch wie können Dokumente fehlen, mit denen diese Behörden bereits Leistungen bewilligt haben? Weder Sozialministerin Altpeter SPD, noch Regierungspräsidentin Schäfer oder Landrätin Störr-Ritter wollen das erklären. Oder können sie es einfach nicht? Sind sie damit überfordert oder haben sie Angst vor der Wahrheit oder wollen Sie diese Straftaten im Amt vertuschen? (Anm. Unterdrückung von Dokumenten StGB § 274 ….bis zu 5 Jahre Knast).

Damit stellt sich ihre Parteifreundin/Landrätin/Juristin in die Tradition der ‚furchtbaren Juristen‚ vom Schlage eines Filbinger, der es trotz seiner Todesurteile gegen deutsche Soldaten als Nazi-Marine Richter, zum Ministerpräsident von Baden-Württemberg brachte und auf seiner Beerdigung sogar als ‚Widerstandskämpfer‚ umdefiniert wurde, von seinem Nachfolger Oettinger. Wie in BW mit Nazis umgegangen wird, ist deutlich durch die Unterdrückung der Anzeige zu ‚Sieg Heil‘ Rufen in March oder dem Hakenkreuz auf der Gedenkstätte, dass  erst nach 50 Jahren entfernt wurde, oder aus der Presse ‚Trotz rechter SMS weiter im Dienst‘ [Artikel] Begründung: im Suff geschrieben. Unserer Meinung nach können wir Amtsarzt Ehinger den Ehrentitel ‚Arzt‘ absprechen und die furchtbaren Juristen, usw. einfach als Schreibtischtäter oder Bürokraten des Todes in einer Menge zusammenfassen. Oder wird uns noch jemand zeigen, auf welchen Paragraphen (nach dem 08/05/1945) diese Methoden, diese Folter, Misshandlung, Hinrichtung gegen Bruno Schillinger und auch andere Opfer legalisiert sind?

Wie lange wird Frau Merkel hier noch zusehen und gegen Grundgesetz, Menschenrechte handeln? Wird Frau Merkel den Hinrichtungsbefehl von MP Kretschmann GRÜNE aussetzen oder weiter ausführen lassen?

In Baden-Württemberg werden Grundgesetz, Menschenrechte verweigert, mit Befehlsnotstand ‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚ (Landesjurist) und dessen persönliches Vorzimmer verkündet ‚wir sind über alles informiert‚. Also eine eindeutige Hinrichtung! GrünRotSchwarz macht Menschen tot!

Oder wird CDU Vorsitzende/Bundeskanzlerin Merkel ihrem lokalen Parteifreund unterstützen, der in der Presse bereits verraten hat, wie ihre Parteifreundin/Landrätin ‚gerettet‘ wird und KEINE Verantwortung tragen muss! Weder für ihre Verbrechen gegen Menschenrechte an Herr Schillinger, noch den tot geprügelten Alessio. Sie wird im Herbst einfach nicht wiedergewählt, bzw. tritt aus ‚gesundheitlichen Gründen‘ nicht mehr an und schon ist sie ‚reingewaschen‘ – nur der kleine Alessio ist weiter tot. Und der wäre NICHT misshandelt, zu Tode geprügelt worden, hätte man bereits Juni 2013 auf die Aussagen interner Führungsmitarbeiter gehört, die sagten, dass es keine kompetenten Personen ‚die haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‚ im Landratsamt, usw. gibt. Weder Landrätin noch Regierungspräsidium, noch Landesregierung haben widersprochen.

Übrigens, in Baden-Württemberg ist die Euthanasie wieder legal und Mittel der Diktatur. Denn ‚die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung DURCH Behörden, ist weder versuchter Mord noch eine andere Straftat, gebilligt von Landensregierung und dem kompletten Landtag! Baden-Württemberg ist damit das 1. Bundesland das offiziell die Euthanasie wieder einsetzt und Menschen vernichtet. GrünRot macht Menschen tot und Schwarz ist auch mit dabei! Wird sich Bundeskanzlerin Merkel distanzieren oder mitmachen? Wird sich Bundeskanzlerin zur neuen Führerin des evil empire machen oder Menschenrechte, Grundgesetz einhalten?


Frau Merkel ist das ihre Legalität? ‚Never forget that everything Hitler did in Germany was legal‘ Dr. Martin Luther King


bgnumber_bygaelic triangle trial Human Rights Dungeon German http frame

Die Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für Vernichtung der Menschen! DAS darf niemals wieder geschehen! Und doch findet es schon wieder statt. Frau Merkel, wir fordern Sie auf, die politische Verfolgung und diese Euthanasie endlich zu stoppen! Ihr Schweigen unterstützt Verfassungsbruch, Rassismus, Euthanasie!


09Dscf0499_25 xHIER lassen Kretschmann, Altpeter, Manser, Mursa, Bundesverfassungsgericht, Landtag, Gemeinderat einen Menschen verrecken! March/BLOOD FOREST Vertuschen Verbrechen gegen Menschenrechte! http://www.dassindbrunosmoerder.wordpress.com


Landrätin Soerr-Ritter unterstützt auch den Vertragsbruch durch die AWO und lässt Behinderten ohne Essen, ohne Anruf, etc. Restessen Dscf2804 picture size 25 percent donation copyright† AWO verweigert Behinderten das Essen! † Wer sich auf die AWO verlässt, ist verlassen und riskiert sein Leben! † Vertragsbruch, Unzuverlässigkeit, Unmenschlichkeit, Willkür,……. ist die AWO asozial? Noch 1 kg Kartoffeln, danach Hunger. AWO/Behörden/Politik lassen Bruno Schillinger verrecken! [weiter]

#########################################

56



Sozialamt March – Welche Qualifikation braucht eine Leiterin?

March Sozialamt Bodin hardcopy Auszug SozialberatungSie suchen Hilfe? Sie haben große gesundheitliche Probleme, verursacht von Behörden? Sie wissen nicht mehr, wie sie weiterleben können? Das Landratsamt/Jobcenter gibt geben ihnen nur 261,02 € Hilfe plus Miete? Sie dürfen nicht ins Tageslicht (Hautkrankheit) und sind deswegen in einem verdunkelten Zimmer eingesperrt. Landratsamt/Jobcenter (Leitung) haben am 31/03 u. 01/04/2015 die Hilfe zugesagt und nicht einmal angerufen.

08/05/2015 Sozialamt Gemeinde March wurde informiert. Frau Bodin Leiterin Sozialamt [Link] erklärte, dass sie nur Anträge annimmt, sonst nichts und gab 2 Telefonnummern für Hilfe heraus.

11/05/2015 Hilfenummern angerufen  – IRRE. 1. Nummer ist eine Pflegestation, die 2. Nummer die Demenzberatung – sofort Sozialamt 07665-422-9160 angerufen – niemand abgenommen, keine Weiterleitung, kein Anrufbeantworter. Wie kann man solche Nummern rausgeben? Das heisst nur ‚HAU AB, VERRECK ENDLICH‘!

12/05/2015 Sozialamt Leiterin Frau Bodin erreicht – Bruno Schillinger soll sich an die Kirche wenden, die haben Spenden – er soll jemanden in die Behörde schicken – sie kann nur Anträge annehmen.

Resümee: Qualifikationsbedingungen zur Leiterin Sozialamt:

1. Hilfe nach SGB, Grundgesetz, Menschenrechte, usw. verweigern

2. abwimmeln um jeden Preis – auch illegal=kriminell, mit Verweis an Kirchen, usw. Das ist auch GEGEN das Bundesverfassungsgericht

3. das Opfer ignorieren – trotz lange bekannter Notlage (Anm. wir wurden erst am 05/05/2015 über das Vorhandensein des Sozialamtes March informiert – der Ex-Bürgermeister Hügele war schon lange informiert – tat nichts und gab so dieselbe Order ‚verrecken lassen‘ wie Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE)

4. weiter quälen, foltern, misshandeln, das Essen/Medikamente/Recht auf Leben verweigern und untertauchen!

5. Wichtigste Qualifikation – man muss die Ausrede ‚Nehme nur Anträge entgegen‘ verinnerlichen und danach handeln. Man muss die eigene Behördenbeschreibung ignorieren = Straftaten im Amt/Schmarotzertum! Übrigens, wenn man nur Anträge annimmt, dann ist es billiger einen Briefkasten zu montieren, statt Steuern für Gehalt, Nichtstun, Rechtsbrüche, Arbeitsverweigerung/Inkompetenz zu verschwenden.

Fazit: LeiterIn eines Amtes in March bis zu Ministerpräsident/MinisterIn kann jede Person werden, die es schafft sich in ein Büro führen zu lassen, um nicht auf der Straße rumzulungern.


Weitere Punkte/Details möchte Herr Schillinger zur Niederschrift erklären – was ihm aber bisher verweigert wird. Wir sind leider gezwungen dies immer zu wiederholen. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!


Damit ist bewiesen, dass Frau Boden entweder völlig inkompetent ist (nicht einmal marginales Wissen vorhanden ist – etwas das z.B. Landratsamt eigenen Kollegen, Vorgesetzten bescheinigte) oder, wie auch andere Behörden, vorsätzlich einem Menschen die Lebensgrundlage und das Recht auf Leben verweigert, ihn so misshandelt und hinrichtet.


Hier noch einige Gesetze die bisher ignoriert, verweigert wurden:


Bundesbeamtengesetz (BBG §63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit – Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.


Sozialgesetzbuch SGB I § 10 Teilhabe behinderter Menschen – Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe ein Recht auf Hilfe, die notwendig ist, um 1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,… SGB I § 13 Aufklärung Die Leis-tungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären. SGB I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Bera-tung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind. SGB I 16 und 17, usw.Weitere Punkte/Details möchte Herr Schillinger zur Niederschrift erklären – was ihm aber bisher verweigert wird. Wir sind leider gezwungen dies immer zu wiederholen.


Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB) und Bruno Schillinger Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Doch dazu fehlen uns nach dieser Lebensrettung die Mittel.

******************************************** * GFR 71 = Nierenschädigung im 2 Schädigungsstadium, nachzulesen, z. B. Quelle Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0) ******************************************** Bundesverfassungsgericht Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 -1 BvL 1/09-1 BvL 3/09-1 BvL 4/09 1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. 2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu. 3. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen. 4. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

———————————————————————————-

Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen….. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050512_1bvr056905.html ———————————————————————————- Ausgangspunkt Schreibtischtäter

…Anfang des 20. Jahrhunderts und auch in der Weimarer Republik hatte das deutsche Beamtentum überwiegend eine konservative Grundhaltung. In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden…..


Zur Alessio Gruppe auf Facebook – Presseartikel [Link]


Alessio könnte noch leben!

Exkurs: Alessio, 3 Jahre, unter Obhut des Landratsamtes – misshandelt und tot geprügelt Wir erinnern erneut daran, dass der kleine Alessio nicht tot geprügelt worden wäre, hatte Kreisrat Hügele seine Aufsichtsfunktionen bereits 2013 erfüllt und das Landratsamt gestoppt.


Baden-Württemberg – heute wie früher! Hartz IVerbrechen! Foto: DigiSourceGaelic Kate Nelson (Edinburgh/March June 17th 2013) HAT LANDRÄTIN STÖRR-RITTER (CDU) IHRE BEHÖRDE NICHT IM GRIFF? ODER LÄSST SIE BEHINDERTE MENSCHEN VERSTÜMMELN? Keine Sozialgesetze, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention für behinderte, bedürftige Menschen durch Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald! WIRD LANDRÄTIN STÖRR-RITTER AM NASENRING GEFÜHRT? http://5jahrehartz4.wordpress.com/eigene-behoerde-nicht-im-griff/


Die Inkompetenz von Landrätin/Juristin Störr-Ritter ist auch dadurch erkennbar, dass sie herumtönt ‚man habe nach besten Wissen und Gewissen gehandelt‘. – „Wir haben alles umgesetzt, was nach bestem Wissen und Gewissen machbar war.“ Dorothea Störr-Ritter, 19.01.2015 Als Juristin hätte Sie wissen müssen, dass Sie nicht nach Dummheit und Politikergewissen, sondern nach Recht und Gesetz zu handeln hat.


§ 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (1) Das Jugendamt ist berechtigt und verpflichtet, ein Kind oder einen Jugendlichen in seine Obhut zu nehmen, wenn …. 2. eine dringende Gefahr für das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen die Inobhutnahme erfordert und…..


Ihre Qualifikation, Rechtsunkenntnis, Unmenschlichkeit zeigt Sozialdezernentin Münzer mit „Es war uns bekannt, dass der Vater das Kind damals geohrfeigt hat. Aber wenn wir alle Kinder, die jemals geohrfeigt worden sind, wegen des Verdachts auf Kindeswohlgefährdung gleich aus den Familien nehmen sollten, dann wäre der Auftrag der Kinder und Jugendhilfe nicht erfüllt.“ Eva-Maria Münzer, Sozialdezernentin, 21.01.2015 Quelle BZ Ohrfeige, wie bitte?! Die Universitäts-Kinderklinik hatte bereits Strafanzeige wegen Misshandlung erstattet, nach 2 stationären Behandlungen und die Kinderärzte die schweren Verletzungen dokumentiert. Ein dreijähriges Kind ist grün und blau geschlagen und für die Verantwortlichen ‚Die Anwälte des Kindes‘ ist das nur eine ‚Ohrfeige‘?! Das ist reine Menschenverachtung und zeigt die Disqualifikation, bzw. von ihrem Kollegen attestierte Inkompetenz..

Dieser Mord zieht bereits Kreis, die Presse fragt bereits ‚


Der Fall des getöteten Alessio aus Lenzkirch – Der Aufklärungseifer scheint begrenzt zu sein – Verharmlosung durch die Einschätzungen des Jugendamtes – Will man keine Verantwortlichen finden? – Die Wahl der Landrätin steht im Herbst an. Ob sie „die schwerste Krise des Landkreises“ – so ihr Parteifreund, der Breisacher Bürgermeister und Kreisrat Oliver Rein – übersteht, scheint mehr als fraglich.


Will man diesen Mord und auch die Verbrechen gegen Menschenrechte an Herr Schillinger durch politikübliches aussitzen und keine Neuwahl (indirektes Bauernopfer) erledigen?!



Fotos mit Folgen der behördlich verursachten Gesundheitsschäden – auch auf Webseiten donation picture hardcopy webseite gesicht zaehne Hautschäden durch Diabetes/Krebs? Ende April 2015 – Blutungen bruno ellbow 02 bruno ellbow 01 bruno ellbow left 20150427 Offene Wunden im Mund – notwendige Operation wird verweigert lost_teeth_partVerbrannte Lippen durch Tageslicht bruno lips daylightburn 01 bruno lips daylightburn 02 Human Rights Dungeon German http frame



March Sozialamt Bodin hardcopy Auszug Sozialberatung

Advertisements